Armin Schuster



Alles zur Person "Armin Schuster"


  • Corona-Krise

    Fr., 20.03.2020

    «Entscheidender Tag»: Kommt es zu Ausgangssperren?

    An der Bundesstraße B96 kontrollieren Polizisten Fahrzeuge die nicht in Mecklenburg-Vorpommern zugelassen sind.

    Reichen die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Deutschland aus? Politiker und Wissenschaftler haben in den vergangenen Tagen - teils erfolglos - «soziale Distanz» angemahnt. Nun werden weitere Schritte diskutiert.

  • Sicherheitskatalog gefordert

    Di., 11.02.2020

    Unionsfraktion will bei 5G-Netz keinen Ausschluss von Huawei

    Ein Mitarbeiter testet mit einem Huawei 5G-Handy im Huawei 5G Innovation and Experience Center die Geschwindigkeit.

    Nach langem Ringen beschließt die Unionsbundestagsfraktion ein Positionspapier zum Aufbau des 5G-Netzes. Die Kernpunkte: hohe Sicherheitsanforderungen, Ausrüster müssen vertrauenswürdig sein - aber bestimmte Firmen sollen nicht von vornherein raus sein.

  • Bedrohungslage in Deutschland

    Sa., 21.12.2019

    Weniger islamistische «Gefährder» - GdP: Keine Entwarnung

    Ein Mann in traditioneller Bekleidung steht vor einem Versammlungsort von Salafisten.

    Der Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag ist drei Jahre her. Hat sich die Bedrohungslage in Deutschland entspannt? Die Gewerkschaft der Polizei bezweifelt das, auch wenn die Zahl der extrem gewaltbereiten Islamisten zu sinken scheint.

  • Ausweisung von Diplomaten

    Do., 05.12.2019

    Mord in Berlin belastet das deutsch-russische Verhältnis

    Russische Botschaft in Berlin-Mitte: Der mutmaßliche Auftragsmord an einem Georgier hat eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und Russland ausgelöst.

    Am Montag wollen Kanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin beim Ukraine-Gipfel zusammentreffen, im bilateralen Verhältnis gibt es neue Spannungen. Wegen eines mutmaßlichen Auftragsmords an einem Georgier in Berlin fordern deutsche Politiker Konsequenzen.

  • Kriminalität

    Do., 05.12.2019

    Schuster befürchtet Belastung des Verhältnisses zu Russland

    Berlin (dpa) - Sollten staatliche Stellen in Russland oder in der Teilrepublik Tschetschenien tatsächlich einen Mord in Berlin in Auftrag gegeben haben, dann sieht CDU-Innenexperte Armin Schuster das deutsch-russische Verhältnis schwer belastet. «Das wäre ein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges», sagte Schuster der «Bild»-Zeitung. Für den Fall einer russischen Verstrickung in den Mord fordert Schuster Konsequenzen: «Dann müssen die Spionageabwehr und die Auslandsaufklärung gegen Russland deutlich ausgeweitet werden.»

  • Terrorismus

    Do., 14.11.2019

    CDU-Experte: Abgeschobene Islamistenfamilie ist Routinefall

    Berlin (dpa) - Vor der anstehenden Abschiebung einer Islamistenfamilie aus der Türkei nach Deutschland hat der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster vor «Hysterie» gewarnt. «Es handelt sich nicht um schwerwiegende Fälle. Die Familie, die heute zurück nach Deutschland kommt, hat nicht an Kampfhandlungen teilgenommen», sagte der Unions-Obmann im Bundestagsinnenausschuss im Deutschlandfunk. «Sie kommen nicht ins Gefängnis, sondern müssen überwacht werden.» Dies sei für die Sicherheitskräfte ein Routinefall.

  • Rückkehr von IS-Anhängern

    Di., 12.11.2019

    CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder «in Haft sehen»

    Armin Schuster: «Für uns ist klar, wir wollen jeden Gefährder in Haft sehen.».

    Berlin (dpa) - Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet.

  • Terrorismus

    Di., 12.11.2019

    CDU-Innenpolitiker: «Wollen jeden Gefährder in Haft sehen»

    Berlin (dpa) - Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet. Es sei klar gewesen, dass Deutsche irgendwann zurückkommen wollen, sagte er im ARD-«Morgenmagazin». «Für uns ist klar, wir wollen jeden Gefährder in Haft sehen und nicht auf freiem Fuß.» Es sei aber nicht immer einfach nachzuweisen, dass ein Gefährder an IS-Kampfhandlungen teilgenommen habe. Die Türkei schiebt in dieser Woche mindestens sieben mutmaßliche IS-Anhänger mit zwei Kindern nach Deutschland ab.

  • Seehofer: Sind wachsam

    Mo., 11.11.2019

    Türkei schiebt deutsche mutmaßliche IS-Mitglieder ab

    Im Lager Al-Haul in Syrien stehen Frauen für Hilfsgüter an. Nach dem Fall der letzten IS-Bastion Ende März befinden sich Tausende IS-Kämpfer und ihre Angehörigen in Gefangenenlagern.

    Etwa jeder dritte der Islamisten, die aus Deutschland ins IS-Gebiet ausgereist waren, ist tot. Von denen, die den Niedergang des Pseudo-Kalifats überlebt haben, kommen jetzt einige zurück. Abgeschoben aus der Türkei.

  • Spekulationen um Kandidatur

    Mo., 28.10.2019

    Björn Höcke sieht seinen Kurs als Erfolgsrezept für die AfD

    «Herr Höcke ist die Mitte der Partei», sagt AfD-Chef Alexander Gauland über den Thüringer Parteifreund Björn Höcke (r.), den Gründer des rechtsnationalen «Flügels» in der AfD.

    Wer sein Wahlergebnis mehr als verdoppelt hat, stellt sich normalerweise gerne den Fragen der Berliner Hauptstadtpresse. Bei Björn Höcke von der AfD ist das anders. Er fremdelt mit den Journalisten, fühlt sich von ihnen gar «gemobbt».