Daniel Sieveke



Alles zur Person "Daniel Sieveke"


  • Landtag

    Do., 27.08.2020

    SPD will neue Vergaberegeln für heimische Stahlproduktion

    Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert.

    Warum sollten marode Autobahnbrücken in NRW nicht mit bestem heimischen Stahl statt mit chinesischen Billigprodukten repariert werden? Diese Frage wirft die SPD auf. Qualität muss aus ihrer Sicht bei öffentlichen Aufträgen mehr Gewicht neben dem Preis erhalten.

  • Politik

    Di., 25.02.2020

    Rechte Terrorzelle: Sondersitzung des Ausschusses am 5. März

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Innenausschuss des Landtags kommt am 5. März zu einer Sondersitzung wegen der mutmaßlichen rechten Terrorzelle und ihren Bezügen zu NRW zusammen. Das hat der Ausschussvorsitzende, Daniel Sieveke (CDU), am Dienstag den zuständigen Obleuten mitgeteilt. Die SPD hatte den Sondertermin beantragt, in der Innenminister Herbert Reul (CDU) unter anderem einen Fragenkatalog zu der Gruppe um Werner S. beantworten soll.

  • Landtag

    Fr., 17.02.2017

    Untersuchungsausschuss zu Terror-Fall Amri beginnt Arbeit

    Innenminister Ralf Jäger (SPD) verlässt im Landtag das Plenum.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Düsseldorfer Landtag hat am Freitag ein Untersuchungsausschuss zum Terror-Fall Anis Amri seine Arbeit aufgenommen. Da man nur Zeit bis zur Landtagswahl am 14. Mai habe, werde man nicht alle Sachverhalte aufgreifen können, sagte der Vorsitzende Sven Wolf (SPD) bei der konstituierenden Sitzung. Im Kern soll geklärt werden, warum der islamistische Gefährder Amri sich auch in NRW frei bewegen und am 19. Dezember in Berlin einen Anschlag mit zwölf Toten verüben konnte.

  • Ausschreitungen beim Dortmund-Spiel

    Do., 16.02.2017

    Statistik statt Skandal

    Die Plakate auf der Südtribüne und die Angriffe auf RB-Leipzig-Fans und Polizisten haben ein politisches Nachspiel.

    Für CDU und FDP ist es ein weiterer Teil einer Negativserie, die sie­ ­Innenminister Ralf Jäger vorwirft. Die Angriffe ge­walt­tätiger Dortmunder Ul­tras auf friedliche Leipziger Fans vor dem Bundesligaspiel am vorletzten Wochenende zeige, dass der Minister nicht für die Sicherheit der Fans vor den Stadien sorge.

  • Landtag

    Do., 16.02.2017

    CDU fordert neues Sicherheitskonzept nach Fan-Gewalt in NRW

    Der Screenshot aus einem Video zeigt, wie sich Dortmund Fans und Polizisten.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach den Ausschreitungen von BVB-Anhängern gegen Leipziger Fans vor zwei Wochen fordert die CDU vom nordrhein-westfälischen Innenminister ein neues Sicherheitskonzept für Fußballspiele. Es reiche nicht aus, Gewaltexzesse als «Schande für den Fußball» zu kritisieren ohne Konsequenzen zu ziehen, sagte der CDU-Abgeordnete Daniel Sieveke am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. In einer Aktuellen Stunde des Parlaments warf er Innenminister Ralf Jäger (SPD) vor, jede Fehleranalyse und Selbstkritik zu verweigern. Die SPD bezeichnete die Vorwürfe als Wahlkampfinszenierung. Wegen der Fan-Exzesse muss Borussia Dortmund am Samstag für die Partie gegen den VfL Wolfsburg seine Südtribüne sperren.

  • Landtag

    Do., 26.01.2017

    CDU: Aufklärung im Fall Amri nicht Gutachter überlassen

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die CDU im NRW-Landtag will die Aufarbeitung des Terrorfalls Amri nicht dem von der Landesregierung beauftragten Gutachter überlassen. «Für die Aufklärung ist das Parlament zuständig», sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Düsseldorfer Landtag, Daniel Sieveke (CDU), am Donnerstagmorgen im Sender WDR 5.

  • Osmanen Germania

    Fr., 30.12.2016

    Behörden beobachten türkischen Rockerclub

    Polizeibeamte beobachten ein Treffen der Rockergruppe „Osmanen Germania“. Foto: dpa (Archiv-Foto)

    Die Dynamik verfassungsfeindlicher Gruppierungen und Organisationen scheint sich in NRW zu beschleunigen. Konkret geht es um die Rockergruppe „Osmanen Germania“, die sich verstärkt in einzelnen Städten Nordrhein-Westfalens ausbreitet - auch in Münster.

  • Kriminalität

    So., 18.12.2016

    Korruption in NRW-Amtsstuben: CDU sieht Handlungsbedarf

    Euroscheine werden übergeben.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Das Landeskriminalamt hat im vergangenen Jahr 256 Korruptionsverfahren in der Öffentlichen Verwaltung Nordrhein-Westfalens aufgedeckt. Dahinter verbargen sich 466 Begleitdelikte - vor allem Untreue, aber auch Urkundenfälschung, Strafvereitelung, Betrug und wettbewerbsbeschränkende Absprachen. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Sieveke hervor. Der CDU-Politiker sieht Anlass, die Wirksamkeit des Korruptionsbekämpfungsgesetzes des Landes auf den Prüfstand zu stellen. In den vergangenen Jahren sei Korruption in der Öffentlichen Verwaltung angestiegen, stellte Sieveke fest. Dagegen sei sie in der Wirtschaft rückläufig, in der Justiz auf geringem Niveau und in der Politik gar nicht mehr feststellbar gewesen.

  •  Stammzellenforscher Professor Schöler hatte auf Unterstützung des Landes zum Aufbau des Care-Instituts in Münster gehofft. Foto:

    Mi., 30.10.2013

    Bei den Forschungsinstituten steht es 37:8

    Es steht 37:8 für das Rheinland. In diesem Verhältnis verteilen sich in NRW die Forschungsinstitute der fünf großen Gesellschaften zwischen Rheinland und Westfalen-Lippe. Elf zu eins ist dabei das Verhältnis der Arbeitsplätze