David Sassoli



Alles zur Person "David Sassoli"


  • EU

    Do., 12.09.2019

    EU beharrt auf «Backstop» - kein neuer britischer Vorschlag

    Brüssel (dpa) - Die britische Regierung hat nach Angaben des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli noch keinen neuen Vorschlag für die Modalitäten des Austritts aus der EU gemacht. Dies teilte Sassoli unter Berufung auf den Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier mit. Sassoli signalisierte, dass eine erneute Verschiebung des Austrittsdatums möglich sei. Allerdings sei ein Verzicht auf die Garantieklausel, den Backstop, mit der Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland vermieden werden sollen, nicht möglich.

  • EU

    Do., 12.09.2019

    Bisher kein neuer Brexit-Vorschlag - Verlängerung möglich

    Brüssel (dpa) - Die britische Regierung hat noch keinen neuen Vorschlag für die Modalitäten des Austritts aus der EU gemacht. Bis jetzt habe Großbritannien keine Alternativen vorgeschlagen, nichts, was rechtlich glaubwürdig und funktionsfähig wäre, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli unter Berufung auf den Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier. Das Europaparlament sei zu einer erneuten Verschiebung des Austrittsdatums bereit, falls Großbritannien dafür gute Gründe angebe, so Sassoli weiter.

  • Haushalt und Migration

    Mi., 11.09.2019

    Italiens Premier Conte wirbt um Unterstützung in Brüssel

    Premier Giuseppe Conte forderte eine Änderung der sogenannten Dublin-Regeln.

    Mit parlamentarischer Rückendeckung wirbt Italiens Ministerpräsident Conte in Brüssel um Entgegenkommen. Mit dem Vertrauensvotum für seine neue Koalition im Rücken schlägt er etwas sanftere Töne an.

  • Lösung des Ukraine-Konflikts?

    Sa., 07.09.2019

    Historischer Moment: Moskau und Kiew tauschen Gefangene aus

    Verwandte begrüßen am Internationalen Flughafen von Kiew die entlassenen Gefangenen.

    Erstmals seit Jahren lassen die Ukraine und Russland ihre Feindschaft für einen Moment ruhen und tauschen Dutzende Gefangene aus. Manche sprechen von einem historischen Moment. Bereitet das den Weg für eine Wende im Verhältnis - oder sogar die Lösung des Ukraine-Konflikts?

  • EU

    Mi., 17.07.2019

    EU-Parlamentspräsident fordert Umsetzung von EU-Asylreform

    Straßburg (dpa) - EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat eine langfristige Lösung für den Umgang mit der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer gefordert. «Jedes Mal, wenn es einen Notfall gibt, fängt man wieder von vorne an», sagte der Italiener bei einer Pressekonferenz in Straßburg. Europa müsse Strategien und Visionen haben, um damit umzugehen. Er fordere deshalb eine Umsetzung der bisher blockierten Reform der Dublin-Regeln. Das Europaparlament habe sich dazu ganz klar positioniert, so Sassoli.

  • Start am 1. November

    Mi., 17.07.2019

    EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

    Start am 1. November: EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

    Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten.

  • EU

    Di., 16.07.2019

    Von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin

    Straßburg (dpa) - Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der SEU-Kommission. Sie wurde im Europaparlament mit einem äußerst knappen Ergebnis in das Amt gewählt: Sie erhielt 383 Stimmen - die nötige absolute Mehrheit lag bei 374, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Von der Leyen kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten - als erste Frau in dieser Position. Erstmals seit 60 Jahren erobert jemand aus Deutschland das Amt.

  • EU

    Di., 16.07.2019

    Von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin

    Straßburg (dpa) - Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin errang am Dienstag im Europaparlament 383 Stimmen und damit die nötige absolute Mehrheit der 747 Abgeordneten, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Sie kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten.