Donald Tusk



Alles zur Person "Donald Tusk"


  • EU

    Mo., 18.11.2019

    Tusk einziger Kandidat für Vorsitz der EVP

    Brüssel (dpa) - Der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk wird wahrscheinlich neuer Chef der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören. Der Pole sei nach Ablauf der Meldefrist der einzige Kandidat, teilte die EVP mit. Die Wahl findet beim EVP-Parteitag am Mittwoch und Donnerstag in Zagreb statt. Der Franzose Joseph Daul gibt das Amt des Parteichefs ab. Einer der zwölf Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Parteichefs ist der CDU-Europapolitiker David McAllister.

  • EU

    Mi., 13.11.2019

    Tusk: Großbritannien wird nach Brexit zweitklassig

    Brügge (dpa) - EU-Ratspräsident Donald Tusk hat Großbritannien nach dem Brexit einen drastischen Abstieg vorausgesagt. Nach diesem Abschied werde das Vereinigte Königreich ein Außenseiter, ein zweitklassiger Spieler, während das wichtigste Schlachtfeld von China, den USA und der EU besetzt sein werde. Das sagte Tusk in einer Bilanz seiner Amtszeit. Überall werde er gefragt, warum die Briten sich das antäten. Tusk kam 2014 ins Amt und gibt dieses am 1. Dezember an den belgischen Ex-Ministerpräsidenten Charles Michel ab.

  • Verschiebung Nummer drei

    Mo., 28.10.2019

    Boris Johnson akzeptiert Brexit-Verschiebung

    Derzeit ohne Mehrheit im Parlament: Großbritanniens Premierminister Boris Johnson.

    Zwei Mal hat Brüssel schon die Frist für die Trennung der Briten von der EU verlängert. Jetzt kommt Verschiebung Nummer drei. Spätestens Ende Januar 2020 soll der Brexit vollzogen werden.

  • EU

    Mo., 28.10.2019

    Johnson akzeptiert Brexit-Verschiebung bis Ende Januar 2020

    London (dpa) - Der britische Premierminister Boris Johnson hat einer Verschiebung der Brexit-Frist bis spätestens zum 31. Januar 2020 zugestimmt. Das geht aus einem Schreiben Johnsons an EU-Ratspräsident Donald Tusk hervor. Der hatte am Morgen mitgeteilt, dass die bleibenden EU-Staaten den Antrag aus London stattgeben wollen und eine flexible Verlängerung bis spätestens Ende Januar anbieten. Johnson will noch heute Abend im Parlament eine Neuwahl erreichen. Doch die Erfolgsaussichten sind gering, weil er dafür eine Zweidrittelmehrheit aller 650 Abgeordneten braucht.

  • EU

    Mo., 28.10.2019

    EU-Staaten einigen sich auf Brexit-Aufschub bis Ende Januar

    Brüssel (dpa) - Jetzt kommt Brexit-Verschiebung Nummer drei: Die EU-Staaten haben sich nach Angaben von Ratspräsident Donald Tusk darauf geeinigt, eine neue Frist für den Austritt Großbritanniens bis Ende Januar zu gewähren. Sollte die Ratifizierung des Austrittsabkommens vorher gelingen, ist der EU-Austritt demnach auch vor Fristende möglich. Der britische Premier Boris Johnson will heute über eine Neuwahl am 12. Dezember abstimmen lassen. Um diese durchzubekommen, bräuchte er eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

  • EU

    Mo., 28.10.2019

    EU-Staaten einigen sich auf Brexit-Aufschub bis Ende Januar

    Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben sich nach Angaben von EU-Ratspräsident Donald Tusk auf einen Brexit-Aufschub bis Ende Januar geeinigt. Das teilte Tusk am Montag im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

  • EU

    Fr., 25.10.2019

    EU-Staaten entscheiden noch nicht über Brexit-Verschiebung

    Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben die Entscheidung über die Fristverlängerung für den Brexit vertagt. Sie wurden sich nach Diplomatenangaben nicht über die Dauer der Verschiebung einig. Es gebe aber grundsätzliche Einigkeit, dass es einen Aufschub geben soll. Die EU-Staaten würden sich über das Wochenende beraten. Am Montag oder Dienstag werde es eine weitere Sitzung der EU-Botschafter geben. EU-Ratspräsident Donald Tusk habe nicht die Absicht, einen Sondergipfel einzuberufen.

  • Regierung

    Do., 24.10.2019

    Premierminister Johnson schlägt Neuwahl für 12. Dezember vor

    London (dpa) - Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat eine Neuwahl für das britische Unterhaus für den 12. Dezember vorgeschlagen. Das sagte er der BBC. Es habe sich gezeigt, dass das Parlament mehr Zeit haben wolle, um die Gesetzgebung für den Brexit zu debattieren. Eine Neuwahl sei der Weg, diese Zeit zu gewähren, sagte Johnson. Ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk wollte Johnsons Ankündigung nicht kommentieren. Die Regierung braucht eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, um eine Neuwahl herbeizuführen. Zu einer Abstimmung im Parlament könnte es bereits am Montag kommen.

  • Regierung

    Mi., 23.10.2019

    Brexit-Tauziehen: Johnson braucht die EU für den Austritt

    London (dpa) - Nach der vom Parlament erzwungenen Vollbremsung beim Brexit muss Premierminister Boris Johnson wider Willen noch einmal das Gespräch mit Brüssel suchen. Er hatte angekündigt, Neuwahlen ausrufen zu wollen, falls die EU nach einer Abstimmungsniederlage eine weitere Verlängerung der Brexit-Frist bis 31. Januar gewährt. Nach BBC-Informationen soll das weiter gelten. EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigte an, er wolle den 27 übrigen Mitgliedsländern empfehlen, der Bitte um eine Fristverlängerung nachzukommen - auch um einen ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens zu verhindern.

  • Regierung

    Mi., 23.10.2019

    Brexit-Tauziehen: Johnson braucht die EU für den Austritt

    London (dpa) - Nach der vom britischen Parlament erzwungenen Vollbremsung beim Brexit muss Premierminister Boris Johnson wider Willen erneut das Gespräch mit Brüssel suchen. Er hatte angekündigt, Neuwahlen ausrufen zu wollen, falls die EU nach einer Abstimmungsniederlage eine weitere Verlängerung der Brexit-Frist bis 31. Januar gewährt. Nach BBC-Informationen soll das weiter gelten. EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigte an, er wolle den 27 übrigen Mitgliedsländern empfehlen, der Bitte um eine Fristverlängerung nachzukommen.