George Soros



Alles zur Person "George Soros"


  • EuGH-Urteil

    Di., 06.10.2020

    Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

    Das Europäische Gerichtshofs im Europaviertel auf dem Kirchberg in Luxemburg.

    Der EuGH zeigt Orbans rechtsnationaler Regierung einmal mehr die Grenzen auf: Das ungarische Hochschulgesetz ist rechtswidrig. Den Streit über Rechtsstaatlichkeit in der EU dürfte das Urteil nicht beruhigen.

  • Bildung

    Di., 06.10.2020

    EuGH-Urteil: Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

    Luxemburg (dpa) - Das ungarische Hochschulgesetz verstößt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht. Das Gesetz, mit dem die von US-Milliardär George Soros gegründete Central European University (CEU) aus Ungarn vertrieben wurde, verletze unter anderem EU-Grundrechte, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag (Rechtssache C-66/18).

  • EU-Kommission

    Mi., 30.09.2020

    Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-«TÜV» durch

    Polens Premierminister Mateusz Morawiecki begrüßt seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orban. Eine Mehrheit der EU-Staaten hat ungeachtet von Drohungen aus Ungarn und Polen ein Verfahren zur Bestrafung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Union auf den Weg gebracht.

    Gestritten wird in der EU schon lange über die Unabhängigkeit der Justiz oder die Freiheit der Medien. Sorgenkinder sind seit Jahren vor allem Ungarn und Polen. Bald schon könnte der Streit eskalieren.

  • EuGH setzt Orban Grenzen

    Do., 18.06.2020

    Ungarns NGO-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

    Der EuGH urteilt im Streit um aus dem Ausland finanzierte NGOs in Ungarn.

    Erst vor wenigen Wochen kippte das höchste EU-Gericht Teile des ungarischen Asylsystems. Nun folgt die nächste Niederlage für Budapest vor dem Europäischen Gerichtshof: Das ungarische NGO-Gesetz sei diskriminierend und ungerechtfertigt.

  • Ungarns Ministerpräsident

    Fr., 22.05.2020

    Orban wirft George Soros Pläne für «Zinsknechtschaft» vor

    Ungarns Regierungschef Viktor Orban während einer Pressekonferenz in Budapest.

    Mit seinem politischen Kurs sorgt Viktor Orban in der EU schon seit längerem für Irritationen. Nun hat sich Ungarns Ministerpräsident des Themas Flüchtlinge angenommen. Hier sieht er finstere Kräfte aktiv, gelenkt von einem Finanzinvestor in den USA.

  • Hintergrund

    Mi., 20.03.2019

    Viktor Orbans provozierende Politik

    Viktor Orban während eines EU-Gipfels in Brüssel Ende 2017.

    Budapest (dpa) - Der seit 2010 regierende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat nach Ansicht seiner Kritiker viele rote Linien überschritten.

  • Ungarns Ministerpräsident

    Fr., 15.03.2019

    Orban will weiter den «Niedergang Europas» aufhalten

    «Wir wollen starke Nationalstaaten, und wir wollen starke Führer an der Spitze Europas sehen», erklärte Orban.

    Er wettert gegen das «liberale europäische Imperium», doch beim Namen nennt Orban die «Imperialisten» nicht. Kommentatoren empfinden seine diesjährige Rede zum Nationalfeiertag als relativ zurückhaltend. Liegt das am drohenden Ausschluss aus der Parteienfamilie der EVP?

  • Schreiben an EVP-Parteien

    Do., 14.03.2019

    «Nützliche Idioten»? Orban rudert zurück - ein wenig

    Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat's nicht so gemeint.

    Zwei Schritte vor, einen zurück - diese Taktik verfolgt Viktor Orban seit Jahren. Kommende Woche stimmt die Europäische Volkspartei über den Ausschluss der rechtsnationalen Fidesz-Partei ab. Verfängt Orbans Taktik noch?

  • Neue gegen Timmermans kommt

    Sa., 02.03.2019

    Kampagne gegen Juncker geht zu Ende

    An einer Telefonzelle in Budapest hängt ein Plakat mit den Konterfeis von George Soros und Jean-Claude Juncker mit der Unterschrift «Sie haben ein Recht darauf zu wissen, was Brüssel vorhat».

    Das Ungarn unter Viktor Orban kennt nur die permanente Kampagne. Der US-Milliardär und Philanthrop George Soros spielt darin den immer wiederkehrenden Hauptbösewicht. Den jüngsten Zweitakteur Juncker soll nun die nächste Figur aus Orbans Brüsseler Hass-Tableau ablösen.

  • Orban-Vertraute bei AKK

    Do., 28.02.2019

    Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

    Ein Plakat mit dem ungarisch-amerikanischen Milliardär George Soros und dem Präsidenten der EU-Kommission an einer Telefonzelle in Budapest.

    Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die CDU-Chefin zu besänftigen. Die EU-Kommission ist hingegen alles andere als beruhigt.