Groko Berlin



Alles zur Person "Groko Berlin"


  • Zitate

    Fr., 06.12.2019

    Die neue SPD-Spitze in den vergangenen Wochen zur GroKo

    Die neue SPD-Spitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach ihrer Wahl.

    Berlin (dpa) - Haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach ihrer Wahl zum neuen SPD-Führungsduo am 30. November eine Kehrtwende im Umgang mit der großen Koalition vollzogen? Ein Blick auf ihre Aussagen:

  • Parteien

    Fr., 06.12.2019

    Neue SPD-Chefs werben für Kompromiss-Antrag zur GroKo

    Berlin (dpa) - Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben dafür geworben, dass die SPD vorerst in der großen Koalition mit der Union bleibt, aber Gespräche über wichtige Anliegen führt. Die Halbzeitbilanz könne sich sehen lassen, sagte Esken beim Parteitag in Berlin. Die SPD habe einen guten Job gemacht. Gleichzeitig sagte sie über die Koalition: «Wir wissen, dass die für euch alle keine Herzensangelegenheit ist.» Esken hatte 75,9 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten, Walter-Borjans 89,2.

  • Parteien

    Do., 31.10.2019

    Scholz verteidigt Merkel - Vize-Kanzler gegen weitere GroKo

    Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz hat Kanzlerin Angela Merkel vor der harten Kritik von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz in Schutz genommen. Merz hatte das Erscheinungsbild der Bundesregierung als «grottenschlecht» bezeichnet und vor allem Merkel als führungsschwach und untätig attackiert. Vizekanzler Scholz bezeichnete das in der «Süddeutschen Zeitung» als «unangemessen» gegenüber Merkel. Und es spreche nicht für jemanden, wenn einfach faktenfrei rumgepöbelt werde, fügte der SPD-Politiker hinzu.

  • Kurzporträt

    Sa., 26.10.2019

    Geywitz/Scholz: Spröde Verteidiger der GroKo

    Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen für die Fortsetzung der großen Koalition.

    Berlin (dpa) - Olaf Scholz und Klara Geywitz standen bei den Regionalkonferenzen wie kein anderes Bewerberduo für die Fortsetzung der großen Koalition.

  • Parteien

    Fr., 04.10.2019

    Justizministerin Lambrecht gegen SPD-Ausstieg aus der GroKo

    Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ist gegen einen vorzeitigen Ausstieg ihrer Partei aus der großen Koalition mit der Union. «Es gibt viele gute Gründe, die für eine Fortsetzung der Koalition sprechen», sagte sie im Interview der «Deutschen Richterzeitung». Es sei für die Bürger «ganz wichtig, dass wir die vielen Verbesserungen, die wir uns vorgenommen haben, auch ins Gesetzblatt bringen». Dafür brauche es entsprechende parlamentarische Mehrheiten. Deshalb werde sie für eine Fortsetzung der Koalition werben.

  • Wohnen

    Mo., 19.08.2019

    Deutscher Mieterbund kritisiert Mietpreispläne der GroKo

    Berlin (dpa) - Die Probleme auf dem in Deutschland angespannten Wohnungsmarkt werden nach Ansicht des Deutschen Mieterbundes durch die Reform der Mietpreisbremse nicht gelöst. Hauptgrund dafür sind laut Verbandspräsident Lukas Siebenkotten die regional sehr unterschiedlichen Vorgaben. «Wir brauchen einheitliche Regeln, die überall in Deutschland gelten», sagte er der dpa. Stattdessen halte die Bundesregierung bei ihren Reformplänen weiter an einem Flickenteppich fest. Aktuell entscheiden die Länder, in welchen Kommunen die Mieten gedeckelt werden.

  • Parteien

    Di., 04.06.2019

    Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

    Berlin (dpa) - Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Gesetzentwürfe an, sagte der Interims-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. «Das zeigt, wie ernsthaft und wie konzentriert wir auch weiterhin diesen Koalitionsvertrag bearbeiten werden.» Zuvor hatte die Spitze der Unionsfraktion den Partner SPD dazu aufgerufen, weiter zur Arbeit in der Koalition zu stehen. «Diese GroKo ist besser als ihr Ruf», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer.

  • Grüne sind kein «Reserverad»

    Mo., 03.06.2019

    Grünen-Chefin Baerbock für Neuwahlen bei Scheitern der GroKo

    Sollte die große Koalition scheitern, will sich Grünen-Chefin Annalena Baerbock für Neuwahlen einsetzen.

    Berlin (dpa) - Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich gegen eine neue Regierungsbildung ohne Neuwahlen ausgesprochen. Die Grünen seien nicht «das Reserverad, das einfach so einspringt», sagte Baerbock im ZDF-«Morgenmagazin».

  • Parteien

    So., 02.06.2019

    Kreise: CDU-Präsidium stellt sich hinter GroKo

    Berlin (dpa) - Die engste CDU-Spitze hat nach der Rückzugsankündigung von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles versucht, vorerst die Reihen zu schließen. Mitglieder des CDU-Präsidiums hätten die Verantwortung betont, die man nun für die Stabilität der Regierung habe, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus der von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in Anwesenheit von Kanzlerin Angela Merkel geleiteten Sitzung. Man stehe zur großen Koalition und zur Kanzlerin. Die SPD sei ein mahnendes Beispiel, dass persönliche Befindlichkeiten wichtiger seien als die Verantwortung gegenüber dem Land.

  • Wahlen

    Mo., 15.10.2018

    Nahles nach Bayern-Debakel gegen «rote Linien» für GroKo

    Berlin (dpa) - Das Schicksal der großen Koalition entscheidet sich nach den Worten von SPD-Parteichefin Andrea Nahles «in den nächsten Monaten». «Rote Linien jetzt zu definieren, das halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angesagt», sagte Nahles in Berlin, einen Tag nach der schweren Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl in Bayern. Nahles machte nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums zudem deutlich, dass sie bei der Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober auf einem Machtwechsel setze.