Heiko Maas



Alles zur Person "Heiko Maas"


  • EU

    Mo., 14.10.2019

    EU-Staaten wollen vorerst keine Sanktionen gegen die Türkei

    Luxemburg (dpa) - Die Außenminister der EU-Staaten haben die türkische Militäroffensive in Nordsyrien scharf verurteilt, aber keine Einigung auf ein Waffenembargo oder Sanktionsdrohungen erzielt. In einer in Luxemburg verabschiedeten Erklärung wird lediglich auf die Bemühungen der Mitgliedstaaten hingewiesen, Rüstungsexporte auf nationaler Ebene einzuschränken. Von möglichen Sanktionen gegen die Türkei ist gar nicht die Rede. Bundesaußenminister Heiko Maas zeigte sich dennoch zufrieden mit dem Ausgang des Treffens.

  • Extremismus

    So., 13.10.2019

    Maas zu Terror von Halle

    Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich nach dem Anschlag von Halle für einen besseren Schutz jüdischer Einrichtungen ausgesprochen. «Es sind Terroristen, nichts anderes, die jüdische Einrichtungen zum Ziel haben, und deshalb muss jüdischen Einrichtungen der bestmögliche Schutz zuteilwerden», sagte Maas im ARD-«Bericht aus Berlin». Es müsse zur Kenntnis genommen werden, dass es in Deutschland Rechtsterrorismus gebe. «Da hat sich was entwickelt in Deutschland und dem ist nicht genug Aufmerksamkeit entgegengebracht worden.» Es müsse dagegen auch staatlich mehr getan werden.

  • Konflikte

    Sa., 12.10.2019

    Maas: Einschränkung von Waffenexportgenehmigungen für Türkei

    Berlin (dpa) - Angesichts des Einmarschs der Türkei in Nordsyrien hat Bundesaußenminister Heiko Maas Einschränkungen für die Genehmigung von Rüstungsexporten an den Nato-Partner angekündigt. «Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen», sagte er der «Bild am Sonntag». Heute gingen in deutschen Städten Tausende Kurden aus Protest gegen die türkische Offensive auf die Straße.

  • Kurden gehen auf die Straße

    Sa., 12.10.2019

    Maas: Einschränkung von Waffenexportgenehmigungen für Türkei

    Ein Demonstrant hält bei einer Demonstration gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien am Pariser Platz in Berlin ein Protestplakat.

    In deutschen Städten gehen Tausende Kurden gegen die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien auf die Straße - und auch international gibt es viel Kritik an dem türkischen Vorgehen. Die deutsche Regierung zieht jetzt Konsequenzen bei Waffenexporten.

  • Konflikte

    Sa., 12.10.2019

    Einschränkung von Waffenexportgenehmigungen für Türkei

    Berlin (dpa) - Angesichts des Einmarschs der Türkei in Nordsyrien hat Bundesaußenminister Heiko Maas Einschränkungen für die Genehmigung von Rüstungsexporten an den Nato-Partner angekündigt. «Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag». Laut Maas habe die Bundesregierung bereits seit 2016 eine sehr restriktive Linie für Rüstungsexporte nach Ankara umgesetzt, so die Zeitung.

  • Militäroffensive

    Do., 10.10.2019

    Türkei gewinnt in Syrien an Boden - Zehntausende flüchten

    Dieses vom türkischen Verteidigungsministerium zur Verfügung gestellte Foto zeigt eine militärische Operation an der türkisch-syrischen Grenze. Die Türkei hat nach Luftangriffen gegen kurdische Milizen in Nordsyrien nun auch eine Offensive mit Bodentruppen begonnen.

    Schätzungsweise 450.000 Menschen leben in Syrien nahe der türkischen Grenze. Viele von ihnen ergreifen im Zuge der türkischen Offensive die Flucht. Mit den Angriffen am Boden und aus der Luft verschärft sich eine der schlimmsten Krisen vertriebener Menschen nun erneut.

  • Flugzeugbau

    Fr., 04.10.2019

    Maas zu geplanten US-Strafzöllen: EU wird reagieren müssen

    Brüssel (dpa) - Außenminister Heiko Maas erwartet eine weitere Zuspitzung des Handelsstreit mit den USA. «Die USA haben das Angebot der EU zu einer einvernehmlichen Lösung ausgeschlagen und gehen stattdessen den Weg der Konfrontation», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die EU werde nun reagieren müssen und nach der Genehmigung durch die WTO wohl ihrerseits Strafzölle erheben. Die USA hatten jüngst angekündigt, wegen rechtswidriger EU-Subventionen für Airbus Strafzölle in Milliardenhöhe auf Importe aus Europa zu verhängen.

  • Konflikte

    Di., 01.10.2019

    Ukraine-Krieg: Konfliktparteien erzielen wichtige Einigung

    Minsk (dpa) - Im Ringen um Frieden im Kriegsgebiet in der Ostukraine haben die Konfliktparteien eine wichtige Einigung erzielt. Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten unterzeichneten eine Vereinbarung über einen Sonderstatus der umkämpften Regionen. Damit sei der Weg frei für ein Gipfeltreffen mit Frankreich, Deutschland, der Ukraine und Russland, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Ein Datum solle bald folgen. Außenminister Heiko Maas reagierte zuversichtlich: Damit stehe die Tür zu einem Gipfel offen.

  • Regierung

    So., 29.09.2019

    Bericht: Maas offen für weiteren Brexit-Aufschub

    Berlin (dpa) - Deutschland hat Bereitschaft signalisiert, Großbritannien unter gewissen Bedingungen erneut einen Brexit-Aufschub zu gewähren. «Sollte Großbritannien einen weiteren Verlängerungsantrag stellen, prüfen wir diesen konstruktiv», sagte Außenminister Heiko Maas der «Welt am Sonntag». «Wir verfolgen das klare Ziel, noch eine Einigung mit Großbritannien zu erreichen.» Klar sei aber, dass eine Verlängerung über den bisher festgelegten Ausstiegstermin am 31. Oktober hinaus «mit einer Perspektive verbunden» sein müsse, wie es weitergehen solle.

  • Vor UN-Vollversammlung

    Do., 26.09.2019

    Maas für Multilateralismus: Kein «Verrat am eigenen Land»

    Außenminister Heiko Maas spricht vor der UN-Vollversammlung in New York: «Zusammenarbeit ist alles andere als Verrat am eigenen Land. Sie schafft vielmehr die Voraussetzung dafür, dass es unseren Ländern gut geht.»

    Vor mehr als einem Jahr präsentierte Außenminister Maas die Idee einer «Allianz für Multilateralismus». Jetzt nimmt sie bei der UN-Vollversammlung Gestalt an.