Helge Braun



Alles zur Person "Helge Braun"


  • Koalition

    Sa., 08.02.2020

    Schwarz-roter Koalitionsausschuss berät über Thüringen-Krise

    Berlin (dpa) - Der schwarz-rote Koalitionsausschuss ist zu Beratungen über die Thüringen-Krise zusammengekommen. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich vor der großen Runde bereits gegen 11.30 Uhr mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder und Kanzleramtschef Helge Braun zu Vorberatungen im kleinsten Kreis getroffen. Auf Drängen der SPD soll im Koalitionsausschuss über das Verhalten der CDU bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und mögliche Konsequenzen gesprochen werden. Andere Themen stehen dem Vernehmen nach nicht auf der Tagesordnung.

  • Umbruch der Branche

    Mi., 15.01.2020

    Autogipfel: IG Metall und Wirtschaft wollen mehr Hilfen

    Arndt G. Kirchhoff, Vizepräsident des Verbandes der Deutschen Automobilindustrie (VDA), äußert sich nach dem Autogipfel im Kanzleramt gegenüber Journalisten.

    Wieder mal ein Spitzentreffen im Kanzleramt. Die Autoindustrie befindet sich in einem grundlegenden Wandel. Die Folgen für die Mitarbeiter sollen abgefedert werden - mit Hilfe des Staates.

  • Verhandlung in Karlsruhe

    Di., 14.01.2020

    Bundesregierung verteidigt BND-Massenüberwachung im Ausland

    Bürgerrechtler und Journalisten wollen mit ihrer Klage unter anderem erreichen, dass der Bundesnachrichtendienst niemanden mehr ohne konkreten Verdacht ins Visier nehmen darf.

    Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Journalisten haben ihre Zweifel - und klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

  • Kritik: «Grundgesetz light»

    Di., 14.01.2020

    Sicherheit um jeden Preis? Karlsruhe schaut BND auf Finger

    Der BND mit seinen rund 6500 Mitarbeitern informiert die Bundesregierung über Entwicklungen von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung.

    Spätestens seit dem NSA-Skandal ist klar: Geheimdienste können ihre Macht missbrauchen. Der Bundesnachrichtendienst muss sich beim Durchforsten der weltweiten Datenströme seither an genauere Regeln halten. Journalisten sehen sich und ihre Arbeit nach wie vor bedroht.

  • Prozesse

    Di., 14.01.2020

    Bundesregierung verteidigt Massenüberwachung des BND

    Karlsruhe (dpa) - Die Bundesregierung hat die weitreichenden Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. Bei Entwicklungen wie aktuell im Iran, im Irak oder in Libyen würden binnen Stunden verlässliche Informationen benötigt, sagte der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, in Karlsruhe. Die Frage, wer hinter einem Angriff stecke, könne über Krieg und Frieden entscheiden. Die Informationen der Geheimdienste anderer Staaten könnten verzerrt oder interessengeleitet sein.

  • Pendlerpauschale wird erhöht

    Mo., 16.12.2019

    Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

    Die gesamten Einnahmen aus einem höheren CO2-Preis sollen zur Senkung der EEG-Umlage verwendet und so den Bürgern zurückgegeben werden.

    Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll höher ausfallen als geplant - die Pendlerpauschale auch.

  • Georgier in Berlin erschossen

    Fr., 06.12.2019

    Kanzleramt: Moskau soll bei Ermittlungen in Mordfall helfen

    Beamte der Spurensicherung sichern Spuren am Tatort: Der 40 Jahre alte Georgier war im August in einem Berliner Park erschossen worden.

    Berlin (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) Russland aufgefordert, die Ermittlungen zu unterstützen.

  • Parteien

    Do., 21.11.2019

    CDU-Spitze will Huawei-Streit entschärfen

    Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze versucht, den parteiinternen Streit über die Einbindung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei in den Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunks zu entschärfen. Generalsekretär Paul Ziemiak sagte vor dem Parteitag in Leipzig, es müsse ausgeschlossen werden, dass durch Produkte fremde Staaten auf die deutsche Infrastruktur zugreifen könnten. Das sei im Parteitagsantrag des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen und anderer Abgeordneter präzisiert worden. Kanzleramtschef Helge Braun nannte den Kompromissvorschlag auf Twitter «sehr vernünftig».

  • Kabinett

    Mo., 18.11.2019

    Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten: Regierung plant Kampagne

    Meseberg (dpa) - Die Bundesregierung will den Internet- und Handyempfang in Deutschland in den kommenden zwei Jahren grundlegend verbessern. Auch der «ganz ländliche Raum» werde dann erschlossen, sagte Kanzleramtschef Helge Braun im ZDF. Auch der Landwirt auf dem Acker werde die Möglichkeit haben, ein 5G-Betriebsnetz aufzubauen. Das Kabinett befasste sich bei einer Klausur in Meseberg mit der Mobilfunkstrategie der nächsten Jahre. Ob der chinesische Telekommunikationskonzern Huawei am 5G-Ausbau teilnehmen darf, ist Braun zufolge noch nicht sicher.

  • «Kommunikationsinitiative»

    Mo., 18.11.2019

    Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

    Mobilfunkmast bei Meisenheim in Rheinland-Pfalz.

    Die Regierung steckt in einem Dilemma. Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch viele Bürger sehen den Bau neuer Mobilfunkmasten mit Argwohn. Sie fürchten um ihre Gesundheit. Eine Infokampagne soll helfen.