Helge Lindh



Alles zur Person "Helge Lindh"


  • Streit um Entschädigungen

    Do., 16.01.2020

    Linke wollen Ende der Verhandlungen mit Hohenzollern

    Jan Korte (Die Linke), Mitglied des Deutschen Bundestags: «Die Revolution von 1918 hat die Monarchie hinweggefegt», die Hohenzollern sind «noch nicht in der Demokratie angekommen».

    Es streiten Repräsentanten der Demokratie und Nachfahren der Monarchie. Bund, Länder und Hohenzollern ringen um Rückgaben und Entschädigungen. Die Linke will das per Gesetz unterbinden.

  • Brinkhaus skeptisch bei Quote

    Sa., 05.10.2019

    Horst Seehofer verteidigt Plan zur Seenotrettung

    Innenminister Horst Seehofer vergangene Woche bei einer Sitzung in Berlin.

    Für seine Pläne für eine Reform der gemeinsamen europäischen Asylpolitik hat sich Seehofer zwar Rückendeckung vom Kabinett geholt. Doch in der Union sind noch nicht alle überzeugt.

  • Migrationspaket verabschiedet

    Fr., 07.06.2019

    Bundestag beschließt härtere Regeln für Abschiebungen

    Bundestagsabgeordnete stimmen zum Asyl- und Aufenthaltsrecht ab.

    Bundestagsabgeordnete werden oft gefragt, warum manche Asylbewerber im Land bleiben, obwohl sie eigentlich ausreisen müssten. Ein hoch umstrittenes neues Gesetz soll hier Abhilfe schaffen. Für Fachkräfte wird der Weg nach Deutschland hingegen etwas geebnet.

  • SPD bleibt skeptisch

    Mi., 03.04.2019

    Union bietet im Streit um Abschiebungen Altfall-Regelung an

    Blick durch ein Fenster in den Aufenthaltsraum für rückzuführende Asylbewerber auf dem Frankfurter Flughafen.

    In der Asyl- und Migrationspolitik will die Koalition zeigen, dass sie handlungsfähig ist. Doch bei mehreren Gesetzesvorhaben hakt es zurzeit. Deshalb soll jetzt eine Paketlösung her. SPD-Vertreter wollen sich nicht unter Druck setzen lassen.

  • Sichere Herkunftsländer

    Fr., 18.01.2019

    Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

    Sie gehen freiwillig: Abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und dem Kosovo auf dem Kassel-Airport.

    Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern häufiger straffällig werden als andere Schutzsuchende.

  • Bundestag

    Fr., 18.01.2019

    Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

    Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit großer Mehrheit einem Gesetzentwurf zur Einstufung von Georgien, Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten zugestimmt. Einzig Vertreter der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei sprachen sich im Plenum gegen den Entwurf der Bundesregierung aus. Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh sagte, die Regelung sei wichtig, um bei Menschen aus diesen Ländern keine falschen Hoffnungen auf eine Zukunft in Deutschland zu wecken. Sichere Herkunftsländer sind Staaten, bei denen die Vermutung besteht, dass es dort im Regelfall weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung gibt.

  • Bundestag

    Fr., 18.01.2019

    Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

    Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit großer Mehrheit einem Gesetzentwurf zur Einstufung von Georgien, Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten zugestimmt. Einzig Vertreter der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei sprachen sich im Plenum gegen den Entwurf der Bundesregierung aus. Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh sagte, die Regelung sei wichtig, um bei den Menschen aus diesen Ländern «nicht falsche Hoffnungen» auf eine Zukunft in Deutschland zu wecken. Sie sei «Ausdruck eines gesunden Pragmatismus.»

  • Geschichte

    Mi., 27.06.2018

    Wuppertal feiert Geburtstag von Friedrich Engels

    In Wuppertal wurde der Geburtstag von Friedrich Engels gefeiert.

    Wuppertal (dpa/lnw) - Für die Feiern zum 200. Geburtstag Friedrich Engels im Jahr 2020 erhält die Stadt Wuppertal Gelder des Bundes. Ein Förderbetrag von 1,1 Millionen Euro sei dafür am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags bereitgestellt worden, teilte der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh (SPD) am Mittwoch mit. Der Marxismus-Mitbegründer Engels wurde am 28. November 1820 als Sohn eines reichen Fabrikanten in Barmen, einem heutigen Stadtteil von Wuppertal, geboren. Mit Karl Marx war er Begründer des Marxismus. Die Stadt plant Ausstellungen, Konzerte und Tagungen.

  • Bundestag

    Do., 22.03.2018

    Polizei ermittelt wegen Hackerangriffs auf Abgeordneten

    Wuppertal (dpa/lnw) - Der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh ist Ziel eines massiven Cyberangriffs von Unbekannten geworden. «Wir gehen von einem Hackerangriff mit politischer Intention aus», sagte eine Sprecherin der Wuppertaler Polizei am Donnerstag auf Anfrage und bestätigte Ermittlungen wegen des Ausspähens von Daten. Der Staatsschutz und Cybercrime-Experten hätten die Ermittlungen übernommen.