Herbert Reul



Alles zur Person "Herbert Reul"


  • Extremismus

    Mo., 21.10.2019

    NRW-Verfassungsschutz achtet auf IS-Rückkehrerinnen

    Kriegerische Konflikte und Chaos in Nordsyrien schüren in Deutschland Ängste vor islamistischen Rückkehrern. Auch die Sicherheitsbehörden in NRW sind alarmiert. Sie wollen ein besonders wachsames Auge auf radikalisierte Frauen und Kinder haben.

  • Verfassung

    Do., 17.10.2019

    Datenschützer: Gericht soll NRW-Polizeigesetz kippen

    Bielefeld/Düsseldorf (dpa/lnw) - Das Ende 2018 novellierte Polizeigesetz Nordrhein-Westfalens soll jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht beklagt werden. Das kündigte der in Bielefeld ansässige Verein Digitalcourage am Donnerstag an. Digitalcourage sei «überzeugt, dass mehrere Grundrechte durch die Verschärfungen des Polizeigesetzes unverhältnismäßig eingeschränkt werden», teilte der Verein mit, der sich nach eigenen Angaben seit 1987 für Grundrechte und Datenschutz einsetzt.

  • Gesellschaft

    Mi., 16.10.2019

    Polizei: Positives Echo auf Respekt-Videokampagne

    Dortmund (dpa/lnw) - Eine Videokampagne für mehr Respekt gegenüber Feuerwehr, Rettungsdiensten und Polizei ist ihren Entwicklern zufolge auf positive Resonanz gestoßen. Mitarbeiter hätten im Rahmen einer bundesweiten Initiative der Dortmunder Polizei und Feuerwehr in rund 50 Clips aus ihrem Einsatzalltag gezeigt, berichtete die Polizei am Mittwoch parallel zu einer Präsentation im Medienzentrum von Borussia Dortmund. Es gehe etwa darum, dass Retter nach einem Unfall bei der Bergung Verletzter von Gaffern gefilmt oder Polizisten im Einsatz attackiert werden.

  • Polizei

    Di., 15.10.2019

    Innenminister stellt Datenspeicher-Spürnasen vor

    Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen (CDU), spricht im Landtag.

    Im Polizei- und Missbrauchsskandal von Lügde half ein Diensthund aus Sachsen mit besonders trainiertem Näschen für Datenträger, versteckte Beweismittel zu finden. Jetzt hat die NRW-Polizei selbst Hunde mit dieser besonderen Schnüffel-Kompetenz ausgebildet.

  • Falsche Beschützer der Straße

    Mi., 09.10.2019

    Innenminister Reul sieht in Bürgerwehren neue rechtsextremistische Bedrohung

    NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU)

    Erst am Dienstagabend waren sie wieder in Herne unterwegs, am Ende gab es sogar Ausschreitungen: Die in mehreren NRW-Städten mit demonstrativen Viertel-Spaziergängen patrouillierenden Bürgerwehren bewertet Innenminister Herbert Reul (CDU) als eine neue Stufe von rechtsextremistischer Bedrohung. „Die Wölfe haben ihren Schafspelz längst abgelegt, und zwar öffentlich“, sagte er am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde des Landtags in Düsseldorf. „Hier wird eine Gewaltbereitschaft gezeigt, die uns erschrecken lässt.“ An die aus Rechts­extremen, rechtsradikalen Hooligans und Rockern bestehende Mischszene gerichtet stellte Reul klar: „Das ­Sagen auf der Straße hat ­immer die Staatsgewalt.“

  • Landtag

    Mi., 09.10.2019

    Reuls Weckruf gegen Bürgerwehren: «Machen Sie nicht mit!»

    Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen (CDU), spricht im Landtag.

    Sie marschieren durch die Innenstädte und geben vor, Bürger vor vermeintlich gefährlichen Migranten zu schützen. Das massive Auftreten rechtsgerichteter, bürgerwehrähnlicher Gruppierungen schüchtert viele ein. Der Landtag in NRW ist alarmiert.

  • Polizei

    Di., 08.10.2019

    Kabinett-Beschluss: Clan-Experte wird Inspekteur der Polizei

    Michael Schemke.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Michael Schemke (58) wird neuer ranghöchster Polizist Nordrhein-Westfalens. Das hat die Landesregierung am Dienstag auf Vorschlag von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) beschlossen.

  • Polizei

    Mo., 07.10.2019

    Michael Schemke soll ranghöchster NRW-Polizist werden

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Michael Schemke (58) soll neuer ranghöchster Polizist Nordrhein-Westfalens werden. Polizeikreise bestätigten am Montag entsprechende Medienberichte («Spiegel»; «Bild»). Allerdings muss das Kabinett an diesem Dienstag dem Personalvorschlag von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erst noch zustimmen. Schemke soll Bernd Heinen (64) als Inspekteur der Polizei ablösen, wenn der altersbedingt in den Ruhestand wechselt. Schemke war im Innenministerium zuletzt mit dem Kampf gegen kriminelle Clans befasst.

  • Motorbrandgefahr bei Ford S-Max

    Di., 01.10.2019

    Neue Streifenwagen könnten von Rückruf betroffen sein

    Motorbrandgefahr bei Ford S-Max: Neue Streifenwagen könnten von Rückruf betroffen sein

    Während Innenminister Herbert Reul (CDU) vergangene Woche in Düsseldorf neue Streifenwagen der nordrhein-westfälischen Polizei vorgestellte, gab Ford am selben Tag bekannt, 100.000 Fahrzeuge wegen der Gefahr eines Motorbrandes zurückrufen zu müssen. Darunter auch das soeben an die Polizei ausgelieferte Modell S-Max. Weder Ford noch das Innenministerium NRW können ausschließen, dass die neuen Polizeiwagen vom Rückruf betroffen sind.  

  • Mit Rechtsextremen verwoben

    Do., 26.09.2019

    Bürgerwehren im Visier des NRW-Verfassungsschutzes

    Ein Vertreter der „Steeler Jungs“ aus Essen

    Die Auftritte wirken martialisch, sollen Eindruck schinden: In mehreren Städten formiert sich eine neue Szene aus Rechtsextremisten, Hooligans und Rockern, die als bürgerwehrähnliche Gruppierungen durch einzelne Stadtteile in Düsseldorf, Essen, Herne, Köln und Mönchengladbach ziehen. Nach Erkenntnissen des NRW-Innenministeriums sind diese Gruppen untereinander vernetzt und mit der rechtsextremen Szene verflochten: „Es bestehen Kernverhältnisse unter den Gruppierungen und den einzelnen Mitgliedern.“ In der Folge unterstützten sich die Teilnehmer gegenseitig, heißt es in einem Bericht, den Innenminister Herbert Reul am Donnerstag dem Innenausschuss des Landtag präsentiert hat.