Irene Mihalic



Alles zur Person "Irene Mihalic"


  • Fernsehen

    Fr., 05.07.2019

    Buhrow verteidigt Umgang mit AfD bei «hart aber fair»

    Der Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR), Tom Buhrow.

    Köln (dpa) - Der Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR), Tom Buhrow, hat den Umgang seines Senders mit der AfD in einer umstrittenen «hart aber fair»-Sendung verteidigt. Die Einladung des AfD-Politikers Uwe Junge und die Moderation von Gastgeber Frank Plasberg hatten nach der Sendung von Montag auf Twitter für heftige Kritik gesorgt. «Die Redaktion hat sich die Einladung sehr gut überlegt. Ich stehe auch hinter der Einladung», sagte Buhrow bei einer Sitzung des Rundfunkrates am Freitag in Köln.

  • Kritiker sind anderer Ansicht

    Mi., 13.03.2019

    Seehofers Ein-Jahres-Bilanz: Noch nie so viel gearbeitet

    Horst Seehofer spricht zu Beginn der Sitzung des Innenausschusses zu den Medienvertretern. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister will er Bilanz ziehen.

    Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, Seehofer habe erst nach seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister gemerkt, welche Verantwortung er sich mit diesem Job aufgeladen hat. Seine Kritiker werfen ihm vor, er habe Zeit mit unnützen Streitigkeiten vergeudet.

  • Bundesinnenministerium

    Sa., 27.10.2018

    Behörden erfassen immer mehr «Reichsbürger»

    Laut des Bundesinnenministeriums gibt es mittlerweile rund 19.000 sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter in Deutschland.

    Sie lehnen den deutschen Staat und wehren sich teils gewaltsam gegen seine Vertreter. «Reichsbürger» und «Selbstverwalter» machen den Behörden Ärger - und sie registrieren immer mehr Anhänger dieser Gruppen.

  • Zeugin mit heiklem Vorwissen

    Do., 04.10.2018

    Protest gegen Doppelrolle von Beamtin im Amri-Ausschuss

    Der Umgang mit seiner Tat sorgt für neue politische Debatten: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri.

    Der Bundestag untersucht, wieso die Behörden den Berliner Attentäter nicht frühzeitig aus dem Verkehr gezogen haben. Doch die Regierung hat den Abgeordneten dafür eine Beamtin zur Seite gestellt, die damals beim Verfassungsschutz selbst für Islamisten zuständig war.

  • Extremismus

    Di., 18.09.2018

    Grüne: Beförderung Maaßens ist «unfassbare Mauschelei»

    Berlin (dpa) - Der Wechsel von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium sendet aus Sicht der Grünen eine fatales Signal. «Ich finde dieses Signal verheerend, weil das eine Beförderung ist», sagte Irene Mihalic, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages. Maaßen werde für seine zahlreichen Verfehlungen jetzt auch noch belohnt. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte: «Das ist eine unfassbare Mauschelei.» Wer «illoyales Verhalten und Kuschelei mit der AfD» belohne, anstatt es zu ahnden, habe jedes Gespür für Anstand verloren.

  • Weihnachtsmarkt-Anschlag

    Fr., 14.09.2018

    Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

    Der Umgang mit seiner Tat sorgt für neue politische Debatten: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri.

    Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die Debatte um seinen Umgang mit dem Weihnachtsmarkt-Anschlag wieder hoch.

  • Kriminalität

    Sa., 08.09.2018

    Grünen-Politikerin: Verfassungsschutz braucht Neugründung

    Berlin (dpa) - Angesichts der viel kritisierten Aussagen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen fordert Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic eine Schließung und Neugründung der Behörde. Hintergrund sind Maaßens Äußerungen in der Debatte um ausländerfeindliche Übergriffe in Chemnitz. Es brauche jetzt «eine klare Zäsur und einen Neustart», sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Maaßen hatte bezweifelt, dass Video-Aufnahmen aus Chemnitz echt sind und löste eine heftige Debatte aus.

  • Vorbild Wehrbeauftragter

    Sa., 25.08.2018

    Demo-Vorfall: Grüne fordern «Polizeibeauftragten»

    Plädiert dafür, einen beim Bundestag angesiedelten Beauftragten für Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Zollverwaltung einzuführen: die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic. Bernd von Jutrczenka

    Berlin (dpa) - Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Einsetzung eines «unabhängigen Polizeibeauftragten» nach dem Vorbild des Wehrbeauftragten des Bundestags gefordert.

  • Dritter Anlauf zur Aufklärung

    Do., 01.03.2018

    Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zum Fall Amri ein

    Todes-Lkw: Der von Anis Amri gekaperte Sattelschlepper nach dem Anschlag.

    Der Terror vom Berliner Weihnachtsmarkt hat Deutschland tief erschüttert. Behörden haben damals eine Reihe von Fehlern begangen. Nun befasst sich auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit dem Fall.

  • Bundestag

    Do., 01.03.2018

    Bundestag beschließt Einsetzung von Amri-Untersuchungsausschuss

    Berlin (dpa) - Der Bundestag will herausfinden, ob hinter dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz mehr steckt als eine Serie von Fehlern einzelner Behördenvertreter. Er beschloss einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Die Grünen-Obfrau im Ausschuss, Irene Mihalic, sagte, Amri habe sich in Deutschland unbehelligt, «quasi wie unter einer Käseglocke» bewegen können. «Ist das System überfordert gewesen oder waren es Einzelfehler?», fragte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Bei dem schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und Dutzend verletzt worden.