Jaroslaw Kaczynski



Alles zur Person "Jaroslaw Kaczynski"


  • Verfahren beschlossen

    Do., 05.11.2020

    EU-Einigung: Rechtsstaatsverstöße könnten teuer werden

    Europaflaggen wehen vor dem Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel.

    Erstmals in der Geschichte der EU soll die Möglichkeit geschaffen werden, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit im großen Stil finanziell zu ahnden. Die jetzt getroffene Einigung zum Thema birgt allerdings auch ein großes Risiko.

  • Proteste

    Fr., 30.10.2020

    Polen wehren sich gegen Abtreibungsverbot

    In Polen wird vehement gegen das Abtreibungsverbot protestiert.

    Mit einem Marsch durch die Innenstadt von Warschau protestieren Zehntausende Polen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Präsident Duda will die Situation mit einem neuen Gesetzentwurf entspannen. Doch kann das die Demonstranten zufriedenstellen?

  • «Wir gehen nicht zur Arbeit»

    Mi., 28.10.2020

    Polen streiken gegen Abtreibungsverbot

    Frauenrechtsaktivisten von der Frauenrechts-Organisation «Strajk Kobiet» während eines organisierten «Generalstreiks» in Warschau.

    Seit Tagen protestieren Menschen in Polen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Heute blieben viele ihrer Arbeit fern. Die nationalkonservative PiS-Regierung hat die Stimmung im Land falsch eingeschätzt - und bemüht nun Verschwörungstheorien.

  • Termin unklar

    Do., 07.05.2020

    Parlament in Polen billigt Präsidentenwahl per Brief

    PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski will die geplante Präsidentenwahl verschieben.

    Die Polen werden am Sonntag doch nicht ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Die Abstimmung wird zwar nicht abgesagt, sie findet aber auch nicht statt. Ein juristischer Trick eint erstmal das zerstrittene Regierungslager. Doch der Konflikt ist damit nicht zu Ende.

  • Neuen Termin festlegen

    Mi., 06.05.2020

    Polen verschiebt Präsidentenwahl auf späteres Datum

    Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, hebt während einer Parlamentssitzung.

    Das Tauziehen um die Wahl des Staatsoberhaupts in Polen ist offenbar vorbei. Am Mittwochabend gelang PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski eine Einigung mit abtrünnigen Fraktionsmitgliedern. Sie wollen nun einer reinen Briefwahl zustimmen - und der Urnengang wird verschoben.

  • Angerichtete Kriegsschäden

    Di., 05.05.2020

    Polnisches Reparationsgutachten unter Verschluss gehalten

    Arkadiusz Mularczyk, bisheriger Kommissionsleiter aus der Regierungspartei PiS, spricht im Januar vor dem Unterhaus des polnischen Parlaments.

    Muss Deutschland 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg noch für die damals verursachten Zerstörungen zahlen? Die Bundesregierung sagt klar: Nein. In Polen und Griechenland sieht man das anders. Aber auch dort ist es ruhiger um das Thema geworden.

  • Was geschah am ...

    Fr., 06.12.2019

    Kalenderblatt 2019: 7. Dezember

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Dezember 2019:

  • Nationalkonservative siegen

    Mo., 14.10.2019

    PiS nach Polen-Wahl im Aufwind

    Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki (l) und Jaroslaw Kaczynski (r), Vorsitzender der PiS-Partei, am Wahlabend in Warschau.

    Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Für die Nationalkonservativen reicht es erneut zur absoluten Mehrheit. Im Verhältnis Warschaus zu Deutschland und zur EU sind weitere Spannungen zu erwarten.

  • Fragen und Antworten

    Mo., 14.10.2019

    Polen-Wahl: Nationalkonservative fahren Triumph ein

    PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski bei der Stimmabgabe in einem Wahllokal in Gnesen.

    Die regierende nationalkonservative PiS wird in Polen weiterhin das Sagen haben. Bei der Parlamentswahl hat sie noch deutlich besser abgeschnitten als 2015. Am Wahlabend geben sich ihre Vertreter entsprechend selbstbewusst.

  • Fragen und Antworten

    Mo., 27.05.2019

    Rechte Erfolge bei der Europawahl: «Nicht der Durchbruch»

    Matteo Salvini und seine Lega-Partei sind große Gewinner der Europawahl.

    Vor der Europawahl hatte sich ein neues Rechtsbündnis des italienischen Populisten Matteo Salvini große Ziele gesetzt. Aber wie viel Macht haben die Nationalisten im nächsten Europaparlament?