Jens Geier



Alles zur Person "Jens Geier"


  • Konflikt mit Ungarn und Polen

    Di., 10.11.2020

    Kompromiss im EU-Haushaltsstreit gefunden

    Im Streit über die künftige Ausstattung des langfristigen EU-Haushalts haben die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten einen Kompromiss erzielt.

    Der Streit über das EU-Finanzpaket für die kommenden Jahre ist nach wochenlangen Verhandlungen beigelegt. Bevor die ersten Gelder fließen können, gilt es aber noch, eine andere große Hürde aus dem Weg zu räumen.

  • EU-Kommission

    Mi., 30.09.2020

    Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-«TÜV» durch

    Polens Premierminister Mateusz Morawiecki begrüßt seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orban. Eine Mehrheit der EU-Staaten hat ungeachtet von Drohungen aus Ungarn und Polen ein Verfahren zur Bestrafung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Union auf den Weg gebracht.

    Gestritten wird in der EU schon lange über die Unabhängigkeit der Justiz oder die Freiheit der Medien. Sorgenkinder sind seit Jahren vor allem Ungarn und Polen. Bald schon könnte der Streit eskalieren.

  • EU

    Di., 16.07.2019

    Europa-SPD-Chef: Kein Vertrauensvorschuss für von der Leyen

    Straßburg (dpa) - Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament wollen auch nach der Bewerbungsrede Ursula von der Leyens gegen sie als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Die 16 Politiker hätten vor, dieses Versprechen zu halten, sagte der deutsche Gruppenchef Jens Geier in Straßburg. Zwar habe ein Schreiben der CDU-Politikerin an die sozialdemokratische Fraktion des Parlaments viele Forderungen der Sozialdemokraten aufgenommen, so Geier. Die Ankündigungen würden aber mit Skepsis gesehen. Einen Vertrauensvorschuss für von der Leyen wolle er deshalb nicht geben, sagte Geier.

  • Brisantes Papier

    Do., 11.07.2019

    Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

    Ursula von der Leyen steht im Zentrum einer SPD-Kampagne gegen ihre Kandidatur als EU-Kommissionschefin.

    Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes aufgeführt. Die Parteispitze will von dem Schreiben aber nichts gewusst haben.

  • «Affäre» und «Skandal»

    Do., 11.07.2019

    Feuer frei: SPD-Politiker greifen von der Leyen an

    Die Attacke der SPD gilt unter anderem von der Leyens Leistungen als Verteidigungsministerin.

    Am Dienstag wird das EU-Parlament über Ursula von der Leyen als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen. Die SPD ist heftig dagegen und wird teils auch persönlich. Das könnte der Partei allerdings auch noch auf die Füße fallen.

  • EU

    Do., 11.07.2019

    SPD macht mit brisantem Papier Stimmung gegen von der Leyen

    Brüssel (dpa) - Die Europaabgeordneten der SPD versuchen, mit einem brisanten Papier die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern. Nach dpa-Informationen ließ der deutsche Gruppenchef Jens Geier in der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten ein Dokument verteilen, in dem aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die Bundesverteidigungsministerin aufgelistet sind. Von der Leyen wird in dem Dokument mit Begriffen wie «Affäre», «Skandal» und «Plagiat» in Verbindung gebracht. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief Kritiker von der Leyens zur Mäßigung auf.

  • EU

    Do., 11.07.2019

    SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

    Brüssel (dpa) - Die SPD-Europaabgeordneten versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, dass die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wird. Nach dpa-Informationen ließ der deutsche Gruppenchef Jens Geier vor dem Treffen von der Leyens mit der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten heute ein Papier verteilen, in dem zahlreiche aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die derzeitige Bundesverteidigungsministerin aufgelistet sind. Die Grünen werden sie nach Angaben von gestern Abend definitiv nicht unterstützen.

  • Wahl zur EU-Kommissionschefin

    Mi., 10.07.2019

    Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

    Die Charme-Offensive in Brüssel geht weiter: Ursula von der Leyen im Gespräch mit David-Maria Sassoli, dem neuen Präsidenten des EU-Parlaments.

    Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer.

  • EU

    Mi., 03.07.2019

    Europa-SPD: Werden Personalpaket auf keinen Fall zustimmen

    Straßburg (dpa) - Der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, hat Widerstand gegen die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt. Die Europa-SPD werde diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen, erklärte Geier in Straßburg. Er sprach sich für eine Alternativlösung aus. Die EU-Staats- und Regierungschefs nominierten die CDU-Politikerin bei ihrem Sondergipfel und durchbrachen damit eine tagelange Blockade bei der Besetzung von EU-Spitzenposten.

  • Wer wird Kommissionschef?

    Mi., 29.05.2019

    EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

    Manfred Weber am vergangenen Freitag während der gemeinsamen Abschlusskundgebung zur Europawahl von EVP, CDU und CSU in München.

    Beim EU-Sondergipfel zur Besetzung von Spitzenposten liegen Deutschland und Frankreich über Kreuz. Aber das ist längst nicht der einzige Machtkampf, der in den nächsten Wochen ausgefochten wird.