Katarina Barley



Alles zur Person "Katarina Barley"


  • Was passiert nach dem Brexit?

    Mo., 11.05.2020

    Zähe Verhandlungen mit Großbritannien schüren Sorgen

    Die Flaggen von Großbritannien und EU vor dem Parlament in London. Noch sind die «Nach-Brexit-Beziehungen» nicht endgültig geklärt.

    Nach dem Brexit kommen Brüssel und London auf dem Weg zu einem Partnerschaftsabkommen kaum voran. Der Auftakt der dritten Verhandlungsrunde ist begleitet von düsteren Prognosen.

  • Wegen Notstandsgesetz

    So., 12.04.2020

    Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht Ungarn erneut mögliche Konsequenzen an.

    Das Vorgehen von Viktor Orban in der Corona-Krise hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Manche sehen die Demokratie in Gefahr. EU-Kommissionschefin von der Leyen will die Entwicklung beobachten - und hält sich Schritte offen. Andere wollen mehr sehen.

  • EU

    Fr., 10.04.2020

    Kreuzfahrtschiff für Migranten auf griechischen Inseln

    Die Europaabgeordnete Katarina Barley (SPD), Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten, steht im Gebäude des Europäischen Parlaments.

    Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat ein Angebot des Bonner Reiseveranstalters Phoenix abgelehnt, auf einem Kreuzfahrtschiff Flüchtlinge von den griechischen Inseln unterzubringen. Die Brüsseler Behörde bestätigte am Freitag auf Anfrage entsprechende Informationen des «Spiegel».

  • Machtsignal in London

    Fr., 20.12.2019

    Britisches Parlament stimmt für Johnsons Brexit-Deal

    Befürworter des Brexit halten Plakate mit den Aufschriften "Never defy the people again" (Bietet den Bürgern nie wieder die Stirn) und "Make this nation glorious" (Macht diese Nation prächtig) vor dem britischen Parlament.

    Die Tage knapper Abstimmungsergebnisse sind vorbei. Mit der Zustimmung zum Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal ist der EU-Austritt Großbritanniens am 31. Januar so gut wie besiegelt.

  • Britische Unterhauswahl

    Fr., 13.12.2019

    Prognose: Konservative mit absoluter Mehrheit im Parlament

    Boris Johnson verlässt mit seinem Hund Dilyn ein Wahllokal in London.

    Sollte sich die Prognose bestätigen, hätte der britische Premierminister Johnson freie Bahn für seinen Brexit-Deal. Er könnte das Land dann wie geplant am 31. Januar aus der EU führen.

  • Analyse

    Mi., 17.07.2019

    Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

    Damals waren sie noch Kabinettskollegen: Sigmar Gabriel im Gespräch mit Ursula von der Leyen.

    Ursula von der Leyen ist zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern.

  • Kritik an Nominierung

    Mo., 15.07.2019

    Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

    Der Historiker Heinrich-August Winkler appelliert an die SPD, ihren Widerstand gegen die Wahl von der Leyens aufzugeben.

    Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manövriert.

  • EU

    Fr., 12.07.2019

    Barley: Von der Leyen «Stand jetzt» unwählbar

    Brüssel (dpa) - Für die SPD-Abgeordneten im Europaparlament kommt die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission nach derzeitiger Sachlage nicht infrage. Das betonte die sozialdemokratische Vizepräsidentin des Parlaments, Katarina Barley, in der «Passauer Neuen Presse». «Stand jetzt können die SPD-Abgeordneten der Bewerberin nicht zustimmen», sagte Barley. Sie begründete dies damit, dass von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin in die Europawahl gegangen sei und mit ihren Plänen zur Europapolitik auch inhaltlich nicht überzeugt habe.

  • EU

    Mi., 03.07.2019

    Barley kritisiert Nominierung von Ursula von der Leyen

    Straßburg (dpa) - Die SPD-Spitzenpolitikerin Katarina Barley hat die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin heftig kritisiert. «Es ist nicht das Versprechen, das den Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl gegeben wurde», sagte die frühere Justizministerin und jetzige EU-Abgeordnete im ZDF-«Morgenmagazin». «Ich persönlich werde diesem Vorschlag nicht zustimmen», so Barley. Sie rechne damit, dass auch viele Parteikollegen gegen die aktuelle Verteidigungsministerin von der Leyen stimmen werden.

  • Bundesregierung

    Do., 27.06.2019

    Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin

    Berlin (dpa) - Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin. Sie erhielt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungskunde. Anschließend leistete sie im Bundestag den Eid - mit der Formulierung «so wahr mir Gott helfe». Zuvor hatte Steinmeier der ins Europaparlament wechselnden Vorgängerin Katarina Barley die Entlassungsurkunde überreicht.