Katarina Barley



Alles zur Person "Katarina Barley"


  • Justizministerin Barley im Schlossgartencafé

    Fr., 17.05.2019

    Wahlkampf im Europa-Schlumpf

    Bundesjustizministerin Katarina Barley (r.) war am Freitagmorgen im Schlossgartencafé zu Gast.

    Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. Damit wird sie nach dem 26. Mai dem EU-Parlament angehören. Ein Wahlkampfauftritt führte sie am Freitagmorgen in den Schlossgarten.

  • Interview mit Katarina Barley

    Fr., 17.05.2019

    „Mein Platz ist jetzt in Brüssel“

    Katarina Barley: Die Bundesjustizministerin will von Berlin nach Brüssel ins Europaparlament wechseln. „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagt sie.

    Nach der Europawahl wird Bundesjustizministerin Katarina Barley (50) ihr Amt aufgeben und für die SPD ins Europaparlament einziehen. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Freitag in Münster sprach unser Redaktionsmitglied Martin Kalitschke mit der Ministerin über ihren künftigen Job und den ESC.

  • Aufklärungsquote steigt

    Di., 14.05.2019

    Politische Kriminalität: Die radikalen Ränder fransen aus

    «Rassistische Einstellungen sind in vielen Teilen der Gesellschaft verankert», sagt BKA-Chef Münch.

    Wenn die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund sinkt, ist das eigentlich eine gute Nachricht. Innenminister Seehofer sieht trotzdem keinen Anlass zur Freude.

  • Gesellschaft

    Di., 14.05.2019

    Bundesregierung will DDR-Opfer einfacher entschädigen

    Berlin (dpa) - Opfer politischer Willkür in der DDR sollen mehr Unterstützung bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Katarina Barley vor, der morgen im Kabinett beraten wird. Danach sollen unter anderem ehemalige DDR-Heimkinder ihre Ansprüche einfacher durchsetzen können, außerdem sind neue Hilfsleistungen geplant. Die Antragsfristen sollen zudem komplett gestrichen werden. Solche Anträge sind nach geltendem Recht nur noch bis Jahresende möglich.

  • Vorstoß von Barley

    Mo., 13.05.2019

    Widerstand aus der Union für verschärfte Mietpreisbremse

    Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, möchte die Mietpreisbremse verschärfen.

    Für das Wohnen geben Menschen gerade in Metropolen viel Geld aus. Was tun? SPD-Justizministerin Barley will den Vermietern mit Gesetzen Einhalt gebieten. Der Mieterbund applaudiert - doch beim Koalitionspartner Union erntet sie Kopfschütteln.

  • Ab 15. Mai

    Mo., 13.05.2019

    Gebühren für Telefonate ins EU-Ausland werden gedeckelt

    Ab 15. Mai: Gebühren für Telefonate ins EU-Ausland werden gedeckelt

    Es ist eines der Vorzeigeprojekte der EU: Fürs Telefonieren und Texten im EU-Ausland fallen seit fast zwei Jahren keine Extragebühren mehr an. Ab Mittwoch profitieren Verbraucher von weiteren EU-Regeln. Aber werden sie genauso beliebt wie das Ende der Roaming-Gebühren?

  • Wohnen

    Mo., 13.05.2019

    Mieterbund begrüßt Vorstoß für verschärfte Mietpreisbremse

    Hamburg (dpa) - Der Direktor des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, hat den Vorschlag von Bundesjustizministerin Katarina Barley begrüßt, die Mietpreisbremse zu verschärfen. «Es ist richtig, wenn Mieter rückwirkend zuviel gezahltes Geld vom Vermieter zurückverlangen könnten», sagte er NDR Info. Bislang können Mieter zu viel gezahlte Miete erst ab dem Zeitpunkt zurückverlangen, zu dem sie den Vermieter gerügt haben. Das will Barley ändern.

  • Feste

    So., 12.05.2019

    Gedenken an Luftbrücke - «Unmögliches möglich gemacht»

    Berlin (dpa) - Berlin hat an die Luftbrücke und das Ende der sowjetischen Blockade heute vor 70 Jahren erinnert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller sagte vor dem ehemaligen Flughafen Tempelhof: «Die Luftbrücke zeigte den Menschen, dass sie nicht allein gelassen wurden.» Justizministerin Katarina Barley sagte: «Mit dieser Luftbrücke ist Unmögliches möglich geworden.» Im Juni 1948 hatte die Sowjetunion sämtliche Straßen, Bahnlinien und Wasserwege nach West-Berlin gesperrt. Fast ein Jahr lang versorgten Amerikaner, Briten und Franzosen die Westhälfte der geteilten Stadt aus der Luft.

  • Wohnen

    So., 12.05.2019

    Barley will Mietpreisbremse erneut verschärfen

    Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley will die Mietpreisbremse erneut verschärfen und bis 2025 verlängern. Die SPD-Politikerin kündigte in einem Interview des ARD-Politikmagazins «Panorama» an, dass ihr Ministerium in Kürze einen Entwurf vorlegen werde. Barley will, dass Vermieter bei einem Verstoß gegen die Mietpreisbremse künftig zu viel erhaltene Miete rückwirkend zurückzahlen müssen. «Wir haben festgestellt, dass der Punkt verbessert werden muss, dass Mieter auch rückwirkend Geld verlangen können, und das werden wir deshalb auch ändern.»

  • Entwurf steckt fest

    Sa., 11.05.2019

    Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

    Der Verfassungsschutz soll mutmaßliche Extremisten künftig besser ausspähen können.

    Im Herbst jährt sich die Bundestagswahl zum zweiten Mal. Spätestens bis zur Halbzeit wollen Innenpolitiker der Union die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausweiten. Damit auch der Nachrichtendienst etwas darf, was viele Polizeibehörden schon dürfen.