Konstantin von Notz



Alles zur Person "Konstantin von Notz"


  • «Spiegel»-Bericht

    Mi., 18.09.2019

    50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

    Der MAD bezeichnet Soldaten als Verdachtsfall, wenn es Hinweise gibt, dass diese ein rechtsextremes und verfassungsfeindliches Weltbild haben.

    Das Verteidigungsministerium will Rechtsextremisten aus der Bundeswehr entfernen und dafür den Militärgeheimdienst MAD stärken. Seit Mai gibt es weitere Fälle. Auch die Opposition ist beunruhigt.

  • Verteidigung

    Mi., 18.09.2019

    50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

    Berlin (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst hat nach einem «Spiegel»-Bericht seit Mai 50 neue Verdachtsfälle möglicher Rechtsextremisten in der Bundeswehr verzeichnet. Der Militärgeheimdienst führe nun 478 «Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich Rechtsextremismus», wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums an den Grünenpolitiker Konstantin von Notz hervorgehe, berichtete das Magazin. Der MAD bezeichnet Soldaten als Verdachtsfall, wenn es Hinweise gibt, dass diese ein rechtsextremes und verfassungsfeindliches Weltbild haben.

  • Netzreaktionen zu CSYou-Video

    Di., 03.09.2019

    CSU erntet Spott für neues Youtube-Format

    Netzreaktionen zu CSYou-Video: CSU erntet Spott für neues Youtube-Format

    Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat ein eigenes Youtube-Format gestartet: Die „Antwort auf Rezo heißt Armin“ war am Samstag online gegangen. Doch für den ersten Spot erntet die Partei reichlich Spott.

  • Umgang mit Beschwerden

    Di., 02.07.2019

    Millionen-Bußgeld für Facebook wegen Hasskommentaren

    Blick ins Löschzentrum von Facebook in einem Service-Center in Berlin.

    Netzwerke wie Facebook müssen in Deutschland Hasspostings schnell löschen. Sie müssen aber auch exakt über das Ausmaß rechtswidriger Inhalte berichten. Das Bundesamt für Justiz sieht hier Mängel und verhängt gegen Facebook ein Millionen-Bußgeld.

  • Sind Konservative «heimatlos»?

    So., 16.06.2019

    Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

    Ex-Bundespräsident Joachim Gauck wirbt für mehr «Toleranz in Richtung rechts».

    Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht «konservativ».

  • Forderungspapier

    Sa., 27.04.2019

    Grüne fordern mehr Kontrolle des Verfassungsschutzes

    Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) ist einer der Unterzeichner.

    Berlin (dpa) - Grünen-Abgeordnete aus Bund und Ländern dringen darauf, die Verfassungsschutzämter stärker zu kontrollieren. «Die parlamentarische Kontrolle hält gegenwärtig mit der sich ausweitenden Vernetzung nicht mit», heißt es in dem Forderungspapier von 14 Grünen-Politiker.

  • Hintergrund

    Sa., 05.01.2019

    Wer von dem Daten-Klau betroffen ist

    Die Grünen-Politiker Robert Habeck (r.) und Konstantin von Notz waren für den oder die Hacker besonders interessant.

    Berlin (dpa) - Mal sind es Briefe, mal Kontoauszüge, mal Handynummern: Hunderte Politiker und Prominente sind einem weitreichenden Datenraub zum Opfer gefallen. Auf den veröffentlichten Listen von CDU/CSU-Mitgliedern stehen 410 Namen, auf der SPD-Liste sind Daten von 230 Politikern veröffentlicht.

  • Internet

    Sa., 05.01.2019

    Von Notz: IT-Sicherheit ist für Demokratie konstituierend

    Berlin (dpa) - Nach dem Datendiebstahl mit Hunderten betroffenen Politikern und Prominenten fordert Grünen-Politiker Konstantin von Notz ein Umdenken in der deutschen Sicherheitspolitik. «Wir brauchen ein stärkeres Bewusstsein, dass diese Frage der IT-Sicherheit für eine Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung konstituierend ist», sagte Notz, einer der Hauptbetroffenen des Datendiebstahls, der dpa. Zur Verantwortung des Staates gehöre es, Internetkonzernen Leitplanken zu setzen. Der massive Datendiebstahl war dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik seit Wochen bekannt.

  • Hintergrund

    Fr., 04.01.2019

    Massenhafter Datenklau: Was wir wissen und was nicht

    Internetseite des deutschen Bundestags. Die Bundesregierung hat die massenhafte Veröffentlichung teils sensibler Daten von Politikern, Parteien und Prominenten als «schwerwiegenden Angriff» gewertet.

    Berlin (dpa) - Es sind sensible, teils sehr persönliche Daten, die massenhaft im Internet aufgetaucht sind. Daten und Dokumente, die Politiker, Prominente und Parteien betreffen. Es herrscht große Unsicherheit, und viele Fragen sind unbeantwortet.

  • Rechtsextremismus

    Mi., 19.12.2018

    Affäre um Frankfurter Polizisten im Landtags-Innenausschuss

    Der Eingang des 1. Polizeireviers auf der Zeil.

    Wegen rechter Botschaften und Symbole in einer Chatgruppe von Polizisten wird ermittelt. Aber ist das alles? In Wiesbaden soll der Innenausschuss die Ausmaße des Polizei-Affäre ans Licht bringen.