Lars Klingbeil



Alles zur Person "Lars Klingbeil"


  • Bundesregierung

    Mi., 22.05.2019

    Klingbeil zu Grundrente: Solides Finanzierungskonzept da

    Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Finanzierungspläne seiner Partei zur Grundrente verteidigt. Klingbeil sagte der dpa, jetzt liege ein gutes und solides Finanzierungskonzept vor, das - wie gefordert - auf den Griff in die Rentenkassen verzichtet. Dennoch sei die Union nicht zufrieden. Sozialminister Hubertus Heil will seinen Gesetzentwurf heute in Berlin vorstellen. Um die Milliardenkosten zu decken, rechnet die SPD unter anderem mit Einnahmen aus der europäischen Finanztransaktionssteuer. Diese gibt es allerdings noch gar nicht.

  • Politik im Wartestand

    Mi., 15.05.2019

    Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

    SPD-Chefin Andrea Nahles und der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, loben die ihrer Meinung nach gute Stimmung in der Großen Koalition.

    Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen die Gemeinsamkeiten?

  • Parteien

    Di., 14.05.2019

    SPD-Generalsekretär Klingbeil: Union «überaus nervös»

    Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass die große Koalition bis zum Ende der Wahlperiode hält. Die SPD wolle das Land gestalten, sagte Klingbeil der «Passauer Neuen Presse». «Und deshalb setze ich mich dafür ein, dass diese Regierung bis 2021 hält. Die SPD hat noch viel vor.» Die Union dagegen wirke «überaus nervös». Nachdem der Höhenflug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer in den Umfragen schnell beendet gewesen sei, gebe es dort offenbar ganz viel Diskussionsbedarf. «Aber das ist nicht das Problem der SPD.»

  • Kollektivierung großer Firmen

    Do., 02.05.2019

    Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

    Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos).

    Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung.

  • Parteien

    Do., 02.05.2019

    SPD-Führung distanziert sich von Kühnerts Sozialismus-Thesen

    Berlin (dpa) - Die SPD-Führung ist auf Distanz zu den Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert gegangen. «Er spricht in einem Interview über eine gesellschaftliche Utopie», sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. «Diese ist nicht meine und auch keine Forderung der SPD.» Kühnert hatte in einem Interview mit der «Zeit» unter anderem gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen «auf demokratischem Wege» eintrete.

  • Enteignungen möglich?

    Mo., 08.04.2019

    Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

    Zehntausende Menschen hatten am Samstag bundesweit gegen steigende Mieten demonstriert.

    Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reizthema.

  • Wahlen

    Sa., 23.03.2019

    SPD will «Aufbruchsignal für Europa» setzen

    Berlin (dpa) - Angesichts schwacher Umfragewerte will sich die SPD auf einem Parteikonvent in Berlin als Kraft für ein soziales und friedliches Europa empfehlen. «Wir wollen eine progressive Mehrheit im Europäischen Parlament, so dass wir Europa positiv gestalten können», sagte Generalsekretär Lars Klingbeil der dpa. Auf ihrem Konvent wollen die Sozialdemokraten ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai verabschieden. Im Kern steht die Forderung nach einem sozial gerechten Europa. In den einzelnen EU-Ländern sollten Mindestlöhne von 60 Prozent des mittleren Lohns eingeführt werden.

  • «Schmutziger Deal»

    Do., 21.03.2019

    SPD und Grüne kritisieren EVP-Kompromiss mit Orbans Fidesz

    Nicht drinnen, nicht draußen: Die Europäische Volkspartei (EVP) hat die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban vorerst auf Eis gelegt.

    Ein Rücktritt und ein Austritt standen im Raum, am Ende legte die Europäische Volkspartei die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Viktor Orban aber nur auf Eis. Der Konkurrenz ruft «Foulspiel».

  • EU

    Do., 21.03.2019

    SPD wirft EVP im Fall Orban schmutzigen Deal vor

    Berlin (dpa) - Die SPD hat die Aussetzung der Mitgliedschaft der Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in der Europäischen Volkspartei als völlig unzureichend kritisiert. «Hier geht es nicht um Europa oder die Demokratie», sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dpa. Hier gehe es um einen schmutzigen Deal im Wahlkampf. Die EVP hatte die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei vorerst auf Eis gelegt. Hintergrund war unter anderem eine Plakatkampagne gegen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

  • Parteien über Verfahren uneins

    So., 17.03.2019

    Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

    Upload-Fenster der Video-Plattform Youtube.

    Im Ziel sind sich eigentlich alle einig: Die umstrittenen Filter für Youtube und Co soll es nicht geben. Doch wie das gelingen soll, darüber gehen die Meinungen weit auseinander.