Margarete Bause



Alles zur Person "Margarete Bause"


  • Umstrittenes Sicherheitsgesetz

    Mi., 06.01.2021

    Schwerer Schlag gegen Opposition: 50 Festnahmen in Hongkong

    Der prominente Aktivist Joshua Wong (auf den hinteren drei Bannern zu sehen) sitzt wegen des Vorwurfs der illegalen Organisation eines Protests im Gefängnis.

    Mit dem umstrittenen Staatssicherheitsgesetz geht Hongkongs Regierung verschärft gegen die Opposition vor. Massenfestnahmen zeigen nochmals eine neue Dimension. Aus Deutschland gibt es Kritik - auch an der EU.

  • Solidaritätsaktion

    So., 15.09.2019

    Ai Weiwei muss das Haus der Kunst verlassen

    Der Künstler Ai Weiwei (r)im Gespräch mit Bernhard Spies, dem Geschäftsführer des Museums.

    Geldprobleme plagen noch immer das Haus der Kunst. Mitarbeiter des Münchner Museums haben deswegen Angst vor Kündigungen - und haben sich einen prominenten Fürsprecher geholt. Die Reaktion der Verantwortlichen fällt eindeutig aus.

  • Politikerin nicht erwünscht

    Mo., 05.08.2019

    China-Reise: Bundestag interveniert beim Botschafter

    Die Abgeordnete Margarete Bause wird nach Angaben der Grünen-Fraktion von China nicht als Delegationsmitglied akzeptiert.

    Nachdem China einer Grünen-Politikerin die Einreise zusammen mit einer Delegation verweigert, interveniert die Bundestagsverwaltung förmlich beim chinesischen Botschafter. Auch das Auswärtige Amt gibt an, im Dialog mit China zu sein.

  • Behörden in der Kritik

    Fr., 17.08.2018

    Schon fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn

    2017 wurden insgesamt 23.966 Menschen abgeschoben, in diesem Jahr waren es von Januar bis Juni 12.261 Abschiebungen.

    Wer nicht bleiben darf, muss gehen: Abschiebungen werten Politiker gern als Zeichen, dass der Staat handlungsfähig ist. Doch was passiert, wenn gehen muss, wer eigentlich bleiben dürfte?

  • Migration

    Fr., 17.08.2018

    Schon fünf rechtswidrige Abschiebungen im laufenden Jahr

    Berlin (dpa) - Die Behörden haben im laufenden Jahr schon fünf Ausländer zu Unrecht abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor. In allen Fällen seien «die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar» gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August. Die Häufung seit Jahresbeginn ist auffällig. So sind der Bundesregierung für die Jahre 2015 und 2016 keine rechtswidrigen Abschiebungen bekannt und für das Jahr 2017 zwei Fälle.

  • Flüchtlinge

    Mo., 06.08.2018

    Erneut Behördenpanne bei Abschiebung von Asylbewerber

    München (dpa) - Die bayerischen Behörden haben einen uigurischen Asylbewerber wegen einer bürokratischen Panne trotz eines laufenden Verfahrens nach China abgeschoben. Der 23-Jährige wurde Anfang April in ein Flugzeug nach Peking gesetzt, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war. Das geht aus der Antwort von Innenminister Joachim Herrmann auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor. Demnach ging bei der zuständigen Ausländerbehörde in München «keine Mitteilung des Bundesamts» für Migration und Flüchtlinge über den Folgeantrag ein.