Markus Ulbig



Alles zur Person "Markus Ulbig"


  • Rechtsextremismus

    Mo., 01.10.2018

    Chemnitz und der braune Sumpf

    Mutmaßliche Rechtsterroristen bei ihrer Ankunft beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

    Chemnitz und kein Ende: Die Festnahme mutmaßlicher Rechtsterroristen bringt die sächsische Stadt erneut in Verruf. Nach Überzeugung der Behörden haben sie eine rechte Terrorzelle gegründet, mit Chemnitz im Namen.

  • Regierung

    Mo., 18.12.2017

    Kretschmer stellt Kabinett mit vier neuen Ministern vor

    Dresden (dpa) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den Regierungsfraktionen CDU und SPD in Dresden sein neues Kabinett vorgestellt. Neu in der Regierungsmannschaft sind Matthias Haß für die Finanzen, Oliver Schenk als Chef der Staatskanzlei, Roland Wöller als neuer Innenminister und Christian Piwarz als neuer Kultusminister. Damit mussten auch der bisherige Innenminister Markus Ulbig, Fritz Jaeckel als Chef der Staatskanzlei sowie der erst kürzlich neu ins Kabinett geholte Frank Haubitz ihre Posten räumen.

  • Regierung

    Do., 07.12.2017

    Innenminister beraten über Abschiebungen nach Syrien

    Leipzig (dpa) - Die Innenminister der Länder beraten heute in Leipzig über eine Neubewertung des Abschiebestopps nach Syrien. Sachsen und Bayern fordern eine aktualisierte Einschätzung der Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland und eine Überprüfung des seit 2012 geltenden Abschiebestopps. Sachsens Innenminister Markus Ulbig, der den Vorsitz der Innenministerkonferenz führt, hat dabei sogenannte Gefährder und schwere Straftäter im Blick. Die Bundesregierung lehnte den Vorstoß bisher ab. Weitere Themen der Konferenz sind Fan-Gewalt im Fußball sowie IT-Sicherheit.

  • Migration

    Di., 28.11.2017

    Union will auch wieder nach Syrien abschieben

    Dresden (dpa) - Ähnlich wie nach Afghanistan wollen die Innenminister von CDU und CSU künftig auch ausreisepflichtige Syrer wieder in ihre Heimat abschieben. Ein entsprechender Antrag Sachsens und Bayerns solle bei der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Leipzig beraten werden, teilte das Innenministerium in Dresden mit. Zunächst gehe es darum, die Sicherheitslage in Syrien neu bewerten zu lassen, sagte Sachsens Ressortchef Markus Ulbig der dpa. «Ziel muss es sein, Gefährder und Personen, die schwere Straftaten begangen haben, zurückzuführen.»

  • Kampf gegen Kriminalität

    Di., 15.08.2017

    Waffenverbotszonen nun auch in Sachsen möglich

    Sachsens Innenminister Markus Ulbig.

    Dresden (dpa) - Nach Hamburg, Kiel und Bremen können nun auch in sächsischen Städten sogenannte Waffenverbotszonen eingerichtet werden.

  • Flüchtlings-Bundesamt

    Di., 25.07.2017

    BAMF stellt neue Systeme zur Identitätsprüfung vor

    In Heidleberg nimmt Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Hilfe eines elektronischen Scanners die Fingerabdrücke eines Flüchtlings.

    Bamberg (dpa) - Mit Hilfe neuer technischer Assistenzsysteme will das Flüchtlings-Bundesamt die Identität von Ayslbewerbern künftig besser und schneller feststellen - und Fälle wie den des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. verhindern.

  • Überwachung von Whatsapp

    Mi., 14.06.2017

    Mit «Musterpolizeigesetz» gegen Terror und Kriminalität

    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Die Innenminister der Länder haben sich bei der Frühjahrskonferenz auf einheitliche Sicherheitsstandards geeinigt.

    Vor der Bundestagswahl ist die innere Sicherheit auch Wahlkampfthema. Entsprechend viele Forderungen wurden schon vor der Innenministerkonferenz gestellt. In Dresden wollen die Länder unabhängig von Regierungskonstellationen Schulterschluss beweisen.

  • Innere Sicherheit

    Mo., 12.06.2017

    Bundesweit einheitliches Vorgehen bei Terrorabwehr gefordert

    Dresden (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einheitliche Regeln in Bund und Ländern bei der Terrorbekämpfung gefordert. «Es darf in Deutschland nicht zwei Zonen unterschiedlicher Sicherheit geben», sagte er vor der Innenministerkonferenz in Dresden in der ARD. Sachsens Ressortchef Markus Ulbig, der Vorsitzende der Konferenz, warnte vor einem «Flickenteppich» bei der Terrorabwehr. Beide sprachen sich für eine Vernetzung der Computersysteme der Länder-Sicherheitsbehörden aus. Die Konferenz will sich auch für eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung einsetzen.

  • Innere Sicherheit

    Mo., 12.06.2017

    De Maizière: Darf in Deutschland nicht zwei Sicherheitszonen geben

    Dresden (dpa) - Innenminister Thomas de Maizière fordert einheitliche Regeln in Bund und Ländern bei der Terrorbekämpfung. «Es darf in Deutschland nicht zwei Zonen unterschiedlicher Sicherheit geben», sagte der CDU-Politiker in der ARD vor der Innenministerkonferenz in Dresden. So brauche es etwa verbindlichere Absprachen und eine Vernetzung der Computersysteme der Sicherheitsbehörden. Anfang des Jahres hatte de Maizière vorgeschlagen, die Landesämter für Verfassungsschutz abzuschaffen. Das lehnte der Konferenzvorsitzende, Sachsens Innenminister Markus Ulbig, jedoch ab.

  • Innere Sicherheit

    Mo., 12.06.2017

    Innenministerkonferenz beginnt - Terrorbekämpfung im Fokus

    Dresden (dpa) - Die Bekämpfung des Terrorismus ist zentrales Thema der heute in Dresden beginnenden Innenministerkonferenz von Bund und Ländern. Als IMK-Vorsitzender fordert Sachsens Innenminister Markus Ulbig ein verstärktes gemeinsames Vorgehen der Länder. Bei der dreitägigen Konferenz sollen unter anderem Maßnahmen beraten werden, mit denen Mehrfachidentitäten bei Flüchtlingen verhindert werden können. Auch der Austausch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie den Ausländerbehörden der Länder und den Landespolizeien soll verbessert werden.