Markus Wagner



Alles zur Person "Markus Wagner"


  • Landtag

    Do., 12.11.2020

    NRW: Möglichkeiten zur Abschiebung in Risikoländer ausloten

    Joachim Stamp (FDP), Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen.

    Eine tödliche Kette mutmaßlich islamistischer Terroranschläge hat in den vergangenen Wochen Europa geschockt. NRW-Flüchtlingsminister Stamp will mehr Spielraum, um Gefährder abzuschieben und dafür die Grenze des Rechtsstaats möglichst ausdehnen.

  • Landtag

    Di., 06.10.2020

    AfD im NRW-Landtag fordert Corona-Untersuchungsausschuss

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Corona-Schutzmaßnahmen der Landesregierung auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüfen soll. Den Antrag wolle die Fraktion am Donnerstag im Plenum einbringen, teilte AfD-Fraktionschef Markus Wagner am Dienstag mit. Die Frage sei, ob die Regierungsparteien CDU und FDP ihre Entscheidungen «stets besonnen, verantwortungsbewusst, ausgewogen und auf Basis gesicherter Faktenlage» getroffen hätten. «Oder haben sie vielfach von Emotionen, Ängsten, medialem Druck und der Versuchung, unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes mehr Kontrolle ausüben zu können, leiten lassen?»

  • Landtag

    Mi., 27.05.2020

    Etwa jeder zweite Polizeibeamte wird Opfer von Attacken

    Ein gewalttätiger Demonstrant schlägt einen Polizeibeamten nieder.

    Polizeibeamte riskieren ihr Leben im Dienst für die Allgemeinheit. Im schlimmsten Fall sterben sie im Einsatz. Tausendfach werden sie bedroht, attackiert, bespuckt oder beleidigt. Ein neues Lagebild zeigt ein alarmierendes Ausmaß an Gewalt.

  • Extremismus

    Mi., 19.02.2020

    Umstrittenes «Malbuch»: AfD-Fraktion entschuldigt sich

    Ein Heft der AfD-Fraktion aus NRW wird von vielen als rassistisch kritisiert. Die AfD beruft sich erst auf Satirefreiheit. Nun hat die Fraktion offenbar einen Sinneswandel vollzogen. Das «Malbuch» sei ein Fehler gewesen. Jetzt wird es eingestampft.

  • Extremismus

    Di., 18.02.2020

    Staatsschutz ermittelt wegen «Malbuch» bei AfD-Veranstaltung

    Polizist in Uniform.

    Bei einer AfD-Veranstaltung liegt ein «Malbuch» aus, dass von Betrachtern als rassistisch und fremdenfeindlich empfunden wird. Der Staatsschutz ermittelt. Die AfD bestreitet nicht, dass es ihr Druckwerk ist - im Gegenteil.

  • Landtag

    Do., 13.02.2020

    Laschet garantiert: «Nie» Kooperation mit der AfD in NRW

    Armin Laschet, NRW-Ministerpräsident, hat eine Kooperation mit der AfD kategorisch ausgeschlossen.

    Die Thüringen-Wahl hat eine politische Lawine in Gang gesetzt: Die AfD führt bürgerliche Parteien vor, der mit ihren Stimmen gewählte Ministerpräsident muss wieder zurücktreten, und die CDU-Bundeschefin stürzt. Unmöglich in NRW, versichert die Mehrheit im Landtag.

  • Landtag

    Mi., 27.11.2019

    Laschet wehrt sich im Landtag gegen Verschwendungsvorwürfe

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen im Landtag.

    Bläht Ministerpräsident Laschet die Ministerialbürokratie auf, um sich mit hoch dotierten Fachleuten fit für das Kanzleramt zu machen? Das unterstellt die Opposition. Doch Laschet schlägt mit Verve zurück.

  • Landtag

    Mi., 20.11.2019

    AfD im NRW-Landtag sieht sich als fleißige Fraktion

    Markus Wagner (AfD), Fraktionsvorsitzender, spricht im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Zur Halbzeit der Legislaturperiode in Nordrhein-Westfalen hat sich die AfD als kleinste Fraktion im Landtag selbst als besonders fleißig gelobt. Mehr als 690 Kleine Anfragen habe die AfD in zweieinhalb Jahren gestellt, sagte Fraktionschef Markus Wagner am Mittwoch in Düsseldorf. Die SPD habe zwar über 1500 Anfragen gestellt, sei mit 69 Abgeordneten aber auch deutlich größer als die AfD-Fraktion mit 13 Mitgliedern. Drei Abgeordnete hatten die AfD im Lauf der Legislaturperiode verlassen. Die Grünen mit 14 Abgeordneten stellten nach Landtagsangaben mehr als 780 Anfragen.

  • Landtag

    Mi., 09.10.2019

    Reuls Weckruf gegen Bürgerwehren: «Machen Sie nicht mit!»

    Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen (CDU), spricht im Landtag.

    Sie marschieren durch die Innenstädte und geben vor, Bürger vor vermeintlich gefährlichen Migranten zu schützen. Das massive Auftreten rechtsgerichteter, bürgerwehrähnlicher Gruppierungen schüchtert viele ein. Der Landtag in NRW ist alarmiert.

  • Serie: Wo stehen die Parteien in NRW?

    Fr., 09.08.2019

    Halbzeitbilanz der „Kleinen“: FDP, AfD und Grüne kämpfen mit unterschiedlichen Problemen

    Serie: Wo stehen die Parteien in NRW?: Halbzeitbilanz der „Kleinen“: FDP, AfD und Grüne kämpfen mit unterschiedlichen Problemen

    Seit rund zwei Jahren regiert Schwarz-Gelb in NRW. Wo stehen die einzelnen Parteien in Düsseldorf jetzt? In einer Serie untersucht Landeskorrespondent Hilmar Riemenschneider ihre derzeitige Rolle im Machtgefüge. Dieses Mal geht es um die drei kleineren Parteien im Parlament.