Mathias Middelberg



Alles zur Person "Mathias Middelberg"


  • Viele Täter bekannt

    Mi., 04.11.2020

    Der islamistische Terror hat in Europa Wurzeln geschlagen

    Kerzen brennen am Tatort der Terror-Attacke in einer Seitenstraße der Wiener Innenstadt.

    «Einsperren, abschieben, Grenzen dicht», nach jedem islamistischen Terroranschlag in Europa melden sich Rechtspopulisten mit den gleichen Vorschlägen. Doch ganz so einfach ist es nicht.

  • Kriminalität

    Di., 18.08.2020

    Middelberg: Clans mit Vermögenseinziehung bekämpfen

    Mathias Middelberg, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Innenexperte der Union, Mathias Middelberg, setzt zur Bekämpfung von Clan-Kriminalität in NRW auf Vermögenseinziehung. «Die Vereinfachung der Einziehung der aus Straftaten erlangten Vermögenswerte, die wir 2017 im Bundestag beschlossen haben, ist ein zentrales Instrument», sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Dienstag). Außerdem müssten alle rechtlichen Mittel genutzt und gegebenenfalls erweitert werden, «um eine Aufenthaltsbeendigung gefährlicher Ausländer zu erreichen». Diese beiden Instrumente beeindruckten die Szene am meisten.

  • Niedrigster Zuwachs seit 2012

    Fr., 24.07.2020

    CDU-Innenpolitiker: Asylzuwanderung immer noch zu hoch

    Für Mathias Middelberg (CDU) ist die Asylzuwanderung in Deutschland immer noch zu hoch.

    Immer weniger Menschen suchen Schutz in Deutschland. Das spiegelt sich auch in neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts wider. Für einen ranghohen CDU-Politiker ist die Zuwanderung dennoch zu hoch.

  • Ungesteuerte Zuwanderung

    Mo., 20.07.2020

    Terroristen «kein Massenphänomen» in der Flüchtlingskrise

    «Die Befürchtungen von damals waren nicht unberechtigt»: Mathias Middelberg.

    Ohne Papiere oder mit gefälschten Ausweisen kamen seit 2015 mehrere islamistische Terroristen nach Deutschland. Die Zahl der Anschläge, die seitdem von Asylbewerbern verübt oder geplant wurden, liegt laut Innenministerium aber noch im einstelligen Bereich.

  • «Eher hilflose Scheindebatte»

    So., 14.06.2020

    CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

    Mathias Middelberg (CDU), der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion.

    Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die Dünnhäutigkeit beim Thema Rassismus in der Polizei.

  • Grünen-Vorschlag

    Sa., 13.06.2020

    «Rasse» raus aus dem Grundgesetz? Widerstand in der Union

    Artikel 3 des Grundgesetzes über Gleichheit vor dem Gesetz.

    Die Grünen halten den Begriff «Rasse» für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung «rassistisch» ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das für «Symbolpolitik».

  • CDU-Innenpolitiker dagegen

    Fr., 06.03.2020

    Wird die Westbalkanregelung verlängert?

    CDU-Innenpolitiker Mathias Middelberg: «Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir Zuwanderung steuern wollen.».

    Damit weniger Menschen ohne Grund in Deutschland Asyl beantragen, hat die Bundesregierung 2016 die Einreisebestimmungen für Arbeitskräfte aus den Westbalkan-Staaten gelockert. Bis zum Frühsommer will sie nun entscheiden, ob das so bleiben soll.

  • «Situation auf Inseln schlimm»

    So., 16.02.2020

    Flüchtlinge: Griechenland fühlt sich im Stich gelassen

    Migranten an einer Mauer des Flüchtlingslagers Moria auf der Insel Lesbos.

    Die Lebensumstände der Flüchtlinge und Migranten auf den griechischen Inseln sind extrem schwierig. Der griechischen Regierung sitzen die Inselbewohner im Nacken.

  • Migration

    So., 16.02.2020

    Hilfe für Flüchtlinge in Griechenland steckt fest

    Berlin (dpa) - Unionspolitiker wollen, dass Mitte Dezember von Deutschland nach Griechenland gelieferte Hilfsgüter endlich den Flüchtlingen auf den Ägäis-Inseln zugute kommen. Die 5000 Doppelstockbetten, 9900 Matratzen und Decken stünden immer noch verpackt auf dem griechischen Festland. Das sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, der dpa. Sein Fraktionskollege Marian Wendt erklärte: «Die Situation auf den Inseln ist schlimm.» Er schlägt vor, das THW könne Unterkünfte aufbauen und diese - in Abstimmung mit den griechischen Behörden - auch betreiben.

  • Keine grundsätzliche Abkehr

    Fr., 24.01.2020

    Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

    Bodenaufkleber weisen 2017 am Bahnhof Südkreuz während einer Testphase auf Erkennungsbereiche zur Gesichtserkennung hin.

    Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minister Seehofer spricht von offenen Fragen - ohne sie konkret zu benennen.