Matteo Salvini



Alles zur Person "Matteo Salvini"


  • Hilfsorganisationen

    Mi., 12.02.2020

    Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

    Rom (dpa) - Der Senat in Rom hat die Immunität des ehemaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini aufgehoben. Damit wird ein Prozess gegen den Chef der rechten Lega wegen seiner harten Anti-Flüchtlingspolitik in dessen Regierungszeit möglich. Bei der Abstimmung votierte eine große Mehrheit der Parlamentskammer für die Aufhebung. Oppositionsführer Salvini wies die Vorwürfe zurück und sagte: «Ich habe Italien verteidigt, dafür komme ich vor Gericht.» Er habe im Namen der Italiener die Grenzen des Landes geschützt.

  • Immunität aufgehoben

    Mi., 12.02.2020

    Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

    Matteo Salvini, ehemaliger Innenminister von Italien, reagiert auf die Entscheidung des Senats über die Aufhebung seiner Immunität als Mitglied der Parlamentskammer.

    Als Matteo Salvini noch Innenminister war, versuchte er Italien gegen Migranten abzuschotten. Jetzt gibt der Senat das Okay für einen möglichen Prozess wegen dieser Politik. Der rechte Lega-Chef nutzt die Bühne für eine Vorwärtsverteidigung.

  • Justiz

    Mi., 12.02.2020

    Streit mit Rackete: Ermittlungen gegen Salvini eingestellt

    Rom (dpa) - Die Staatsanwaltschaft in Mailand hat Ermittlungen gegen Matteo Salvini wegen einer Beleidigungsklage der früheren «Sea-Watch»-Kapitänin Carola Rackete eingestellt. Das berichteten italienische Medien unter Berufung auf die Behörde. Der frühere Innenminister Italiens und Carola Rackete hatten sich 2019 heftige Auseinandersetzungen über die harte Flüchtlingspolitik Roms geliefert. Sie warf dem Politiker auch vor, Menschen zum Hass anzustacheln. Außerdem wurde bekannt, dass die Ermittlungen gegen Rackete wegen ihrer Hafen-Einfahrt trotz Verbots weiter laufen.

  • Hilfsorganisationen

    Mi., 12.02.2020

    Medien: Senat macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

    Rom (dpa) - Der Senat in Rom hat nach Medienberichten die Immunität des ehemaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini als Mitglied der Parlamentskammer aufgehoben. Bei einer Abstimmung habe eine Mehrheit der Parlamentskammer für die Aufhebung gestimmt, berichteten italienische Medien. Das offizielle Resultat wird erst heute Abend erwartet. Damit wird ein Prozess gegen den Chef der rechten Lega wegen seiner harten Anti-Flüchtlingspolitik in dessen Regierungszeit möglich. Ein Gericht in Catania auf Sizilien hatte den Antrag an den Senat gestellt, die Immunität aufzuheben.

  • Parteien

    Mi., 12.02.2020

    Italiens Senat stimmt über Salvinis Immunität ab

    Rom (dpa) - Der italienische Senat entscheidet heute darüber, ob dem ehemaligen Innenminister Matteo Salvini wegen seiner Flüchtlingspolitik der Prozess gemacht werden kann. Dafür müsste der Senat die Immunität des Chefs der rechten Lega aufheben. Ein Gericht in Catania auf Sizilien hatte den Antrag dafür gestellt. Bei dem möglichen Prozess geht es darum, dass Salvini während seiner Zeit als Innenminister 131 Migranten auf dem Küstenwachschiff «Gregoretti» ausharren ließ. Das Schiff durfte Tagelang keinen Hafen anlaufen. Die Staatsanwaltschaft wirft Salvini Freiheitsberaubung vor.

  • Regionalwahl in Italien

    Mo., 27.01.2020

    Sardinen und Angler

    Matteo Salvini, ehemaliger Innenminister von Italien und Chef der Partei Lega Nord, spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in der Emilia-Romagna.

    Italiens lautstarkem Oppositionschef Matteo Salvini gelingt bei einer wichtigen Regionalwahl doch nicht der erhoffte Schlag gegen die Regierung in Rom. Doch die Aussicht bleibt düster.

  • Schlappe für Lega

    Mo., 27.01.2020

    Salvini erlebt bei Regionalwahl in Italien Niederlage

    Matteo Salvini spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in der Emilia-Romagna.

    Er wollte den «Supersieg», nun kommt die Enttäuschung: Italiens lautstarkem Oppositionschef Matteo Salvini gelingt bei einer wichtigen Regionalwahl doch nicht der erhoffte Schlag gegen die Regierung in Rom. Doch seine Rivalen können nicht wirklich aufatmen.

  • Parteien

    Mo., 27.01.2020

    Salvini erlebt bei Regionalwahl in Italien Niederlage

    Rom (dpa) - Italiens Oppositionsführer Matteo Salvini hat mit seiner rechtspopulistischen Lega eine wichtige Regionalwahl in Italien nach Auszählung fast aller Stimmen verloren. In der Emilia-Romagna unterlag die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni mit 43,6 Prozent dem Mitte-Links-Kandidaten der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini mit 51,4 Prozent. Die Wahl galt als entscheidender Test für die angeschlagene Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten in Rom.

  • Regierung

    Mo., 27.01.2020

    Dämpfer für Salvini bei Regionalwahl in Italien

    Rom (dpa) - Italiens Oppositionsführer Matteo Salvini scheint mit seiner rechtspopulistischen Lega bei einer wichtigen Regionalwahl in Italien eine Niederlage erlitten zu haben. In der Emilia-Romagna unterlag die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni am Sonntag laut Hochrechnungen dem Mitte-Links-Kandidaten der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini. Bestätigt sich das Ergebnis, wäre das eine Erleichterung für die angeschlagene Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) in Rom.

  • Regierung

    So., 26.01.2020

    Prognose: Salvini droht bei Regionalwahl in Italien Niederlage

    Rom (dpa) - Der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, könnte laut einer Prognose bei der Regionalwahl in der Emilia-Romagna in Italien auf eine Niederlage zusteuern. Der Mittelinks-Kandidat der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini, kam laut Prognosen des Senders Rai auf zwischen 47 und 51 Prozent der Stimmen. Die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni kam demnach auf 44 bis 48 Prozent. Die Wahl in der Region wird als besonders wichtig für die Regierung in Rom aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten angesehen, da sie seit jeher in linker Hand ist.