Olaf Scholz



Alles zur Person "Olaf Scholz"


  • Staatlicher Schutz für Sparer

    Do., 21.11.2019

    Söder fordert steuerlichen Ausgleich für Negativzinsen

    CSU-Chef Markus Söder fordert für Bankkunden einen steuerlichen Ausgleich von Negativzinsen.

    Wer sein Geld auf dem Bankkonto lagert, hofft normalerweise auf Zinsen, also einen kleinen Gewinn ohne Risiko. In Zeiten von Nullzinsen klappt das aber nicht - es kann sogar umgekehrt laufen. Muss die Politik die Sparer schützen?

  • SPD Nottuln

    Mi., 20.11.2019

    Klare Profilierung gefordert

    Manfred Kunstlewe (l.), der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, mit den beiden langjährigen Mitgliedern Wolfgang Danziger (2.v.l.) und Friedhelm Schmidt (2.v.r.) sowie dem stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Jochen Waldmann.

    Die Nottulner SPD fordert von der neuen SPD-Führung eine klare inhaltliche Positionierung. Es müsse aufgezeigt werden, wofür die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert stehe.

  • Keine Gemeinnützigkeit für reine Männervereine

    Mi., 20.11.2019

    Scholz-Idee lässt Steinfurter kalt

    Das Schützenwesen ist traditionell stark von Männern bestimmt. Allerdings sind in vielen Steinfurter Vereinen Frauen mittlerweile willkommen, wie Florian Kleymann für die Patrioten erklärt. Helmut Tegethoff vom MGV zählt ebenfalls zahlreiche weibliche Mitglieder, die allerdings inaktiv sind.

    Der Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt die männliche Steinfurter Vereinswelt kalt. Bei den Schützen und Sängern – die beiden klassischen Gruppen, in denen auf den ersten Blick die Männer tonangebend sind – würde ein geändertes Gemeinnützigkeitsrecht keine finanziellen Auswirkungen haben. 

  • Hohe Altlasten in vielen Orten

    Mi., 20.11.2019

    Bayern zahlt nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder

    Blick auf das Rathaus von Pirmasens. Die kreisfreie Stadt in Rheinland-Pfalz war laut Finanzreport der Bertelsmann Stiftung die Kommune mit dem höchsten Kassenkredit je Einwohner 2017.

    2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Ländern sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt man sich in Bayern.

  • 425.000 Mitglieder stimmen ab

    Di., 19.11.2019

    Endspurt um den SPD-Vorsitz - Kühnert will in Parteiführung

    Juso-Chef Kevin Kühnert hat angekündigt, für den SPD-Parteivorstand zu kandidieren.

    Wer führt künftig Deutschlands älteste Partei? Zum Start der Stichwahl prallen Gegensätze aufeinander - doch auch Gemeinsamkeiten werden deutlich. Für eine Überraschung sorgt ein Junger.

  • Parteien

    Di., 19.11.2019

    Letzte Runde bei SPD-Chefsuche: Stichwahl beginnt

    Berlin (dpa) - Die Chefsuche bei der SPD geht heute in die nächste und entscheidende Runde. Rund 425 000 Parteimitglieder sind aufgefordert, ihre Stimme in der Stichwahl abzugeben - entweder für Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz oder für den ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. Indirekt sprechen sie damit auch eine entscheidende Stimme mit zur Zukunft der großen Koalition. Fest steht bereits, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt werden soll.

  • Parteien

    Di., 19.11.2019

    Stichwahl um den SPD-Vorsitz beginnt

    Berlin (dpa) - Die Chefsuche bei der SPD geht heute in die zweite und entscheidende Runde. Rund 425 000 Parteimitglieder sind aufgefordert, ihre Stimme in der Stichwahl abzugeben - entweder für Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz oder für den ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. In der ersten Abstimmungsrunde lagen Scholz/Geywitz knapp vor Walter-Borjans/Esken. Die Abstimmung läuft bis zum 29. November online und per Brief.

  • Suche nach neuer Spitze

    Mo., 18.11.2019

    SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

    Olaf Scholz (l) tritt mit Klara Geywitz gegen Saskia Esken (r) und Norbert Walter-Borjans (2.v.r) an.

    Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen?

  • Parteien

    Mo., 18.11.2019

    Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand

    Berlin (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand. Das sagte Kühnert der «Süddeutschen Zeitung». Er halte es für nicht schlüssig, zwei Jahre lang auch viel Kritik zu üben und Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen. Sein Entschluss zur Kandidatur gelte sowohl, wenn Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Parteivorsitzende werden, als auch bei einem Sieg von Klara Geywitz und Olaf Scholz. Kühnert schloss zugleich aus, Generalsekretär der Partei zu werden.

  • Schutz für Spargelder

    Mo., 18.11.2019

    Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt den Plan des Finanzministeriums für eine gemeinsame EU-Einlagensicherung in der bisherigen Form ab.

    Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß.