Omid Nouripour



Alles zur Person "Omid Nouripour"


  • Angebot an die USA

    So., 10.01.2021

    CDU und Grüne kritisieren Maas' «Marshallplan»

    Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte einen «Marshallplan für Demokratie» vorgeschlagen.

    «Wahlkampf-Gag» und «Oberlehrer»: Der Vorschlag von Außenminister Heiko Maas, den USA nach den Vorfällen am Kapitol mit einem «Marshallplan» demokratisch unter die Arme zu greifen, stößt auf deutliche Ablehnung in anderen Parteien.

  • Trotz Konflikten

    So., 03.01.2021

    Rüstungsexporte in Milliardenhöhe in Krisenregion Nahost

    Zum Export bestimmte Patrouillenboote in einer Werft.

    Trotz der Konflikte im Jemen oder in Libyen genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an beteiligte Länder. Das geht aus einer Anfrage hervor.

  • Trump-Vertrauter

    Mo., 25.05.2020

    Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

    US-Botschafter Richard Grenell warnt Deutschland.

    Nach gerade Mal zwei Jahren soll für Richard Grenell in Deutschland Schluss sein: Der US-Botschafter soll abtreten. Der Druck der Amerikaner auf Deutschland werde laut Grenell jedoch bleiben.

  • Rüstungsindustrie

    Fr., 27.12.2019

    Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

    Ein türkischer Panzer vom Typ Leopard 2A4 in der Nähe der syrischen Grenze.

    Drei Jahre gingen die Zahlen zurück - nun haben die genehmigten Rüstungsexporte einen neuen Rekord erreicht. Die Opposition kommentiert die Entwicklung mit Empörung. Aber auch in der Koalition könnten die Zahlen für Ärger sorgen.

  • Nächster G20-Gipfel in Riad

    So., 01.12.2019

    Umstrittene G20-Präsidentschaft Saudi-Arabiens beginnt

    Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman bin Abdelasis al-Saud im Juni beim G20-Gipfel in Osaka.

    Khashoggi-Mord, Menschenrechtslage und Krieg im Jemen: Saudi-Arabien steht international massiv in der Kritik. Trotzdem darf der umstrittene Kronprinz Mohammed bin Salman nächstes Jahr Trump, Putin, Xi, Merkel und Co. in Riad zum G20-Gipfel empfangen.

  • Konflikte

    Mi., 23.10.2019

    Nouripour sieht kaum Chancen für AKKs Syrien-Initiative

    Berlin (dpa) - Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sieht wenig Chancen für die Nordsyrien-Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Nach der Einigung zwischen der Türkei und Russland auf eine gemeinsame Kontrolle von Gebieten an der türkisch-syrischen Grenze sei nicht klar, wo eigentlich diese EU-Soldaten hinkommen sollen, sagte Nouripour im ZDF. «Deswegen erwarten wir, dass die Frau Verteidigungsministerin nicht nur Hoffnungen schürt, sondern auch erklärt, wie das gehen soll.»

  • Milliardengeschäfte

    Mo., 07.10.2019

    Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

    Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran in Mecklenburg-Vorpommern auf ein Transportschiff verladen.

    Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder steil nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps für einen ehemaligen Top-Kunden.

  • Konflikte

    Mo., 29.07.2019

    Grünen-Außenpolitiker für Einsatz am Persischen Golf

    Berlin (dpa) - Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, befürwortet einen Einsatz der Bundeswehr am Persischen Golf unter dem Dach einer EU-Mission. Man müsse alles unternehmen, um eine Deeskalation der Lage herbeizuführen, die durch Überreaktionen im Konflikt zwischen den USA und dem Iran entstehen könnten. «Ein Einsatz der Bundeswehr kann deshalb zur Deeskalation beitragen», sagte Nouripour der «Passauer Neuen Presse». Wichtig seien aber die Rahmenbedingungen: Eine Beteiligung im Rahmen einer «Koalition der Willigen» unter US-Führung lehne er ab.

  • Rüstungsindustrie

    Mi., 10.07.2019

    Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte im ersten Halbjahr

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt - mehr als im gesamten Vorjahr. In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer stand Ungarn mit 1,76 Milliarden Euro an Nummer eins vor Ägypten und Südkorea. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor. Auch das «Handelsblatt» hatte darüber berichtet. Unter den wichtigsten Empfängern ist neben Ägypten ein weiterer Staat, der am Jemen-Krieg beteiligt ist: Die Vereinigten Arabischen Emirate.

  • Genehmigt durch den Bund

    So., 16.06.2019

    Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

    Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran in Mecklenburg-Vorpommern auf ein Transportschiff verladen.

    Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine andere Sprache.