Omid Nouripour

Alles zur Person "Omid Nouripour"

• Angebot an die USA

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  So., 10.01.2021

  CDU und Grüne kritisieren Maas' «Marshallplan»

  

  «Wahlkampf-Gag» und «Oberlehrer»: Der Vorschlag von Außenminister Heiko Maas, den USA nach den Vorfällen am Kapitol mit einem «Marshallplan» demokratisch unter die Arme zu greifen, stößt auf deutliche Ablehnung in anderen Parteien.

• Trotz Konflikten

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  So., 03.01.2021

  Rüstungsexporte in Milliardenhöhe in Krisenregion Nahost

  

  Trotz der Konflikte im Jemen oder in Libyen genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an beteiligte Länder. Das geht aus einer Anfrage hervor.

• Trump-Vertrauter

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  Mo., 25.05.2020

  Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

  

  Nach gerade Mal zwei Jahren soll für Richard Grenell in Deutschland Schluss sein: Der US-Botschafter soll abtreten. Der Druck der Amerikaner auf Deutschland werde laut Grenell jedoch bleiben.

• Rüstungsindustrie

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  Fr., 27.12.2019

  Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

  

  Drei Jahre gingen die Zahlen zurück - nun haben die genehmigten Rüstungsexporte einen neuen Rekord erreicht. Die Opposition kommentiert die Entwicklung mit Empörung. Aber auch in der Koalition könnten die Zahlen für Ärger sorgen.

• Nächster G20-Gipfel in Riad

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  So., 01.12.2019

  Umstrittene G20-Präsidentschaft Saudi-Arabiens beginnt

  

  Khashoggi-Mord, Menschenrechtslage und Krieg im Jemen: Saudi-Arabien steht international massiv in der Kritik. Trotzdem darf der umstrittene Kronprinz Mohammed bin Salman nächstes Jahr Trump, Putin, Xi, Merkel und Co. in Riad zum G20-Gipfel empfangen.

• Konflikte

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  Mi., 23.10.2019

  Nouripour sieht kaum Chancen für AKKs Syrien-Initiative

  Berlin (dpa) - Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sieht wenig Chancen für die Nordsyrien-Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Nach der Einigung zwischen der Türkei und Russland auf eine gemeinsame Kontrolle von Gebieten an der türkisch-syrischen Grenze sei nicht klar, wo eigentlich diese EU-Soldaten hinkommen sollen, sagte Nouripour im ZDF. «Deswegen erwarten wir, dass die Frau Verteidigungsministerin nicht nur Hoffnungen schürt, sondern auch erklärt, wie das gehen soll.»

• Milliardengeschäfte

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  Mo., 07.10.2019

  Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

  

  Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder steil nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps für einen ehemaligen Top-Kunden.

• Konflikte

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  Mo., 29.07.2019

  Grünen-Außenpolitiker für Einsatz am Persischen Golf

  Berlin (dpa) - Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, befürwortet einen Einsatz der Bundeswehr am Persischen Golf unter dem Dach einer EU-Mission. Man müsse alles unternehmen, um eine Deeskalation der Lage herbeizuführen, die durch Überreaktionen im Konflikt zwischen den USA und dem Iran entstehen könnten. «Ein Einsatz der Bundeswehr kann deshalb zur Deeskalation beitragen», sagte Nouripour der «Passauer Neuen Presse». Wichtig seien aber die Rahmenbedingungen: Eine Beteiligung im Rahmen einer «Koalition der Willigen» unter US-Führung lehne er ab.

• Rüstungsindustrie

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  Mi., 10.07.2019

  Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte im ersten Halbjahr

  Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt - mehr als im gesamten Vorjahr. In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer stand Ungarn mit 1,76 Milliarden Euro an Nummer eins vor Ägypten und Südkorea. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor. Auch das «Handelsblatt» hatte darüber berichtet. Unter den wichtigsten Empfängern ist neben Ägypten ein weiterer Staat, der am Jemen-Krieg beteiligt ist: Die Vereinigten Arabischen Emirate.

• Genehmigt durch den Bund

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  So., 16.06.2019

  Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

  

  Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine andere Sprache.