Paul Ziemiak



Alles zur Person "Paul Ziemiak"


  • Keine Lockerung

    Di., 07.07.2020

    Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

    Die Länder haben sich auf eine Bebehaltung der Maskenpflicht verständigt.

    Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatte über eine Aufhebung der Pflicht gibt es nun einen Beschluss.

  • CDU in Recke – Ein Erlebnisbericht

    Do., 27.02.2020

    Politischer Aschermittwoch: Unterhaltsame Polit-Folklore

    CDU in Recke – Ein Erlebnisbericht: Politischer Aschermittwoch: Unterhaltsame Polit-Folklore

    Der Politischen Aschermittwoch der CDU in Recke ist stets ein Spektakel, so auch in diesem Jahr. Was am Mittwochabend vom Gastredner, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, sowie den übrigen CDU-Granden so gesagt wurde, das konnte bereits an anderer Stelle nachgelesen werden. Deshalb hier ein persönlicher Erlebnisbericht: mein erstes Mal in Recke!

  • Thüringen

    Sa., 22.02.2020

    Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

    CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak.

    Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. Keine Stimmen für Ramelow?

  • Landtag

    Sa., 22.02.2020

    Ziemiak gegen Wahl eines linken Landesregierungschefs mit CDU-Hilfe

    Iserlohn/Erfurt (dpa) - Die Bundes-CDU lehnt nach den Worten von Generalsekretär Paul Ziemiak die Wahl eines linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Thüringen mit Hilfe der CDU ab. Wer von der CDU Ramelow wähle, verstoße gegen die Beschlüsse der CDU, sagte Ziemiak am Samstag in Iserlohn.

  • Landtag

    Mi., 05.02.2020

    CDU-Generalsekretär: Das Beste wären Neuwahlen in Thüringen

    Berlin (dpa) - Die CDU plädiert wie die CSU für Neuwahlen in Thüringen. Generalsekretär Paul Ziemiak sagte am Mittwoch in Berlin, die Entscheidung in Thüringen «spaltet unser ganzes Land». Die Wahl des Ministerpräsidenten von der FDP in Erfurt, mit den Stimmen der AfD sei keine Grundlage für «bürgerliche Politik».

  • Analyse

    Mo., 09.12.2019

    Die Gelassenheit der Union in Zeiten des SPD-Linksrucks

    Sie warten ab, was sich beim Koalitionspartner SPD entwickelt: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Die SPD rückt nach links, die GroKo kommt noch stärker ins Wanken. In der Union werden sämtliche Szenarien durchgespielt, vorgezogene Neuwahl nicht ausgeschlossen. Den schwarzen Peter will keiner.

  • Parteien

    Mo., 09.12.2019

    Ziemiak: Keine Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag

    Berlin (dpa) - Die CDU pocht nach dem Linksruck der SPD auf eine strikte Einhaltung des Koalitionsvertrags. Die CDU sei vertragstreu, das erwarte sie auch vom Koalitionspartner, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak nach Sitzungen der Spitzengremien seiner Partei in Berlin. «Es wird keine Nachverhandlungen geben», ergänzte er. «Die SPD muss aus dem Knick kommen» und sagen, was sie wolle. Ein Abrücken von der schwarzen Null oder der Schuldenbremse im Grundgesetz werde es mit der Union nicht geben.

  • Parteien

    Fr., 22.11.2019

    Kramp-Karrenbauer: Erwartet einen Arbeitsparteitag

    Leipzig (dpa) - Die CDU hat ihren zweitägigen Bundesparteitag in Leipzig begonnen. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie Generalsekretär Paul Ziemiak sagten zum Auftakt, sie erwarteten einen Arbeitsparteitag. Das zielte wohl auf die Personaldebatten, die im Vorfeld für viel Unruhe gesorgt hatten. Mit Spannung werden am ersten Tag des Parteitags die Rede der intern unter Druck stehenden Vorsitzenden sowie die angekündigte Antwort des Wirtschaftspolitikers Friedrich Merz erwartet. Merz war Kramp-Karrenbauer vor rund einem Jahr bei der Vorsitzendenwahl knapp unterlegen und gilt als Konkurrent um die Kanzlerkandidatur.

  • Vor dem Bundesparteitag

    Do., 21.11.2019

    CDU-Spitze setzt auf Sachthemen statt Personaldebatten

    Das C ist da: Annegret Kramp-Karrenbauer besichtigt vor dem CDU-Bundesparteitag die Veranstaltungshalle in Leipzig.

    Einen Showdown der potenziellen Kanzlerkandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz wird es in Leipzig wohl nicht geben. Ein Arbeitsparteitag soll es werden. Doch einige Themen haben Konfliktpotenzial.

  • Parteien

    Do., 21.11.2019

    CDU-Spitze entschärft Streitpunkte vor Leipziger Parteitag

    Leipzig (dpa) - Huawei, Frauenquote, Grundrente - die CDU-Spitze hat noch vor dem Parteitag in Leipzig versucht, einige Themen zu entschärfen. Besonders umstritten ist die Einbindung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei in den Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunks. Generalsekretär Paul Ziemiak stellte die modifizierte Fassung eines Antrags zahlreicher Bundestagsabgeordneter vor. Der ursprüngliche Antrag wäre quasi darauf hinausgelaufen, speziell Huawei vom 5G-Ausbau auszuschließen. Ob die Antragsteller mit der Modifizierung einverstanden sind, ist unklar. Der zweitägige Parteitag beginnt morgen.