Peter Biesenbach

Alles zur Person "Peter Biesenbach"

• Prozesse

  1560782520

  Mo., 17.06.2019

  Amtsgericht Detmold: Vierte Anklage im Missbrauchsfall Lügde

  

  Detmold/Lügde (dpa/lnw) - Rund um den Missbrauchsfall Lügde gibt es eine vierte Anklage. Das geht aus einem Bericht von Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an den Rechtsausschuss des NRW-Landtags hervor. Der Direktor des Amtsgerichts Detmold bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Eingang der Anklage beim Jugendschöffengericht. «Zum Tatzeitpunkt war der Angeschuldigte noch Jugendlicher», sagte Michael Wölfinger am Montag. Weitere Details zur Person oder den Vorwürfen wollte der Direktor des Amtsgerichts nicht nennen. Über die Annahme der Anklage muss jetzt das Amtsgericht entscheiden.

• Landtag

  1557312720

  Mi., 08.05.2019

  Attacken auf Gerichtsvollzieher werden selten angezeigt

  

  Gerichtsvollzieher ist kein Job für Zartbesaitete. Beleidigungen sind so häufig, dass sie kaum noch registriert werden. Ein Bericht des NRW-Justizministers zeigt eine ernüchternde Bilanz: Viele Vorfälle werden gar nicht erst angezeigt, geschweige denn geahndet.

• Ein Fehler, ein Stich

  1556283900

  Fr., 26.04.2019

  «Knast-Bienen» bringen Häftlingen Geduld bei

  

  In Nordrhein-Westfalen sollen rund drei Millionen «Knast-Bienen» helfen, aus Kriminellen verantwortungsbewusstere Menschen zu machen. Was sie bei dem Projekt lernen können? Dass es wehtun kann, sich nicht an Regeln zu halten.

• Strafvollzug

  1556257740

  Fr., 26.04.2019

  «Knast-Bienen» sollen Häftlingen und der Umwelt helfen

  

  Düsseldorf/Remscheid (dpa/lnw) - Rund drei Millionen «Knast-Bienen» werden in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (JVA) von Häftlingen betreut. An dem 2016 in der JVA Remscheid gestarteten Programm beteiligen sich inzwischen drei weitere Anstalten: Schwerte, Castrop-Rauxel und Gelsenkirchen.

• Hoher Stresspegel für Minister

  1554793620

  Di., 09.04.2019

  Innere Sicherheit wird mit Kleve und Lügde zum Problemfall

  

  Drei Ortsnamen – Kleve, Lügde und Bad Oeynhausen – stehen für eine mächtige Vertrauenskrise, die zumindest Teile der NRW-Sicherheitsbehörden erschüttert. Den zuständigen Ministern Biesenbach und Reul setzt das zu.

• Landtag

  1554744300

  Mo., 08.04.2019

  Fall Amad A.: Justizminister geht nicht von Manipulation aus

  

  Wie konnte ein Häftling verwechselt werden und in der Obhut des Staates sterben? Im Fall Amad A. bleibt vieles unklar.

• Gedenken an die Opfer der Amokfahrt

  1554699600

  Mo., 08.04.2019

  Zusammenhalt nach Unfassbarem

  

  Die Amokfahrt eines psychisch Kranken versetzte vor einem Jahr eine ganze Stadt in einen Schockzustand. Vier Opfer ließen ob der Ereignisse dieses Tages ihr Leben. Die Gedenkfeiern, zu denen am Sonntag Hunderte zusammenkamen, waren auch ohne viel Pathos emotional bewegend.

• Steuern

  1553700720

  Mi., 27.03.2019

  Ministerium rechnet bald mit Anklage zu Cum-Ex-Steuerdeals

  

  Cum-Ex-Deals sind hoch komplex und könnten den Fiskus um Milliarden gebracht haben. Viele Ermittlungsverfahren liegen in NRW. Gibt es genug Ermittler für die komplizierten Fälle?

• Justiz

  1553698080

  Mi., 27.03.2019

  Taten gegen Gerichtsvollzieher gestiegen

  

  Ihnen wird eiskalt mit Ermordung gedroht, sie werden genötigt, beleidigt, mit Waffen bedroht: Die rund 900 Gerichtsvollzieher in Nordrhein-Westfalen leben gefährlich. Ein Bericht an den Landtag listet allein für das vergangene Jahr fast 300 Vorfälle auf.

• Justiz

  1552576860

  Do., 14.03.2019

  NRW-Sozialgerichte bekommen Verstärkung wegen Klagewelle

  

  Düsseldorf (dpa/lnw) - Die von einer Klagewelle der Krankenkassen überrollten Sozialgerichte sollen entlastet werden. Wie NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Donnerstag bekanntgab, sollen landesweit zehn zusätzliche Richter an den Gerichten aushelfen - an den Standorten Düsseldorf, Duisburg und Gelsenkirchen. Sie wurden von Zivil- und Arbeitsgerichten abgeordnet.