Peter Biesenbach



Alles zur Person "Peter Biesenbach"


  • Prozesse

    Mo., 17.06.2019

    Amtsgericht Detmold: Vierte Anklage im Missbrauchsfall Lügde

    Ein Polizeiauto steht vor dem versiegelten Campingwagen des mutmaßlichen Täters.

    Detmold/Lügde (dpa/lnw) - Rund um den Missbrauchsfall Lügde gibt es eine vierte Anklage. Das geht aus einem Bericht von Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an den Rechtsausschuss des NRW-Landtags hervor. Der Direktor des Amtsgerichts Detmold bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Eingang der Anklage beim Jugendschöffengericht. «Zum Tatzeitpunkt war der Angeschuldigte noch Jugendlicher», sagte Michael Wölfinger am Montag. Weitere Details zur Person oder den Vorwürfen wollte der Direktor des Amtsgerichts nicht nennen. Über die Annahme der Anklage muss jetzt das Amtsgericht entscheiden.

  • Landtag

    Mi., 08.05.2019

    Attacken auf Gerichtsvollzieher werden selten angezeigt

    Ein Pfandsiegel wird auf einen Laptop geklebt.

    Gerichtsvollzieher ist kein Job für Zartbesaitete. Beleidigungen sind so häufig, dass sie kaum noch registriert werden. Ein Bericht des NRW-Justizministers zeigt eine ernüchternde Bilanz: Viele Vorfälle werden gar nicht erst angezeigt, geschweige denn geahndet.

  • Ein Fehler, ein Stich

    Fr., 26.04.2019

    «Knast-Bienen» bringen Häftlingen Geduld bei

    Ein Häftling füllt ein Glas Bienenhonig in der Gefängniswerkstatt ab.

    In Nordrhein-Westfalen sollen rund drei Millionen «Knast-Bienen» helfen, aus Kriminellen verantwortungsbewusstere Menschen zu machen. Was sie bei dem Projekt lernen können? Dass es wehtun kann, sich nicht an Regeln zu halten.

  • Strafvollzug

    Fr., 26.04.2019

    «Knast-Bienen» sollen Häftlingen und der Umwelt helfen

    Gläser mit Bienenhonig aus der JVA Remscheid steht auf einem Tisch.

    Düsseldorf/Remscheid (dpa/lnw) - Rund drei Millionen «Knast-Bienen» werden in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (JVA) von Häftlingen betreut. An dem 2016 in der JVA Remscheid gestarteten Programm beteiligen sich inzwischen drei weitere Anstalten: Schwerte, Castrop-Rauxel und Gelsenkirchen.

  • Hoher Stresspegel für Minister

    Di., 09.04.2019

    Innere Sicherheit wird mit Kleve und Lügde zum Problemfall

    Hoher Stresspegel für Minister: Innere Sicherheit wird mit Kleve und Lügde zum Problemfall

    Drei Ortsnamen – Kleve, Lügde und Bad Oeynhausen – stehen für eine mächtige Vertrauenskrise, die zumindest Teile der NRW-Sicherheitsbehörden erschüttert. Den zuständigen Ministern Biesenbach und Reul setzt das zu.

  • Landtag

    Mo., 08.04.2019

    Fall Amad A.: Justizminister geht nicht von Manipulation aus

    Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen.

    Wie konnte ein Häftling verwechselt werden und in der Obhut des Staates sterben? Im Fall Amad A. bleibt vieles unklar.

  • Gedenken an die Opfer der Amokfahrt

    Mo., 08.04.2019

    Zusammenhalt nach Unfassbarem

    Auch ein Jahr nach der Tat ist das Bedürfnis bei vielen Betroffenen von der Amokfahrt nach Trost und Zusammenhalt, wie hier in der Lamberti-Kirche, groß.

    Die Amokfahrt eines psychisch Kranken versetzte vor einem Jahr eine ganze Stadt in einen Schockzustand. Vier Opfer ließen ob der Ereignisse dieses Tages ihr Leben. Die Gedenkfeiern, zu denen am Sonntag Hunderte zusammenkamen, waren auch ohne viel Pathos emotional bewegend.

  • Steuern

    Mi., 27.03.2019

    Ministerium rechnet bald mit Anklage zu Cum-Ex-Steuerdeals

    Justizminister Peter Biesenbach (CDU) spricht bei einer Pressekonferenz.

    Cum-Ex-Deals sind hoch komplex und könnten den Fiskus um Milliarden gebracht haben. Viele Ermittlungsverfahren liegen in NRW. Gibt es genug Ermittler für die komplizierten Fälle?

  • Justiz

    Mi., 27.03.2019

    Taten gegen Gerichtsvollzieher gestiegen

    Ein Pfandsiegel wird auf einen Laptop geklebt.

    Ihnen wird eiskalt mit Ermordung gedroht, sie werden genötigt, beleidigt, mit Waffen bedroht: Die rund 900 Gerichtsvollzieher in Nordrhein-Westfalen leben gefährlich. Ein Bericht an den Landtag listet allein für das vergangene Jahr fast 300 Vorfälle auf.

  • Justiz

    Do., 14.03.2019

    NRW-Sozialgerichte bekommen Verstärkung wegen Klagewelle

    Eine Statue der Justitia mit einer Waage in ihrer Hand.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die von einer Klagewelle der Krankenkassen überrollten Sozialgerichte sollen entlastet werden. Wie NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Donnerstag bekanntgab, sollen landesweit zehn zusätzliche Richter an den Gerichten aushelfen - an den Standorten Düsseldorf, Duisburg und Gelsenkirchen. Sie wurden von Zivil- und Arbeitsgerichten abgeordnet.