Ralf Stegner



Alles zur Person "Ralf Stegner"


  • Spitze der EU-Kommission

    So., 07.07.2019

    EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

    Malu Dreyer schloss eine Zustimmung der SPD-Europaabgeordneten für die Wahl von Ursula von der Leyen nicht aus.

    Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - und auch eine Deutsche - geben ihr aber eine Chance.

  • Wahl am 16. Juli

    Do., 04.07.2019

    Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

    Ursula von der Leyen wird von Jean-Claude Juncker in der EU-Zentrale in Brüssel begrüßt.

    Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt.

  • Überraschende Nominierung

    Do., 04.07.2019

    SPD stimmt im EU-Parlament gegen von der Leyen

    Ursula von der Leyen war überraschend bei einem EU-Sondergipfel für den Spitzenposten als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert worden.

    Die Empörung ebbt nicht ab: Die Personalie von der Leyen hat die SPD richtig aufgebracht. Im EU-Parlament sollen die anderen das spüren. Und auch bei der Halbzeitbilanz zur großen Koalition in Deutschland.

  • Mahnwache für Walter Lübcke

    Sa., 22.06.2019

    Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

    Zahlreiche Menschen nahmen in Wolfhagen an einer Mahnwache für Walter Lübcke teil.

    Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas rufen zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremisten auf. Innenminister Seehofer will prüfen lassen, ob man Demokratiefeinden die Grundrechte entziehen kann. Doch dagegen gibt es Widerstand.

  • Nach Nahles-Beben

    Di., 04.06.2019

    Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

    Rolf Mützenich, das dienstälteste SPD-Vorstandsmitglied, übernahm das Amt des Fraktionschefs kommissarisch.

    Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Arbeit der GroKo. Er bekommt eine Antwort.

  • Parteien

    Di., 04.06.2019

    Stegner: Kein GroKo-Ausstieg aus Position der Schwäche

    Kiel (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner rät seiner Partei dringend davon ab, die Koalition mit der Union aus einer Position der Schwäche heraus aufzukündigen. Seine Partei dürfe einen solchen Schritt nicht gehen, nur weil sie die GroKo nicht mehr ertragen könne, sagte Stegner der dpa. Man müsse das an Ziele binden. Wenn zum Beispiel die Grundrente nicht komme oder kein Klimaschutzgesetz, mit dem Deutschland seine Verpflichtungen einhalten kann, könne die Koalition nicht fortbestehen.

  • Parteien

    Mo., 03.06.2019

    Stegner offen für Urwahl zum SPD-Vorsitz

    Berlin (dpa) - Der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner hat sich offen für eine Urwahl zum SPD-Vorsitz gezeigt. «Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt», sagte er der «Rheinischen Post». Für die Suche nach einem Nachfolger für Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles forderte Stegner ein transparentes Verfahren: «Hauptsache ist, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten Verfahren vorgenommen werden.»

  • Bericht über Personaldebatte

    Fr., 24.05.2019

    SPD-Politiker treten Spekulationen um Nahles entgegen

    Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» hatte berichtet, Martin Schulz habe seine Chancen für den Fall sondiert, dass Andrea Nahles das Amt der SPD-Fraktionsvorsitzenden abgibt.

    Berlin (dpa) - Kurz vor der Europawahl und der Wahl in Bremen sind Politiker der SPD Spekulationen entgegengetreten, Andrea Nahles könnte im Fall von Wahlniederlagen als Fraktionschefin abgelöst werden.

  • Kollektivierung großer Firmen

    Do., 02.05.2019

    Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

    Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos).

    Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung.

  • Demonstrationen

    So., 07.04.2019

    Stegner: Enteignung «Notwehrrecht» gegen Marktradikalismus

    Berlin (dpa) - In der Diskussion über den Kampf gegen steigende Mieten und eine neue Wohnungsnot hat der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner Enteignungen als ein letztes «Notwehrrecht» des Staats verteidigt. Enteignungen seien sicher nicht das vordringlichste Mittel, um das Grundrecht auf bezahlbares Wohnen durchzusetzen, twitterte er. «Neben Mietenstopp, Bodengewinnbesteuerung, mehr Mieterrechten und der Förderung von Genossenschaften bleibt es aber Notwehrrecht gegen Marktradikalismus für handlungsfähigen Staat!»