Sören Bartol



Alles zur Person "Sören Bartol"


  • Bundesregierung

    Mi., 22.05.2019

    Union und SPD streiten weiter über Grundrente

    Berlin (dpa) - Aus der Union kommt massive Kritik an den Plänen der SPD zur Finanzierung der Grundrente für Geringverdiener. Die Finanzierung der Grundrente bestehe allein aus Luftbuchungen, sagte Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, der dpa. Kein Cent davon sei real vorhanden. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sieht bei der Grundrente für Geringverdiener jetzt die Union am Zug. Die SPD habe ein gutes, durchfinanziertes Konzept vorgelegt, sagte Bartol der dpa. «Die Union muss sich nun bewegen.»

  • Antennen für die Konkurrenz

    Do., 28.03.2019

    Telekom warnt vor Mobilfunk-Ausbaubremse «National roaming»

    Derzeit läuft die Auktion von Mobilfunkfrequenzen für den neuen Standard 5G.

    Die gute Nachricht zuerst: Es geht voran beim Mobilfunkausbau. Es gibt zwar noch Funklöcher, aber immer mehr Masten auf dem Land werden installiert. Doch Telekom-Chef Höttges ließ bei dem Thema vor seinen Aktionären auch tiefe Sorgenfalten erkennen.

  • Parteien über Verfahren uneins

    So., 17.03.2019

    Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

    Upload-Fenster der Video-Plattform Youtube.

    Im Ziel sind sich eigentlich alle einig: Die umstrittenen Filter für Youtube und Co soll es nicht geben. Doch wie das gelingen soll, darüber gehen die Meinungen weit auseinander.

  • Rüstungsindustrie

    Sa., 09.03.2019

    SPD beklagt Regelungslücke bei Rüstungsproduktion

    Berlin (dpa) - Die SPD will in der großen Koalition die Lieferung von Rüstungsgütern über Tochterfirmen deutscher Unternehmen auf die Tagesordnung setzen. Über ausgelagerte Rüstungsproduktionen könnten sich Unternehmen derzeit der deutschen Kontrolle entziehen, schrieben die SPD-Abgeordneten Sören Bartol, Rolf Mützenich, Bernd Westphal und Florian Post an Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Indem sie im Ausland Gemeinschaftsunternehmen oder Tochterfirmen gründen und deutsche Experten entsenden würden, unterlägen die Unternehmen den Rüstungsexportbeschränkungen vor Ort.

  • Dieselschadstoff-Grenzwerte

    Sa., 16.02.2019

    Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten

    Dieselschadstoff-Grenzwerte: Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten

    Berlin (dpa) - Die große Koalition will entgegen anders lautenden Berichten die Ausnahmeregelungen für Diesel-Fahrverbote nicht lockern. Zwar gab es entsprechende Überlegungen, diese seien aber vom Tisch, teilten die Koalitionsfraktionen am Freitag mit.

  • Scheuer unter Druck

    Mi., 30.01.2019

    Bahn-Finanzen auch nach drittem Krisentreffen ungeklärt

    Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bahn-Chef Richard Lutz kamen heute erneut zum Bahn-Gipfel zusammen.

    Die Erwartungen an ein drittes Spitzentreffen zur Lage bei der Bahn waren hoch, öffentlich wurde dann nur wenig. Die Finanzierung der Milliarden Euro, die das Unternehmen braucht, ist noch ungeklärt.

  • Zuverlässige Milliardenquelle

    Di., 15.01.2019

    Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

    Zuverlässige Milliardenquelle: Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

    Die Lkw-Maut ist eine zuverlässige Milliardenquelle für Investitionen in die Straßen und sollte eigentlich wieder von Privaten kassiert werden. Nun hat der Bund nachgerechnet - und macht es lieber selbst.

  • Verstöße sollen teuer werden

    Di., 27.11.2018

    5G-Mobilfunk: Bundespolitik setzt Netzbetreiber unter Druck

    Das ultraschnelle mobile Internet 5G ist noch Zukunftsmusik. In vielen ländlichen Regionen haben aber auch aktuelle Mobilfunkstandards Nachholbedarf.

    Nun steht schwarz auf weiß fest, welche Auflagen Netzbetreiber beim 5G-Mobilfunkausbau einhalten müssen. Die Provider beklagen sich lautstark über die Vorgaben. Doch einigen Bundespolitikern gehen die Regeln nicht weit genug.

  • Es geht um Milliarden

    Do., 11.10.2018

    Koalition streitet über mögliche Bußgelder für Autobauer

    Verkehrsminister Andreas Scheuer lehnt Bußgelder gegen Autohersteller ab.

    Erst vor einer Woche einigten sich Union und SPD nach langem Ringen auf neue Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote. Doch die Hersteller wollen bei technischen Nachrüstungen nicht mitziehen. Das sorgt nun erneut für einen Konflikt in der Koalition.

  • Nach Urteil in Berlin

    Mi., 10.10.2018

    Städtetag für mehr Druck auf Autobauer

    Fahrzeuge rollen über den Kaiserdamm in Berlin.

    Für immer mehr Städte werden Dieselfahrverbote verhängt. Es drohe ein Flickenteppich von Regelungen, warnen Kommunen und verlangen, die Autohersteller stärker in die Pflicht zu nehmen. Aus Sicht der Kritiker muss aber nicht nur die Industrie nachlegen.