Sören Bartol



Alles zur Person "Sören Bartol"


  • Kabinett stimmt zu

    Di., 30.06.2020

    Weg frei für Kohleausstieg - Unternehmen bekommen mehr Geld

    Der Tagebau Inden und das RWE-Braunkohlekraftwerk Weisweiler im Rheinland.

    Vor anderthalb Jahren hat sich die Kohlekommission auf ein Konzept geeinigt. Nun sollen zentrale Gesetze zum Kohleausstieg verabschiedet werden. Die Koalition packt noch einmal Geld drauf.

  • Aber vieles noch offen

    Fr., 05.06.2020

    Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts kommt voran

    Die schwarz-rote Koalition will den Einstieg neuer Anbieter in den Taxi- und Fahrdienstmarkt erleichtern.

    Seit langem laufen in der Koalition Verhandlungen über einen neuen Rechtsrahmen für den Fahrdienstmarkt, der sich rasant wandelt. Nun gibt es ein Eckpunktepapier - aber noch viel zu tun.

  • Verkehr

    So., 02.02.2020

    SPD: Kampagne der CSU gegen Tempolimit «Realitätsverlust»

    Berlin (dpa) - SPD-Fraktionsvize Sören Bartol hat die Kampagne der CSU gegen ein Tempolimit kritisiert. Bartol sagte: «Die CSU ist beim Tempolimit von gestern.» Wenn sich selbst der ADAC in Richtung Tempolimit bewege, sollte sich auch die CSU der Realität stellen. Ideologie sei ein schlechter Ratgeber für vernünftige Politik. Und Realitätsverlust sei einer Volkspartei unwürdig. Die CSU will sich mit der Kampagne gegen das «ideologisch motivierte Vorhaben» Vorhaben von Grünen, SPD und Linke stellen, wie es auf einer Internetseite heißt.

  • Klima

    Mo., 23.09.2019

    SPD-Fraktionsvizes verteidigen Klimapaket

    Berlin (dpa) - Die SPD-Fraktionsvizes Sören Bartol und Matthias Miersch haben das Klimapaket der schwarz-roten Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. «Klar, ohne die notwendigen Kompromisse mit unserem Koalitionspartner wären einige Ergebnisse noch ambitionierter ausgefallen», schrieben die Bundestagsabgeordneten in einem Brief an die Fraktion, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Das Konzept sei jedoch ein großer Schritt in die richtige Richtung. «Es ist ein guter erster Anfang auf dem Weg zu einem sozial ökologischen Umbau unserer Gesellschaft.»

  • Streit um Klimaschutz

    Mo., 23.09.2019

    SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

    Mit dem beschlosssenen Klimapaket sollen weitreichende Maßnahmen für mehr Klimaschutz erreicht werden.

    Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders kommen können.

  • «Starkes Signal»

    Mo., 09.09.2019

    Handwerk: Meisterpflicht ab 2020 verspricht bessere Qualität

    Ab 2020 wird in zwölf Gewerken die Meisterpflicht wieder eingeführt.

    Seit langem kämpft der Handwerksverband dafür, dass es in viele Berufen wieder einen Meisterzwang gibt - weil es Marktverzerrungen gebe. Union und SPD hatten das im Koalitionsvertrag zugesagt und liefern nun.

  • Garantie für Qualitätsarbeit

    Mo., 09.09.2019

    Koalition will wieder Meisterpflicht in einigen Berufen

    Die schwarz-rote Koalition will in einigen Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einführen.

    Berlin (dpa) - Die schwarz-rote Koalition will in einigen Handwerksberufen wie Fliesenleger, Orgelbauer oder Raumausstatter die Meisterpflicht wieder einführen. Das teilten Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann und SPD-Fraktionsvize Sören Bartol in Berlin mit.

  • Kritik an 9-Euro-Tickets

    Fr., 30.08.2019

    Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

    Alexander Dobrindt: «9-Euro-Tickets für Flüge in Europa haben weder mit Marktwirtschaft noch mit Klimaschutz etwas zu tun».

    Für 9,90 Euro nach München oder Paris - bei solchen Lockpreisen steigen viele ins Flugzeug statt vielleicht in einen Zug. Sollten Dumping-Flugtickets teuer werden? Ein CSU-Vorstoß sorgt für Streit.

  • Mittelstand

    Fr., 30.08.2019

    Kritik aus der SPD an Altmaiers Mittelstandsstrategie

    Berlin (dpa) - In der SPD ist die Mittelstandsstrategie von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf Kritik gestoßen. Er begrüße zwar grundsätzlich die vorgelegte Strategie, sagte der SPD-Wirtschaftspolitiker Bernd Westphal der dpa. Die umfangreichen, detaillierten Beschreibungen der notwendigen Anforderungen entfalten allerdings nur mit einer klaren Umsetzungsstrategie ihre Wirkung. Die komplette Abschaffung des Soli und das Schleifen von arbeitsrechtlichen Standards halte er für überflüssig. Auch SPD-Fraktionsvize Sören Bartol kritisierte die Strategie.

  • Energie

    Mi., 28.08.2019

    SPD lehnt Sonderwirtschaftszone in Kohleregionen ab

    Berlin (dpa) - Die SPD lehnt Vorschläge zu einer Sonderwirtschaftszone in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen ab. Eine Sonderwirtschaftszone würde die Menschen mit geringeren sozialen Standards bestrafen, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte dagegen Sympathie für die Idee einer Sonderwirtschaftszone geäußert. «Und diese Sonderwirtschaftszonen oder wie auch immer man das nennt, das braucht man für die Zukunft», hatte die Verteidigungsministerin bei einem CDU-Wahlkampfauftritt in der sächsischen Oberlausitz gesagt.