Sabine Leutheusser-Schnarrenberger



Alles zur Person "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger"


  • Extremismus

    Sa., 22.02.2020

    Leutheusser-Schnarrenberger: Reformen im Kampf gegen Rechts

    Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht am Rednerpult.

    Berlin (dpa) - Die frühere FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in den deutschen Sicherheitsbehörden Spezialabteilungen und Task-Forces zur Überwachung von Rechtsextremisten gefordert. Die Meldestellen für antiislamische und antisemitische Vorfälle müssten ausgebaut werden, erklärt die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte in einem zehn Punkte umfassenden «Konzeptpapier Rechtsextremismus», das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zudem brauche es dafür flächendeckend Zuständigkeiten in den Staatsanwaltschaften. In der Ausbildung für Polizisten und Staatsanwälte sei ein verstärkter Fokus auf Rechtsextremismus notwendig.

  • Extremismus

    Sa., 22.02.2020

    Leutheusser-Schnarrenberger: Reformen im Kampf gegen Rechts

    Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, frühere Bundesjustizministerin.

    Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in den deutschen Sicherheitsbehörden Spezialabteilungen und Task-Forces zur Überwachung von Rechtsextremisten gefordert. Die Meldestellen für antiislamische und antisemitische Vorfälle müssten ausgebaut werden, erklärt die frühere FDP-Bundesjustizministerin in einem zehn Punkte umfassenden «Konzeptpapier Rechtsextremismus», das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zudem brauche es dafür flächendeckend Zuständigkeiten in den Staatsanwaltschaften. In der Ausbildung für Polizisten und Staatsanwälte sei ein verstärkter Fokus auf Rechtsextremismus notwendig.

  • Holocaust-Ausstellung: Festakt im Foyer der Bezirksregierung

    Fr., 31.01.2020

    „Nur Erinnern reicht nicht“

    Regierungspräsidentin Dorothee Feller (r.) begrüßte die rund 300 Gäste im Foyer der Bezirksregierung.

    Im Foyer der Bezirksregierung ist derzeit eine Ausstellung über den Holocaust zu sehen. Erstellt wurde sie vom US Holocaust Memorial Museum in Washington. Dessen Direktorin nahm am Freitag an einem Festakt in der Behörde am Domplatz teil.

  • Regierung

    Sa., 09.11.2019

    Antisemitismusbeauftragte: Widerstand notwendig

    Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP).

    Antisemitismus bedroht die offene Gesellschaft, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Die Antisemitismusbeauftragte fordert zum Widerstand auf. Die jüdischen Menschen in Deutschland müssten wissen, dass sie nicht allein seien.

  • Extremismus

    Fr., 08.11.2019

    Antisemitismusbeauftragte ruft zur Teilnahme an Demo auf

    Nordrhein-Westfalens Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dazu aufgerufen, an diesem Samstag in Bielefeld gegen einen Rechten-Aufmarsch zu demonstrieren. «Es geht darum, zusammen mit vielen anderen zu zeigen: Ihr habt hier keinen Platz.» Es müsse deutlich werden, dass die Zivilgesellschaft eine Verletzung der Grundwerte nicht zulasse.

  • Religion

    So., 26.05.2019

    Reul ermutigt Juden zum Tragen der Kippa

    Ein Mann mit einer Kippa.

    Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung rät Juden davon ab, überall in Deutschland eine Kippa zu tragen. NRW-Innenminister Reul betont, es dürfe hierzulande nie wieder No-Go-Areas für Juden geben.

  • Landtag

    Di., 19.02.2019

    SPD: Meldepflicht von antisemitischen Vorfällen an Schulen

    SPD ist für Meldepflicht von antisemitischen Vorfällen an Schulen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für eine Meldepflicht von antisemitischen Vorfällen an Schulen und öffentlichen Einrichtungen ausgesprochen. Die Vorfälle sollten der Antisemitismusbeauftragten Nordrhein-Westfalens, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), zur Kenntnis gebracht werden, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf. Die Fraktion hatte sich mit jüdischen Gemeinden aus NRW und dem Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, getroffen.

  • Regierung

    Di., 13.11.2018

    Antisemitismusbeauftragte: Klima in Deutschland verändert

    Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP).

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die erste Antisemitismusbeauftragte Nordrhein-Westfalens, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sieht im Aufkommen der AfD einen der Gründe für die Zunahme antisemitischer Übergriffe in Deutschland. Es habe «schon immer in Deutschland latent in einer bestimmten Dimension Antisemitismus» gegeben, sagte die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesjustizministerin am Dienstag in Düsseldorf. Ohne die AfD konkret zu nennen, sprach sie von «einer Partei», durch die sich die Diskussion in Deutschland und der Politik verändert habe. Diese Partei spreche sich «ganz klar gegen unsere offene Gesellschaft, gegen das Zusammenleben verschiedener Kulturen und für eine Mehrheit aus, die den Minderheiten nicht Raum zum Entfalten gibt». Auch dadurch seien Tabus gefallen und Übergriffe und Tätlichkeiten in Schulen und auf den Straßen ermöglicht worden. «Da hat sich auch im Klima einiges verändert», sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

  • Regierung

    Di., 06.11.2018

    Leutheusser-Schnarrenberger wird Antisemitismusbeauftragte

    Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP).

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Landesregierung hat die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur ersten Antisemitismusbeauftragten Nordrhein-Westfalens berufen. Die FDP-Politikerin solle Maßnahmen zur Antisemitismusbekämpfung entwickeln und koordinieren sowie Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe sein, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit.

  • In den Schlagzeilen

    Fr., 05.01.2018

    Nach dem Fall Wedel: Schauspielverband wappnet sich

    Bleibt in den Schlagzeilen: der Regisseur Dieter Wedel.

    Zunächst geht es um den renommierten Regisseur Dieter Wedel. Doch der Schauspielverband rechnet branchenweit in nächster Zeit mit weiteren Vorwürfen sexueller Übergriffe.