Stephan Brandner



Alles zur Person "Stephan Brandner"


  • Wahl stößt auf scharfe Kritik

    Fr., 25.09.2020

    AfD-Politiker führt Geraer Stadtrat

    Reinhard Etzrodt (AfD), der zum Vorsitzenden des Stadtrates gewählt wurde. Etzrodt erhielt mehr Stimmen, als die AfD Mitglieder im Stadtrat hat.

    Der Geraer Stadtrat hat sich einen AfD-Mann zum Vorsitzenden gewählt und damit Empörung ausgelöst. Vertreter von Linke und SPD zeigen auf die CDU und werfen ihr Zusammenarbeit mit der AfD vor. Auch das Internationale Auschwitz Komitee ist sehr besorgt.

  • Bundesverfassungsgericht

    Fr., 29.05.2020

    Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

    AfD-Politiker Stephan Brandner.

    Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.

  • Urteile

    Fr., 29.05.2020

    AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl im Rechtsausschuss abgewiesen

    Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Abwahl ihres Abgeordneten Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgelehnt. Der Vorgang werfe aber neue Fragen auf, die die Richter im eigentlichen Verfahren prüfen wollten, teilte das Gericht in Karlsruhe am Freitag mit.

  • Verteuerung von Wohnraum

    Fr., 14.02.2020

    Bundestag verlängert und verschärft Mietpreisbremse

    Seit wenigen Wochen gibt es in Berlin einen Mietendeckel.

    Seit fünf Jahren gilt jetzt die Mietpreisbremse. Was hat sie gebracht? Zu wenig, sagt die Bundesregierung. Deshalb wird sie jetzt verlängert und nachgebessert.

  • Analyse

    Do., 06.02.2020

    Im kleinen Kreis: Warum Höcke und die AfD trotzdem jubeln

    Der heimliche Sieger der Ministerpräsidenten-Wahl: AfD-Fraktionschef Björn Höcke.

    Mit ihrer Unterstützung für den FDP-Mann Kemmerich hat die Thüringer AfD einen Etappensieg errungen. Auch wenn der Ministerpräsident von Höckes Gnaden jetzt einen Rückzieher gemacht hat. Ob der AfD dieses Manöver langfristig eher nutzt oder schadet, ist noch offen.

  • Regierungsfähigkeit angestrebt

    Sa., 30.11.2019

    Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

    Die neue AfD-Führung: Jörg Meuthen (r.) und Tino Chrupalla, der Alexander Gauland ablöst.

    Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende Meuthen bleibt. Die neue Führung gibt ein klares Ziel aus.

  • Kommentar

    Mi., 13.11.2019

    Rechtsausschuss kippt Vorsitzenden: AfD in der Opferrolle

    Abgewählt: Stephan Brandner (AfD) ist nicht länger Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag.

    Der Rechtsausschuss hat seinen Vorsitzenden abgewählt: Der AfD-Mann Stephan Brandner musste gehen – und das ist auch richtig so, kommentiert unser Redaktionsmitglied Michael Giese.

  • AfD-Abgeordneter abgewählt

    Mi., 13.11.2019

    «Hat sich ausgehetzt» - Brandner verliert Ausschussvorsitz

    Stephan Brandner wurde mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD als Rechtsausschuss-Vorsitzender abberufen.

    Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Ausschuss Konsequenzen. Sein Beschluss ist einmalig in der Bundestagsgeschichte.

  • Bundestag

    Mi., 13.11.2019

    AfD-Politiker als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

    Berlin (dpa) - Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Es handelt sich um einen einmaligen Vorgang in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat. Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung «Judaslohn» kommentierte.

  • Bundestag

    Mi., 13.11.2019

    AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

    Berlin (dpa) - Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin aus Ausschusskreisen. Brandner hatte unter anderem einen Eklat ausgelöst, als er das Bundesverdienstkreuz für den Sänger Udo Lindenberg einen «Judaslohn» nannte.