Stephan Harbarth



Alles zur Person "Stephan Harbarth"


  • Wechsel an der BVerfG-Spitze

    Mo., 22.06.2020

    Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

    Bundespräsident Steinmeier spricht anlässlich der Entlassung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, im Schloss Bellevue.

    Die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht ist auf zwölf Jahre begrenzt. Deshalb musste Gerichtspräsident Voßkuhle nun gehen. Der Bundespräsident nutzt die Zeremonie im Schloss Bellevue, um sich auch zu aktuellen Rechtsfragen in Corona-Zeiten zu äußern.

  • Bundesverfassungsgericht

    Mi., 27.05.2020

    Urteil zu Betriebsrenten: Mehr Geld für geschiedene Frauen

    Stephan Harbarth, Vorsitzender des Ersten Senats und neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, verkündet das Urteil zum Versorgungsausgleich bei Ehescheidungen.

    Der Mann verdient das Geld, die Frau kümmert sich um die Kinder - eine traditionelle Rollenverteilung macht sich auch bei der Rente bemerkbar. Bei einer Scheidung werden die finanziellen Nachteile bisher nicht immer fair ausgeglichen. Damit soll nun Schluss sein.

  • Karlsruhe

    Fr., 15.05.2020

    Bundesrat wählt Harbarth zum Verfassungsgerichts-Präsidenten

    Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

    Die Personalie war vorgezeichnet, jetzt wird der Wechsel vollzogen: Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle geht nach zwölf Jahren in Karlsruhe zu Ende.

  • Bundesrat

    Fr., 15.05.2020

    Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts

    Berlin/Karlsruhe (dpa) - Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Bundesrat wählte den 48-Jährigen am Freitag zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet.

  • Verstoß gegen Menschenwürde

    Di., 05.11.2019

    Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

    Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig.

    Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und treten zugleich eine Debatte über Reformen los.

  • Verfassungsgericht

    Di., 05.11.2019

    Hartz-IV-Sanktionen müssen abgemildert werden

    Der Erste Senats des Bundesverfassungsgerichts verkündet das Urteil über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen.

    Mit drastischen Leistungskürzungen bringen die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher auf Linie. Wer nicht mitzieht, bekommt weniger Geld. Nun ist klar: Das verstößt zum Teil gegen das Grundgesetz.

  • Kürzungen verfassungswidrig?

    Di., 15.01.2019

    Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

    Ein Schild weist den Weg zur Agentur für Arbeit.

    Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot?

  • Stephan Harbarth

    Do., 22.11.2018

    Bundestag wählt neuen Richter fürs Bundesverfassungsgericht

    Stephan Harbarth wird Richter am Bundesverfassungsgericht.

    Berlin/Karlsruhe (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) wechselt als voraussichtlicher Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle ans Bundesverfassungsgericht.

  • Bundestag

    Do., 22.11.2018

    Bundestag setzt Haushaltsberatung fort und wählt Richter

    Berlin (dpa) - Der Bundestag berät heute weiter über den Haushalt für das kommende Jahr. Außerdem will die schwarz-rote Koalition Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth zum Richter am Bundesverfassungsgericht wählen lassen. Damit wird der 46-Jährige im Jahr 2020 voraussichtlich Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle. Beraten werden zudem die Etats für Gesundheit, Bildung, Justiz und Verbraucherschutz, Wirtschaft sowie für das Familienministerium.

  • Nachfolger von Voßkuhle

    Fr., 09.11.2018

    CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

    Stephan Harbarth spricht während einer Sitzung des Bundestags.

    Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden.