Sven Giegold



Alles zur Person "Sven Giegold"


  • Zustimmung von Regierungschef

    So., 10.05.2020

    Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

    «Die Verträge werden von den Mitgliedstaaten geschaffen, und sie bestimmen, wo für die Organe der EU die Kompetenzgrenzen liegen», sagt Mateusz Morawiecki.

    Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverletzung. Lob kommt unterdessen aus Polen.

  • Vertragsverletzung?

    Sa., 09.05.2020

    EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

    Ursula von der Leyen prüft ein Verfahren gegen Deutschland.

    Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre Ansage ist erstaunlich deutlich.

  • Ringen um gemeinsame Linie

    Mi., 25.03.2020

    Corona-Krise: EU-Staaten uneins bei ESM-Hilfen

    Hilfsprogramme gegen die wirtschaftlichen Folgen: Zur Debatte stehen neue Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM, sagt Eurogruppen-Chef Mario Centeno.

    Die EU-Staaten arbeiten mit gigantischen Hilfsprogrammen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie - auch Deutschland. Doch beim Zugriff auf den Eurorettungsschirm zögern sie noch.

  • Vortragsreihe „Lust auf Zukunft“

    So., 23.02.2020

    Einstimmigkeit nicht mehr zeitgemäß

    Dr. Mechthilde Boland-Theißen (2.v.l.) und Gabriele Mense-Viehoff (beide VHS) sowie Heinz Böer (r., FI) begrüßten den EU-Abgeordneten Sven Giegold in Nottuln.

    Sven Giegold (MdEP) lebt für Europa. In Nottuln stellte er seine Vision vor, wie Europa sich weiter entwickeln sollte. Und er ist bereit, sich von einigen Prinzipien zu trennen.

  • Volkshochschule und FI

    Fr., 14.02.2020

    „Eine neue Utopie für Europa“

    Sven Giegold kommt auf Einladung von VHS und FI nach Nottuln.

    Er ist ein begeisterter Europapolitiker: Sven Giegold von den Grünen. Am 19. Februar kommt er auf Einladung von Volkshochschule und Friedensinitiative nach Nottuln.

  • «Völlig unverständlich»

    Sa., 14.09.2019

    Habeck: Regierung unternimmt zu wenig gegen Steuerbetrug

    Grünen-Chef Habeck: «Der Ehrliche darf nicht der Dumme sein, sonst erodiert der Gemeinsinn.»

    Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck fordert mehr Einsatz im Kampf gegen Steuerhinterziehung im Ausland. Es sei «völlig unverständlich», warum die Bundesregierung nicht alles daran setze, Steuerschlupflöcher aufzudecken, erklärte Habeck.

  • Schutz für Online-Riesen

    Do., 11.07.2019

    US-Regierung droht Frankreich wegen Digitalsteuer

    Apps der US-Internetkonzerne Google, Amazon und Facebook: Washington hält die geplante französische Steuer für diskriminierend gegenüber multinationalen Firmen mit Sitz in den USA.

    Internet-Riesen wie Google und Apple müssen in Frankreich nun Steuern für ihre digitalen Angebote zahlen. Die USA kündigen Gegenmaßnahmen an, während Frankreichs Wirtschaftsminister für eine internationale Lösung wirbt.

  • EU

    Mi., 10.07.2019

    Grüne wollen bei Wahl gegen von der Leyen stimmen

    Brüssel (dpa) - Die europäischen Grünen haben sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. «Entscheidung der Grünen Fraktion! Wir werden gegen von der Leyen stimmen», teilte der deutsche Europaabgeordnete Sven Giegold nach einer Anhörung der CDU-Politikerin in Brüssel mit. Beim Thema Klimaschutz sei von der Leyen «ohne Ambition» und bei der Rechtsstaatlichkeit in Polen, Ungarn, Malta «unklar» gewesen. Die Ko-Fraktionschefin der Grünen, Ska Keller, äußerte sich ähnlich.

  • Wahl zur EU-Kommissionschefin

    Mi., 10.07.2019

    Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

    Die Charme-Offensive in Brüssel geht weiter: Ursula von der Leyen im Gespräch mit David-Maria Sassoli, dem neuen Präsidenten des EU-Parlaments.

    Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer.

  • EU

    Di., 09.07.2019

    Grüne: von der Leyen stellt sich öffentlicher Befragung

    Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen wird sich laut der Grünen im Europarlament morgen einer öffentlichen Befragung in der Fraktion stellen. Die Anhörung werde online übertragen, sagte Grünen-Politiker Sven Giegold. «Bevor wir uns als Abgeordnete zu ihr positionieren, wollen wir sie kennenlernen und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen», sagte Giegold. Nach dem vorläufigen Zeitplan soll das Europaparlament am Dienstag kommender Woche darüber abstimmen, ob von der Leyen im Herbst Nachfolgerin von Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission wird.