Thorsten Frei



Alles zur Person "Thorsten Frei"


  • Bundestag

    Do., 16.05.2019

    Union drückt bei Migrations-Gesetzespaket aufs Tempo

    Berlin (dpa) - Die Unionsfraktionsspitze drückt beim Gesetzespaket zur Fachkräfteeinwanderung und konsequenteren Durchsetzung der Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber aufs Tempo. Man strebe an, das gesamte Gesetzespaket bis zur Sommerpause im Bundestag zu verabschieden, sagte Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei. Mit dem Fachkräfteinwanderungsgesetz sollen ausländische Fachkräfte nach Deutschland gelockt werden. Auf Drängen der Union wird das Gesetz mit einer konsequenteren Durchsetzung der Ausreisepflicht gekoppelt.

  • Förderung vs. Ausreisepflicht

    So., 28.04.2019

    CDU-Politiker: Migrationsgesetze heben sich gegenseitig auf

    Ein Aufkleber «Arbeitsmarktintegration für Asylsuchende. Welcome» hängt in der Registrierungsstelle für Flüchtlinge in Berlin.

    Die Unions-Abgeordneten sind unzufrieden mit den Gesetzentwürfen zur Migration. Sie wollen Nachbesserungen. An die Adresse der SPD heißt es: Kein Gesetz kommt aus dem Parlament, wie es reingeht.

  • Härtere Regeln und mehr Geld

    Mi., 17.04.2019

    Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

    Freiwillige Ausreise: Abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und dem Kosovo gehen auf dem Kassel-Airport in Calden zum Flieger.

    Für Ausländer, die abgeschoben werden sollen, könnte es künftig schwieriger werden, sich der angedrohten Rückführung zu entziehen. Verbände, die sich um Integration kümmern, finden, die Regierung setze hier den falschen Schwerpunkt.

  • Migrationspaket

    Mi., 17.04.2019

    Neue Chancen und ein fast friedlicher Seehofer

    Blick durch ein Fenster in den Aufenthaltsraum für rückzuführende Asylbewerber auf dem Frankfurter Flughafen.

    Seit der Flüchtlingskrise von 2015 jagt in Sachen Migration eine Gesetzesnovelle die nächste. Jetzt ist es wieder so weit. Es geht um Abschiebungen, Identitätstäuscher und Angebote an fleißige Zuwanderer, die Deutsch lernen wollen.

  • EU

    Di., 26.03.2019

    CDU will Urheberrechtsreform ohne Uploadfilter umsetzen

    Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze will das vom Europaparlament beschlossene Urheberrecht in Deutschland ohne die umstrittenen Uploadfilter umsetzen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak twitterte, die CDU habe hier gute Vorschläge gemacht. Die Vize-Chefs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön und Thorsten Frei erklärten, eine Absicherung von Urheberrechten dürfe nicht dazu führen, dass das freie Internet eingeschränkt werde. Bei der deutschen Umsetzung wolle die Union dafür Sorge tragen, dass es nicht zu Upload-Filtern und den befürchteten Einschränkungen der Meinungsfreiheit komme.

  • CDU reagiert kritisch

    So., 10.03.2019

    Arbeitsministerium plant höhere Geldleistung an Asylbewerber

    Ein Hinweisschild informiert in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge über die Zeiten der Taschengeld-Ausgabe.

    Die Anpassung von Leistungen für Asylbewerber ist per Gesetz vorgeschrieben. Doch die geplante Erhöhung des Taschengelds schmeckt der CDU nicht - sie fürchtet ein «falsches Signal».

  • Väter besserstellen

    Sa., 09.03.2019

    Giffey will Unterhalt für Trennungskinder neu ordnen

    Will Väter von Trennungskindern besserstellen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.

    Nach einer Trennung kümmert sich die Mutter um die Kinder und der Vater zahlt: Dieses traditionelle Modell ist aus Sicht vieler unzeitgemäß - und bildet auch vielfach nicht mehr die Realität ab. Die Familienministerin will daher die Unterhaltsfrage neu angehen.

  • Religion

    Mi., 26.12.2018

    Ates fordert «Moschee-Steuer»

    Berlin (dpa) - Die Berliner Moschee-Gründerin Seyran Ates hat sich für eine «Moschee-Steuer» für Muslime ausgesprochen. «Alles, was die Gemeinden brauchen, kann in Zukunft von den Mitgliedern selbst aufgebracht werden», sagte Ates der «Welt». Auch Unionsfraktionsvize Thorsten Frei plädiert für eine «Moschee-Steuer». «Unser Ziel muss es sein, dass sich der Islam in Deutschland von der Einflussnahme ausländischer Staaten emanzipiert und eine stärkere Inlandsorientierung gewinnt», sagte Frei. Anders als bei den zentral organisierten Kirchen treibt der Staat für die Islam-Verbände keine Steuern ein.

  • Religion

    Mi., 26.12.2018

    Ates fordert «Moschee-Steuer»

    Berlin (dpa) - Die Berliner Moschee-Gründerin Seyran Ates hat sich für eine «Moschee-Steuer» für Muslime ausgesprochen. «Alles, was die Gemeinden brauchen, kann in Zukunft von den Mitgliedern selbst aufgebracht werden», sagte Ates der «Welt». Auch Unionsfraktionsvize Thorsten Frei plädiert für eine «Moschee-Steuer». «Unser Ziel muss es sein, dass sich der Islam in Deutschland von der Einflussnahme ausländischer Staaten emanzipiert und eine stärkere Inlandsorientierung gewinnt», sagte Frei. Anders als bei den zentral organisierten Kirchen treibt der Staat für die Islam-Verbände keine Steuern ein.

  • Gegen Auslandsfinanzierung

    Mi., 26.12.2018

    Liberale Muslima Ates fordert «Moschee-Steuer» für Gläubige

    Seyran Ates, Gründerin der Ibn Rushd-Goethe Moschee in Berlin.

    Die Kirchen finanzieren sich über eine vom Staat erhobene Steuer - viele Moscheen dagegen durch Zuwendungen aus dem Ausland. Könnte eine Moschee-Steuer ihre Abhängigkeit verringern?