Ulrich Kelber



Alles zur Person "Ulrich Kelber"


  • Was geschah am ...

    Do., 28.11.2019

    Kalenderblatt 2019: 29. November

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. November 2019:

  • Finanzen

    So., 20.10.2019

    Zeitung: Zahl der Kontenabfragen durch Behörden gestiegen

    Berlin (dpa) - Die Zahl der Zugriffe von Behörden auf Konten von Bürgern soll in den ersten neun Monaten des Jahres gestiegen sein. Die «Welt am Sonntag» berichtet, das Bundeszentralamt für Steuern habe in der Zeit 688 608 Anfragen beantwortet, 100 000 mehr als im Vorjahr. Datenschützer fordern, die rechtlichen Grundlage zu prüfen. Jeder Abruf sei ein Eingriff ins Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung», sagte der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber der Zeitung. Mit dem Verfahren sollen unter anderem Steuerbetrug und Sozialmissbrauch verfolgt werden.

  • Internet

    Mo., 14.10.2019

    Datenschutzbeauftragter warnt nach Halle vor Eingriff in Grundrechte

    Berlin (dpa) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat davor gewarnt, als Reaktion auf den Anschlag von Halle den Datenschutz weiter einzuschränken. «Dass Terroristen in den vergangenen Jahren nicht aufgehalten wurden, lag sicherlich nicht an zu viel Datenschutz», sagte er der «Welt». Statt weitere Eingriffsbefugnisse in die Grundrechte zu fordern, sollte die Politik lieber bestehende Vollzugsdefizite abbauen.» Ein Gesetzentwurf sieht mehr Kompetenzen für den Inlandsgeheimdienst bei der Überwachung verschlüsselter Kommunikation vor.

  • Verkehr

    Fr., 13.09.2019

    Kritik an Gesichtserkennung an Bahnhöfen

    Berlin (dpa) - Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung sieht die geplante Ausweitung der Videoüberwachung mit Gesichtserkennung an Bahnhöfen sehr kritisch. Für eine flächendeckende biometrische Videoüberwachung gebe es keine konkrete gesetzliche Rechtsgrundlage, sagte Ulrich Kelber der dpa. Bevor hier keine Klärung erfolgt sei, sollten Ressourcen besser anderweitig investiert werden. Die Regierung will bis Ende 2024 nahezu alle großen Bahnhöfe mit moderner Videotechnik ausstatten. Die biometrische Gesichtserkennung soll Menschen identifizieren, die etwa zur Fahndung ausgeschrieben sind.

  • Internet

    Mo., 12.08.2019

    Datenschutz: Mehr Klarheit bei anonymisierten Internetdaten

    Berlin (dpa) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber fordert mehr Verlässlichkeit, wenn Verbraucher in angeblich anonymisierte Datennutzung im Internet einwilligen sollen. Ganz oft gehe es in Wirklichkeit nur um pseudonymisierte Daten. Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail stünden nicht mehr drin, aber viele weitere Merkmale blieben erhalten, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Das sei kein Schutz. Konkret geht es etwa darum, dass Nutzer bei Online-Käufen gefragt werden, ob sie einer anonymisierten Verwendung von Daten für Marktforschungszwecke zustimmen.

  • Verkehr

    Fr., 09.08.2019

    Datenschützer: Kilometer-Maut für Pkw generell möglich

    Berlin (dpa) - Nach dem Aus für die geplante Pkw-Maut gibt es Rückenwind für Forderungen nach einem neuen Modell mit Berechnung nach gefahrenen Kilometern. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat keine grundsätzlichen Einwände gegen eine solche Gebühr, bei der Fahrtstrecken von Privatwagen elektronisch erfasst werden müssten. «Es ist auf keinen Fall ausgeschlossen aus Sicht des Datenschutzes, dass intelligente Mautsysteme eingeführt werden», sagte er der dpa. Es komme aber auf ihre Ausprägung an. Die Linke im Bundestag warnte dagegen vor Belastungen für Pendler.

  • «Kommt auf Ausprägung an»

    Fr., 09.08.2019

    Oberster Datenschützer hält andere Pkw-Maut für möglich

    Nach dem Scheitern einer Maut mit pauschalen zeitlichen Tarifen wird nun über andere Modelle diskutiert.

    Die Pkw-Maut à la CSU ist Geschichte. Diskutiert wird aber über Alternativen - vor allem mit einem stärkerem Umwelt-Fokus statt einer «Flatrate» fürs Fahren. Wäre das problematisch für den Datenschutz?

  • Verkehr

    Fr., 09.08.2019

    Oberster Datenschützer: Andere Pkw-Maut möglich

    Berlin (dpa) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat keine grundsätzlichen Einwände gegen eine Pkw-Maut, die nach der gefahrenen Strecke berechnet wird. «Es ist auf keinen Fall ausgeschlossen aus Sicht des Datenschutzes, dass intelligente Mautsysteme eingeführt werden», sagte Kelber. Es komme aber auf ihre Ausprägung an. Nach dem Scheitern der eigentlich geplanten Maut mit pauschalen zeitlichen Tarifen wird über andere Modelle diskutiert. Umweltschützer und Teile der Grünen machen sich für eine stärker ökologisch orientierte Gebühr nach gefahrenen Kilometern stark.

  • Frage des Grundrechts

    Do., 08.08.2019

    Datenschützer sieht klare Grenzen für Nutzung von Autodaten

    Laut dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber ist die kommerzielle Nutzung von Daten aus selbstfahrenden Autos stark begrenzt.

    Autonome Autos sammeln viele Daten, die Rückschlüsse auf den Fahrzeugnutzer zulassen. Wer darf auf sie zugreifen? Prüfgesellschaften und Autobranche sind darüber noch uneins.

  • Gesundheit

    Mo., 05.08.2019

    Datenschutzbeauftragter: Kein Schnellschuss bei E-Patientenakte

    Berlin (dpa) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat vor eingeschränkten Funktionen der elektronischen Patientenakte zum geplanten Start 2021 gewarnt. «Dass das Vorhaben jetzt beschleunigt werden soll, kann ich gut verstehen», sagte Kelber der Deutschen Presse-Agentur. «Aber es kann nicht beschleunigt werden auf Kosten von Rechten der Patientinnen und Patienten.» Es müsse von Anfang an möglich sein, auch nur einzelne Daten-Bestandteile für Ärzte freizugeben.