Ulrich Schellenberg



Alles zur Person "Ulrich Schellenberg"


  • Steinmeier besucht Frankfurt

    Do., 07.02.2019

    Drohschreiben an Anwältin - Bundespräsident informiert sich

    Die Bildkombo zeigt die Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Fotos: Roessler/von Jutrczenka

    Der Besuch des Bundespräsidenten in Frankfurt war lange geplant. Nach Drohschreiben gegen eine Anwältin und Ermittlungen zu einer rechtsextremen Chatgruppe in der hessischen Polizei hat die Reise zusätzliche Bedeutung bekommen.

  • Migration

    Di., 17.07.2018

    Anwaltvereins kritisiert Bamf wegen Abschiebung von Sami A.

    Berlin (dpa) - Der Deutsche Anwaltverein hat im Fall der Abschiebung des als islamistischen Gefährder eingestuften Sami A. die Rolle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge scharf kritisiert. Es werde immer klarer, dass das Bamf im gerichtlichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen getäuscht habe, erklärte DAV-Präsident Ulrich Schellenberg. Das Flüchtlingsamt habe gewusst, dass eine gerichtliche Entscheidung unmittelbar bevorstehe, und hätte deshalb vor dieser Entscheidung keine unumkehrbaren Fakten zu Lasten von Sami A. schaffen dürfen, betonte Schellenberg.

  • Migration

    Di., 17.07.2018

    Abschiebung von Sami A.: Kritik des Anwaltvereins an Bamf

    Die Statue der Justitia.

    Berlin (dpa) - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat im Fall der Abschiebung des als islamistischen Gefährder eingestuften Sami A. die Rolle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) scharf kritisiert. Es werde immer klarer, dass das Bamf im gerichtlichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen getäuscht habe, erklärte DAV-Präsident Ulrich Schellenberg am Dienstag. Das Flüchtlingsamt habe gewusst, dass eine gerichtliche Entscheidung unmittelbar bevorstehe, und hätte deshalb vor dieser Entscheidung keine unumkehrbaren Fakten zu Lasten von Sami A. schaffen dürfen, betonte Schellenberg. «Das Bamf ist wie jede andere Behörde verpflichtet, das Gericht umfassend und vollständig zu unterrichten. Hiergegen hat das Bamf ganz offensichtlich verstoßen», fügte der Rechtsanwalt hinzu.

  • 100 Euro statt 25 pro Tag

    Sa., 27.01.2018

    Anwaltverein fordert: Haftentschädigung vervierfachen

    Wer zu Unrecht inhaftiert wird, muss entschädigt werden. Pro Hafttag gibt es derzeit 25 Euro.

    Stellt sich heraus, dass jemand unschuldig im Gefängnis saß, bekommt er pro Hafttag 25 Euro. Viel zu wenig, sagen etwa Rechtsanwälte.

  • Strafvollzug

    Sa., 27.01.2018

    Anwaltverein fordert: Haftentschädigung vervierfachen

    Berlin (dpa) - Der Deutsche Anwaltverein beharrt auf seiner Forderung nach einer vierfach höheren Entschädigung für Menschen, die zu Unrecht im Gefängnis saßen. «Die Justiz in Deutschland muss ihre Opfer endlich angemessen entschädigen», forderte DAV-Präsident Ulrich Schellenberg. «Wenn der Staat einen Menschen zu Unrecht seiner Freiheit beraubt, sollte das mit 100 Euro pro Tag entschädigt werden.» Derzeit werden 25 Euro gezahlt. Die Justizminister der Länder hatten die Bundesregierung einstimmig aufgefordert, einen Gesetzentwurf für eine höhere Entschädigung vorzulegen.

  • Menschenrechte

    Mi., 24.01.2018

    Deutsche Anwälte kritisieren Zustände in Türkei

    Berlin (dpa) - Deutsche Anwälte prangern dramatische Zustände in der türkischen Justiz an. «Es gibt Angst», sagte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Ulrich Schellenberg, bei einer Podiumsdiskussion zum Thema in Berlin. «Nichts ist für Justiz und Rechtspflege schlimmer, giftiger und auf Dauer zerstörerischer als Angst.» Sein Verein habe die Türkei mehrfach besucht, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Anwälte hätten dort Angst, ein Mandat zu übernehmen. Sie würden in Mithaftung genommen für ihre Mandanten.

  • Virtueller Berater

    Fr., 26.05.2017

    Anwälte: Rechtsberatung über Internet nimmt zu

    Bei Routine-Aufgaben werden Anwälte immer weniger gebraucht. Standardisierte Aufgaben werden besser über Internetplattformen erledigt.

    Der Gang zu einem Anwalt kann in manchen Fällen überflüssig sein. Zum Beispiel wenn es um Schadensersatz bei Flugverspätungen geht. Routine-Aufgaben können auf Internet-Platzformen geprüft werden. Das spart Zeit und Geld.

  • Justiz

    Mi., 24.05.2017

    Anwälte: Rechtsberatung über Internet nimmt zu

    Essen (dpa) - Die Rechtsberatung über Internetplattformen nimmt nach Einschätzung des Deutschen Anwaltvereins rasant zu. Seiten wie «scheidung.de», «gekündigt.de» oder «flightright.de» seien nur die Spitze eines Eisbergs, sagte Präsident Ulrich Schellenberg anlässlich des 68. Deutschen Anwaltstages in Essen. Er sei überzeugt davon, dass standardisierbare Aufgaben, also Routineaufgaben, zunehmend von Computersystemen übernommen werden, sagte Schellenberg. Es werde kein Rechtsgebiet ausgenommen sein. Das Prinzip sei, dem Verbraucher niedrigschwellige Angebote zu machen.

  • Verkehr

    Mo., 08.08.2016

    Geplantes Fahrverbot für Straftäter stößt auf Kritik

    Bisher wird der Führerschein nur im Zusammenhang mit Verkehrsdelikten entzogen. Künftig soll diese Einschränkung nicht mehr gelten. Ein Richter soll dann - zusätzlich zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe - als «Nebenstrafe» auch bei allen anderen Vergehen ein Fahrverbot für ein paar Monate verhängen dürfen.

    Manchen Straftäter juckt eine Geldstrafe nicht. Aber ein paar Monate nicht Autofahren dürfen - das schmerzt. So argumentiert das Justizministerium und plant eine Gesetzesänderung. Die Lobby der Autofahrer hält nichts davon. Aber auch Anwälte haben Einwände.