Ursula Haverbeck

Alles zur Person "Ursula Haverbeck"

• Justiz

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  Mi., 11.12.2019

  Holocaust-Leugnerin Haverbeck soll volle Haftstrafe verbüßen

  

  Bielefeld (dpa/lnw) - Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck soll ihre volle Haftstrafe wegen Volksverhetzung bis November 2020 im Gefängnis verbüßen. Das Landgericht Bielefeld hat entschieden, dass die 91-Jährige nicht vorzeitig auf Bewährung im Januar 2020 auf freien Fuß kommt, wie ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch auf Nachfrage sagte. Zu den Gründen äußerte sich der Sprecher mit Verweis auf das nichtöffentliche Verfahren nicht. Die Entscheidung kann Haverbeck noch vom Oberlandesgericht (OLG) Hamm überprüfen lassen.

• Justiz

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  Di., 08.10.2019

  Antrag abgelehnt: Keine Bewährung für Holocaust-Leugnerin

  

  Hamm/Bielefeld (dpa/lnw) - Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Das sagte ein Sprecher des OLG der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag auf Anfrage.

• Justiz

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  Mi., 22.05.2019

  NRW-Justiz uneinig bei rechtsextremen Plakaten

  Sind die Aussagen auf einem NPD-Wahlplakat Volksverhetzung, oder von der Meinungsfreiheit gedeckt? Richter und Staatsanwälte in NRW kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen.

• Lautstarker Protest gegen Neonazi-Demo

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  Di., 21.05.2019

  „Die Rechte“ findet in Ahlen keinen Anklang

  

  Auf eine spontan initiierte Gegendemo traf am späten Nachmittag die Partei „Die Rechte“ bei einem Wahlkampfauftritt vor dem Ahlener Bahnhof.

• Demonstrationen

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  Sa., 10.11.2018

  Tausende demonstrieren in Bielefeld gegen Rechtsextreme

  Bielefeld (dpa) - Rund 6000 Menschen haben nach Polizeiangabenin Bielefeld gegen einen Aufzug der Partei Die Rechte demonstriert. «Menschenverachtende Einstellungen sind keine Meinungen sondern Verbrechen!», war auf einem Plakat zu lesen. Die Proteste richteten sich gegen einen Demonstrationszug der Rechtsextremisten, an dem in Bielefeld laut Polizei rund 400 Personen teilnahmen. Sie forderten Freiheit für die inhaftierte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck. Die Polizei sperrte weite Teile des Stadtzentrums ab.

• Demonstrationen

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  Sa., 10.11.2018

  Tausende demonstrieren in Bielefeld gegen Rechtsextreme

  

  Bielefeld (dpa/lnw) - Rund 6000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Samstag in Bielefeld gegen einen Aufzug der Partei Die Rechte demonstriert. Die Proteste richteten sich gegen einen Demonstrationszug der Rechtsextremisten, an dem am Samstag in Bielefeld laut Polizei rund 400 Personen teilnahmen und Freiheit für die inhaftierte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck forderten. Allein am Bielefelder Bahnhofsvorplatz versammelten sich rund 2800 Gegendemonstranten. «Menschenverachtende Einstellungen sind keine Meinungen sondern Verbrechen!», war auf einem Plakat zu lesen.

• Demonstrationen

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  Di., 06.11.2018

  Rechtsextreme demonstrieren in Bielefeld: Zehn Gegendemos

  Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Großaufgebot will die Polizei am Samstag eine Demonstration von Rechtsextremen und mehrere Gegendemos in der Bielefelder Innenstadt absichern. Nachdem die Partei Die Rechte von 14.00 bis 22.00 Uhr einen Demonstrationszug vom Hauptbahnhof quer durch die Stadt bis zum Gerichtszentrum angemeldet hat, treten Gewerkschaften, Parteien, Initiativen und Bündnisse gegen Rechts mit zehn Gegenveranstaltungen auf, wie die Bielefelder Polizei am Dienstag mitteilte. Ab dem Samstagmittag müssten die Menschen in der Stadt wegen weiträumiger Straßensperren mit Einschränkungen rechnen.

• Urteile

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  Fr., 03.08.2018

  Holocaust-Leugnerin scheitert mit Verfassungsklage

  

  Karlsruhe (dpa) - Die zu einer Haftstrafe verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden. (Az. 1 BvR 673/18)

• Justiz

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  Mo., 11.06.2018

  Holocaust-Leugnerin Haverbeck: Länger als zwei Jahre Haft

  

  Hamm/Detmold (dpa/lnw) - Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss länger als zwei Jahre ins Gefängnis. Laut Mitteilung von Montag hat das Oberlandesgericht Hamm die Revision der 89-Jährigen gegen ein Urteil des Landgerichts Detmold als unbegründet verworfen. Das Urteil in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 14 Monaten ist damit rechtskräftig (Az.: 4 RVs 37/18, Beschluss vom 30. Mai 2018).

• Demonstrationen

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  Do., 10.05.2018

  Hunderte demonstrieren für und gegen Holocaust-Leugnerin

  Bielefeld (dpa/lnw) - An einer Solidaritätskundgebung für die verhaftete Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck in Bielefeld haben sich ebenso wie an der Gegenkundgebung deutlich mehr Menschen beteiligt als erwartet. Die Polizei zählte am Donnerstag etwa 350 Teilnehmer bei der Solidaritätskundgebung, zu der die rechtsextreme Partei «Die Rechte» aufgerufen hatte. 600 Menschen seien dem Aufruf des Bielefelder Bündnisses gegen Rechts zu einer Gegendemo gefolgt, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizei war mit Hundertschaften und einer Reiterstaffel im Einsatz. Im Vorfeld waren höchstens halb so viele Teilnehmer an beiden Kundgebungen erwartet worden.