Viktor Orban



Alles zur Person "Viktor Orban"


  • Gesellschaft

    So., 09.08.2020

    Fünf Jahre nach dem Flüchtlingssommer: Asylpolitik trennt

    Flüchtlinge im Oktober 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze.

    Das Elend in den Krisenregionen der Welt kennen die meisten Deutschen nur vom Bildschirm. Vor fünf Jahren standen Hunderttausende Geflüchtete mit einem Mal vor der Tür. Die Sympathie war anfangs groß. Und heute?

  • index.hu im Notbetrieb

    Mo., 03.08.2020

    In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten

    Demonstranten protestieren gegen die Entlassung des Chefredakteurs der ungarischen Nachrichtenwebsite Index.hu.

    Mit index.hu droht ein Nachrichtenportal zu verschwinden, das prägend für seine Epoche war. Im Land Viktor Orbans sind kritische Stimmen unerwünscht. Bei der Unterwerfung der Medien lassen sich aber direkte politische Interventionen meist nicht nachweisen.

  • Mehr Geld für Zukunftsprojekte

    Mi., 22.07.2020

    EU-Parlament will Milliardenpaket rasch nachbessern

    Parlamentspräsident Sassoli begrüßte die Gipfelbeschlüsse grundsätzlich.

    Unter großen Mühen haben die EU-Staaten ein riesiges Krisen- und Haushaltspaket geschnürt. Aber das ist noch nicht das letzte Wort: Das Tauziehen geht in die nächste Runde.

  • Nach dem EU-Gipfel

    Mi., 22.07.2020

    Orban weist Kritik an Ungarns Rechtspolitik zurück

    Ungarns Premierminister Viktor Orban freut sich über die Ergebnisse des EU-Gipfels.

    Kritiker werfen Ungarn vor, Grundfreiheiten zu verletzen sowie korrupt mit EU-Hilfsgeldern umzugehen. Das Thema ist auch auf dem zähen EU-Gipfel hochgekocht. Nun hält Regierungschef Orban dagegen. Streit gibt es aber auch um das Haushalts- und Finanzpaket insgesamt.

  • Nach Verhandlungsmarathon

    Di., 21.07.2020

    EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

    Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz nach der Einigung am frühen Morgen.

    Es war ein Ringen wie schon lange nicht mehr unter den 27 EU-Staaten. Dass doch noch ein Kompromiss gelang, kommentieren die Verhandler durchweg mit Genugtuung - sie bekommen aber auch deutliche Kritik zu hören. Über den Berg ist die EU trotz der Einigung noch nicht.

  • EuGH setzt Orban Grenzen

    Do., 18.06.2020

    Ungarns NGO-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

    Der EuGH urteilt im Streit um aus dem Ausland finanzierte NGOs in Ungarn.

    Erst vor wenigen Wochen kippte das höchste EU-Gericht Teile des ungarischen Asylsystems. Nun folgt die nächste Niederlage für Budapest vor dem Europäischen Gerichtshof: Das ungarische NGO-Gesetz sei diskriminierend und ungerechtfertigt.

  • Ungarns Ministerpräsident

    Fr., 22.05.2020

    Orban wirft George Soros Pläne für «Zinsknechtschaft» vor

    Ungarns Regierungschef Viktor Orban während einer Pressekonferenz in Budapest.

    Mit seinem politischen Kurs sorgt Viktor Orban in der EU schon seit längerem für Irritationen. Nun hat sich Ungarns Ministerpräsident des Themas Flüchtlinge angenommen. Hier sieht er finstere Kräfte aktiv, gelenkt von einem Finanzinvestor in den USA.

  • Reaktion auf EuGH-Urteil

    Do., 21.05.2020

    Ungarn schließt umstrittene Transitlager für Asylbewerber

    Ungarn verfolgt unter seinem Ministerpräsidenten Viktor Orban seit Jahren eine Politik der Abschottung und Abschreckung von Flüchtlingen und Migranten.

    Das Urteil der Luxemburger Richter war klar: Wenn Ungarn Schutzsuchende in sogenannten Transitzonen festhält, ist dies Freiheitsentzug. Ministerpräsident Viktor Orban war über das Urteil nicht glücklich - doch nun beugt er sich ihm.

  • Asylbewerber

    Do., 14.05.2020

    EuGH: Unterbringung in Ungarns Transitlager ist Haft

    Ein ungarischer Polizist patrouilliert durch ein Lager für Asylsuchende an der Grenze zu Serbien.

    Ungarn setzt in der Flüchtlingspolitik auf Abschreckung. Asylbewerber werden in Container-Lagern ohne Bewegungsfreiheit untergebracht, Asylanträge nicht geprüft. Nun schreitet das höchste EU-Gericht ein.

  • Wegen Justitzreform

    Mi., 29.04.2020

    Brüssel geht gegen Polen vor

    EU-Justizkommissar Didier Reynders erhöht den Druck auf Polen wegen der umstrittenen Justizreform.

    Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des «Maulkorbgesetzes» ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein?