Winfried Hermann



Alles zur Person "Winfried Hermann"


  • Knackpunkt Fahrverbote

    Do., 15.10.2020

    Streit über Bußgeldkatalog geht weiter

    Hintergrund des Streits ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung und des Bußgeldkatalogs, mit der Strafen für zu schnelles Fahren deutlich verschärft wurden.

    Der Bußgeldstreit ist nicht vorbei: Die Verkehrsminister werden in der Diskussion um schärfere Strafen für Raser weiter um eine Lösung ringen müssen. Bei anderen Themen gab es Einigkeit.

  • International

    Do., 24.09.2020

    Vertiefung der Rhein-Fahrrinne: Minister fordern mehr Tempo

    Tarek Al-Wazir (Grüne), hessischer Verkehrsminister.

    Mainz (dpa/lrs) - Die Verkehrsminister der am Rhein gelegenen Bundesländer haben mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten rund um den für die Binnenschifffahrt wichtigen Strom gefordert. «Wir brauchen den Rhein, um als konkurrenz- und wettbewerbsfähiger Industriestandort weiterhin bestehen zu können», sagte der rheinland-pfälzische Minister Volker Wissing (FDP) bei einer Länderkonferenz Rhein am Donnerstag in Mainz. Der Fluss müsse besser nutzbar gemacht werden, forderte Wissing auch mit Blick auf das Bundesverkehrsministerium. Unter anderem ist geplant, die Rhein-Fahrrinne am Mittelrhein an einigen Stellen zu vertiefen.

  • Schifffahrt

    Do., 24.09.2020

    Verkehrsachse Rhein Thema bei Länderkonferenz

    Volker Wissing (FDP) spricht im Landtag.

    Mainz (dpa/lrs) - Um den Rhein als wichtige Verkehrs- und Transportachse in Deutschland und Europa geht es an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) auf einer Länderkonferenz in Mainz. Gastgeber ist der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), der auch die Eröffnungsrede hält. Außerdem sprechen wollen Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (CDU), und Cora van Nieuwenhuizen, Ministerin für Infrastruktur der Niederlande, die zugeschaltet werden soll, sowie die Länderverkehrsminister Hendrik Wüst (Nordrhein-Westfalen/CDU), Tarek Al-Wazir (Hessen/Grüne) und Winfried Hermann (Baden-Württemberg/Grüne).

  • Formfehler in StVO

    Fr., 18.09.2020

    Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

    Es blitzt aus einer Verkehrsüberwachungsanlage. Im Bundesrat bekam am Freitag keine der vorgeschlagenen Lösungen die notwendige Mehrheit, um Rechtssicherheit für Autofahrer zu schaffen.

    Die Reparaturarbeiten am Bußgeldkatalog sind vertagt: Im Streit um Fahrverbote für gefährliches Rasen brachten die Länder keine Lösung zustande. Dabei wissen alle, dass ein Kompromiss sein muss - nur wie?

  • Thema im Bundesrat

    Do., 17.09.2020

    Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

    Streit vor Bundesratssitzung: Die verschärften Strafen für zu schnelles Fahren könnten abgemildert werden.

    Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen.

  • Wochenlanges Gezerre

    Mo., 14.09.2020

    Scheuer dringt auf Lösung im Streit um Raser-Fahrverbote

    «Der Kompromiss liegt auf dem Tisch. Er wurde im Verkehrs- und Innenausschuss des Bundesrates angenommen», sagt Scheuer.

    Seit Wochen verhaken sich Bund und Länder in einem vertrackten Ringen um die Straßenverkehrsordnung. Kommt das Reizthema in dieser Woche vom Tisch? Der Minister lenkt den Blick auf «eine politische Farbe».

  • Grüne bleiben bei Haltung

    Mi., 02.09.2020

    Stillstand im Streit um Raser-Fahrverbote

    Winfried Hermann, Verkehrsminister von Baden-Württemberg, lehnt für seine Partei einen Kompromissvorschlag für die wegen eines Formfehlers gescheiterte neue Straßenverkehrsordnung ab.

    Die Grünen fordern den schon verabredeten Bußgeldkatalog zurück, CDU und SPD werben für einen Kompromiss. Derzeit bewegt sich keine Seite, der Streit um schärfere Strafen unter anderem für Raser ist festgefahren. Das dürfte sich bis auf weiteres nicht ändern.

  • Politik findet keine Lösung

    Do., 20.08.2020

    Weiter Hängepartie um neue Raser-Regeln

    Ein kombiniertes Gerät für die Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessung steht an der Hildesheimer Straße in Hannover.

    Der Bundesverkehrsminister steht bereits wegen des Debakels um die Pkw-Maut schwer in der Kritik. Auch ein anderes Thema wird er nicht los. Allerdings sitzen dabei auch die Länder mit am Tisch.

  • Strafen für Raser

    Mi., 19.08.2020

    Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

    Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert die Grünen im Streit um die neue Straßenverkehrsordnung zu Kompromissbereitschaft auf.

    Die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen härteren Strafen für Raser sind nach einem Formfehler außer Vollzug gesetzt. Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine Lösung, wie es nun weitergeht. Die nächste Runde ist eröffnet.

  • Neue oder alte Regeln?

    Fr., 14.08.2020

    Streit um Bußgeldkatalog für Verkehrssünder wird hitziger

    Ein Polizist misst die Geschwindigkeit passierender Autos. Die neuen Rgelungen des Bußgeldkatalogs für Verkehrssünder sind wegen eines Formfehlers zurzeit in Teilen außer Vollzug gesetzt.

    Ein kleiner Rechtsfehler sorgte dafür, dass der neue Bußgeldkatalog für Verkehrssünder in Teilen annulliert werden musste. Doch ob die einst vom Bundesrat beschlossenen schärferen Regeln nun bald wieder gelten, ist mehr als ungewiss.