Wolfgang Ewer



Alles zur Person "Wolfgang Ewer"


  • Urenco-Schließung rechtssicher machbar?

    Do., 16.11.2017

    „Aus wäre eine Katastrophe für Gronau“

    Blick ins Innere der Urananreicherungsanlage: Durch ein neues Gutachten ist erneut eine Debatte um die Stilllegung entbrannt.

    „Ist eine rechtssichere Beendigung des Betriebs der Urananreicherungsanlage in Gronau sowie der Brennelemente-Fertigung in Lingen möglich?“ Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Ewer meint „Ja“.

  • „Stilllegung von Atomanlagen wäre verfassungsgemäß“

    Do., 16.11.2017

    Gutachten sieht keine rechtlichen Hürden für Urenco-Aus

    Urananreicherungsanlage in Gronau. Foto: Wilfried Gerharz

    Ein Gutachten aus dem Bundesumweltministerium hat eine neue Debatte über die Zukunft der Urananreicherungsanlage in Gronau sowie der Brennelementefabrik in Lingen ausgelöst.

  • Geheimdienste

    Do., 17.09.2015

    Opposition klagt auf Herausgabe der NSA-Spionageziele

    Die Opposition möchte Einsicht in die Liste mit NSA-Ausspähzielen in Europa.

    Unterliegen Geheimdienste echter Kontrolle? Um nichts Geringeres geht es laut Opposition bei der von ihr verlangten Einsicht in heikle US-Spionageziele. Ihre darauf gerichtete Verfassungsklage kommt unter besonderen Umständen auf den Weg.

  • Geheimdienste

    Do., 17.09.2015

    Opposition klagt in Karlsruhe auf Herausgabe der NSA-Spionageziele

    Berlin (dpa) - Im Streit um die Herausgabe geheimer US-Ausspähziele in Europa hat die Opposition Verfassungsklage eingereicht. Der Kieler Anwalt Wolfgang Ewer sagte, er habe die Klageschrift persönlich Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle übergeben. Das sei nötig gewesen, weil viele Bestandteile der Klage als geheim eingestuft seien. Ziel sei es, dass die Bundesregierung die unter Verschluss gehaltene Liste dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags zugänglich macht.

  • Justiz

    Mi., 25.06.2014

    Anwälte wegen NSA-Spähaffäre besorgt

    Stuttgart (dpa)- Die Rechtsanwälte in Deutschland fürchten wegen der Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA, das Vertrauen ihrer Mandanten zu verlieren. Der Anwalt sei Teil der Rechtspflege. Bürger sollten sich ihm ohne Angst anvertrauen können, sagt der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Wolfgang Ewer, der dpa. Die Spähprogramme der NSA im Internet hätten die Anwälte daher sehr beunruhigt. Die NSA-Affäre, die Datensammelwut und die Preisgabe persönlicher Daten im Internet - diese Themen werden als Schwerpunkte beim Deutschen Anwaltstag von morgen an in Stuttgart beleuchtet.

  • FDP-Politiker spricht bei Urenco : Applaus für Karlheinz Busen

    Do., 08.08.2013

    Gutachten zur Urananreicherungsanlage

    Das im Auftrag der Landesregierung erstellte Gutachten untersuchte die Frage der atomrechtlichen Zulässigkeit der Gronauer Urananreicherungsanlage. Gutachter Prof. Wolfgang Ewer kommt zu dem Ergebnis, dass „eine rechtssichere Beendigung des Betriebs der Anlage derzeit nicht möglich ist“, da die Tatbestandsvoraussetzungen für einen Pflichtwiderruf (Pflicht des Landes zum Widerruf der Betriebsgenehmigung aufgrund bestimmter Tatbestände) oder einen Er­messenswiderruf nicht erfüllt seien. Es bestehe auch keine juristische Handhabe, die Einstellung des Betriebs der Urananreicherungsanlage anzuordnen. Zudem wäre vor einem solchen Schritt aus Grün­den der Verhältnismäßigkeit beispielsweise die Anordnung von Schutz­maßnahmen vorzuziehen. Eine Stilllegung würde daher Schaden­ersatzforderungen in unabsehbarer Höhe nach sich ziehen.

  • Keine Handhabe für Schließung

    Fr., 12.07.2013

    Gutachter: Urenco-Betrieb nach Atomgesetz zulässig

    Der Betrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau ist nach dem Atomgesetz zulässig.

    Der Betrieb der Urananreicherungsanlage Gronau ist auf der Grundlage des Atomgesetztes zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten, das im Auftrag der NRW-Landesregierung erstellt wurde.