Wolfgang Kubicki



Alles zur Person "Wolfgang Kubicki"


  • Raufboldqualitäten

    Do., 12.09.2019

    Promi-Geburtstag vom 12. September: Sigmar Gabriel

    Sigmar Gabriel wird 60.

    Den einen gilt er als eines der größten politischen Talente der SPD, den anderen als sprunghaft und unberechenbar. Jetzt wird Sigmar Gabriel 60. Er hat bereits seinen Rückzug aus der Politik eingeleitet.

  • Härte und Aggressivität

    Mi., 04.09.2019

    Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

    Sitzung des Deutschen Bundestages. Am 7. September 1949 trat das Parlament in Bonn erstmals zusammen.

    Der Bundestag wird gern auch «Hohes Haus» tituliert. Eine so bezeichnete Einrichtung verdient natürlich Respekt. Doch daran mangelt es der 2017 dazu gekommenen AfD aus Sicht von Grünen und FDP. Ihre Vorwürfe sind sogar noch schärfer.

  • Rechtspopulisten legen zu

    Di., 03.09.2019

    Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

    Wahlplakat der AfD im brandenburgischen Hirschfeld.

    Die Wahlerfolge für die AfD in Brandenburg und Sachsen bringen die anderen Parteien weiter in Erklärungsnot. Nun wird auch Selbstkritik laut. Parallel läuft die Suche nach neuen Regierungsbündnissen in beiden Bundesländern.

  • Wahlen

    Di., 03.09.2019

    Nach Landtagswahlen: Rufe nach Zugehen auf AfD-Wähler

    Berlin (dpa) - Nach den AfD-Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen häufen sich in anderen Parteien die Stimmen, die die bisherige scharfe Frontstellung gegen AfD-Wähler für verfehlt halten. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte, es werde «nicht ausreichen, die AfD nur auszugrenzen und zu denunzieren». Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht beklagte eine Entfremdung ihrer Partei von diesem Wählermilieu und gab ihr deshalb eine Mitschuld am Aufschwung der AfD. Die Linke, früher Protestpartei unzufriedener Ostdeutscher, hatte in beiden Wahlländern kräftig an Stimmen verloren.

  • Steuern

    So., 11.08.2019

    Kubicki: Scholz-Gesetz zum «Soli»-Abbau verfassungswidrig

    Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. «Wenn die Union diesen Weg mit den Sozialdemokraten mitgehen will, werden sie krachend vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheitern», sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dabei hätten sowohl CDU/CSU als auch SPD im vergangenen Bundestagswahlkampf den vollständigen «Soli»-Abbau versprochen, fügte Kubicki hinzu.

  • Kubicki: «Einschüchterung»

    Sa., 03.08.2019

    AfD stellt Massenanfrage zu «Korrekturbitten» an Medien

    Nach Angaben der Bundestagsverwaltung hat die AfD-Fraktion bislang rund 200 Kleine Anfragen zu vermeintlichen «Korrekturbitten» gestellt.

    Die AfD hat im Bundestag rund 200 Kleine Anfragen zu einem einzigen Thema gestellt. Es geht um vermeintliche «Korrekturbitten» von Bundesministerien und -behörden an Medien für die Berichterstattung. Die ersten Antworten sind eindeutig. Die Frage bleibt: Was bezweckt die AfD?

  • Parteien

    So., 30.06.2019

    Kubicki: Schuldzuweisung der CDU an AfD im Fall Lübcke gefährlich

    Berlin (dpa) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die CDU dafür kritisiert, den Mordfall Lübcke mit der AfD indirekt in Verbindung zu bringen. «Die (Mit-)Schuldzuweisungen, die nun in die Richtung politischer Kontrahenten ausgestoßen werden, halte ich nicht nur für kontraproduktiv, sondern auch für hochgradig gefährlich», schrieb Kubicki in einem Gastbeitrag für die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung». Die CDU habe «eine ziemlich gerade Linie zwischen der AfD und Mord gezogen». Wenn man in der falschen Partei sei, trage man demnach «Mitschuld an dem Mord» - das sei unseriös und unverantwortlich.

  • Liberale im Wahljahr

    So., 28.04.2019

    Frauen und Klima: FDP stellt sich vor Wahlen breiter auf

    Linda Teuteberg, FDP-Generalsekretärin, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, in Berlin.

    Wer an die FDP denkt, denkt an Steuersenkungen und Kampf gegen Bürokratie. Das soll nicht alles sein, meinen die Liberalen. Beim Parteitag in Berlin schlagen sie Pflöcke bei ganz anderen Themen ein.

  • Auch ältere Autos verschont

    Do., 14.03.2019

    Bundestag beschließt Regeln für Diesel-Fahrverbote

    Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Diesel-Motor bis Euro 5 in Hamburg.

    Eigentlich will die Politik Straßen-Sperrungen für Diesel vermeiden. Doch in ersten Städten ist es schon so weit, andere dürften folgen. Nun sollen einheitliche Regeln ein Chaos vermeiden - und Ausnahmen für bestimmte Unternehmen und Privatleute festschreiben.

  • Auto

    Do., 14.03.2019

    Bundestag: Stichproben-Kontrollen für Diesel-Fahrverbote

    Berlin (dpa) - Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sollen nur stichprobenartig mit mobilen Geräten und einer relativ kurzen Datenspeicherung überwacht werden. Das sieht eine Gesetzesänderung vor, die der Bundestag beschlossen hat. Im Plenum war ein sogenannter Hammelsprung nötig, da bei der normalen Abstimmung keine eindeutige Mehrheit der großen Koalition erkennbar war, stellte Bundestagsvize Wolfgang Kubicki fest. Zur Überprüfung von Fahrverboten sollen Daten «spätestens zwei Wochen nach ihrer erstmaligen Erhebung» gelöscht und dürfen nur für diesen Zweck verwendet werden.