Amtsenthebungsverfahren



Alles zum Schlagwort "Amtsenthebungsverfahren"


  • Demokraten entsetzt

    Sa., 08.02.2020

    Trump rechnet nach Freispruch mit Impeachment-Zeugen ab

    Donald Trump greift hart durch und entlässt Zeugen, die im Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ausgesagt haben.

    Das Amtsenthebungsverfahren ist zu Ende, jetzt will der Präsident offenbar klar Schiff machen. Zwei Schlüsselzeugen verloren ihren Posten. Die Demokraten sind entsetzt.

  • Regierung

    Sa., 08.02.2020

    Trump rechnet nach Freispruch mit Impeachment-Zeugen ab

    Washington (dpa) - Nach seinem Freispruch im Amtsenthebungsverfahren schlägt US-Präsident Donald Trump zurück. Zwei wichtige Zeugen, die während der Impeachment-Ermittlungen gegen ihn ausgesagt hatten, wurden von ihren Aufgaben entbunden. Er verbannte den Oberstleutnant und Ukraine-Experten Alexander Vindman aus dem Weißen Haus, wo dieser als Berater des Nationalen Sicherheitsrates tätig war. Kurz darauf sagte der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, mehreren US-Medien, ihm sei mitgeteilt worden, dass der Präsident ihn mit sofortiger Wirkung als Botschafter abberufen wolle.

  • Regierung

    Sa., 08.02.2020

    US-Botschafter bei EU verliert Posten

    Washington (dpa) - Nach seinem Freispruch im Amtsenthebungsverfahren hat US-Präsident Donald Trump einen weiteren wichtigen Zeugen, der gegen ihn ausgesagt hatte, von seinen Aufgaben entbunden. Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, sagte mehreren US-Medien, ihm sei mitgeteilt worden, dass der Präsident ihn mit sofortiger Wirkung als Botschafter abberufen wolle. Sondland, ein zentraler Zeuge, hatte Trump in den Impeachment-Ermittlungen widersprochen. Zuvor hatte Trump Oberstleutnant Alexander Vindman, einen Berater des Nationalen Sicherheitsrates, aus dem Weißen Haus verbannt.

  • Parlament

    Do., 06.02.2020

    Trump feiert Freispruch: Sind durch die Hölle gegangen

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat seinen Freispruch im Amtsenthebungsverfahren bejubelt und den Prozess gegen ihn erneut mit deutlichen Worten verurteilt. «Es ist ein Fest», sagte Trump im Weißen Haus bei einer Ansprache, zu der er Unterstützer, Kabinettsmitglieder, hochrangige Republikaner und sein Verteidigerteam eingeladen hatte. «Wir sind durch die Hölle gegangen, unfairerweise, (wir) haben nichts falsch gemacht», sagte Trump. Das Vorgehen gegen ihn sei eine «Schande» gewesen. «Es war böse, es war korrupt», sagte Trump.

  • Regierung

    Do., 06.02.2020

    US-Präsident Trump bleibt im Amt

    Washington (dpa) - Donald Trump hat allen Grund zum Jubeln: Das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten hat mit einem Freispruch in allen Anklagepunkten geendet. Heute um 18.00 Uhr deutscher Zeit will Trump sich öffentlich dazu äußern. Nach dem Urteil des Senats sprach er auf Twitter bereits von einem «Sieg» des Landes über den «Impeachment-Scherz». Das Amtsenthebungsverfahren ist damit zwar am Ende. Allerdings ist alles andere als absehbar, dass die politischen Lager ihre Feindseligkeiten nun überwinden. Aus Sicht der Demokraten ist der Freispruch wertlos.

  • Regierung

    Mi., 05.02.2020

    Impeachment-Verfahren endet mit Freispruch von Trump

    Washington (dpa) - Triumph für Donald Trump: Im Amtsenthebungsverfahren gegen ihn hat der US-Senat den Präsidenten von allen Anklagepunkten freigesprochen. In der von Trumps Republikanern dominierten Kongresskammer kam wie erwartet nicht die nötige Zweidrittelmehrheit zustande, um Trump für Machtmissbrauch oder die Behinderung von Kongress-Ermittlungen zu verurteilen. Damit ist das Impeachment-Verfahren beendet. Der Freispruch von höchster Stelle ist für Trump ein großer Sieg zu Beginn des Wahljahres in den USA.

  • Regierung

    Mi., 05.02.2020

    Senat spricht Trump in Impeachment-Verfahren von allen Vorwürfen frei

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten hat der Senat Donald Trump von allen Anklagepunkten freigesprochen. In der von Trumps Republikanern dominierten Kongresskammer kam am Mittwoch (Ortszeit) wie erwartet nicht die nötige Zweidrittelmehrheit zustande, um Trump für Machtmissbrauch oder die Behinderung von Kongress-Ermittlungen zu verurteilen.

  • Regierung

    Mi., 05.02.2020

    Impeachment: Trump im Senat von erstem Anklagepunkt freigesprochen

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten hat der Senat Donald Trump vom ersten Anklagepunkt des Machtmissbrauchs freigesprochen. In der von Trumps Republikanern dominierten Kongresskammer kam am Mittwoch (Ortszeit) nicht die nötige Zweidrittelmehrheit zustande, um Trump für dieses Vergehen zu verurteilen.

  • Amtsenthebungsverfahren

    Mi., 05.02.2020

    Republikaner Romney will für Verurteilung Trumps stimmen

    Mitt Romney will im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump stimmen.

    US-Präsident Trump verurteilt das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn immer wieder als «Hexenjagd» der Demokraten. Dass ein republikanischer Senator Trump nun auch für schuldig hält, ist ein Rückschlag - auch wenn es am Ergebnis nichts ändern dürfte.

  • Rede zur Lage der Nation

    Mi., 05.02.2020

    Trump lobt seine Bilanz - Demokratin Pelosi zerreißt Rede

    Nancy Pelosi, demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, zerreißt das Manuskript von Donald Trumps Rede Lage der Nation.

    Bewegte Woche in Washington: Das Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump steuert auf den Höhepunkt zu. Der US-Präsident kann mit einem Freispruch rechnen - und nimmt in einer wichtigen Rede Kurs auf die Wahl 2020. Ranghohe Demokraten werfen ihm danach glatte Lügen vor.