Bundesverteidigungsministerium
Alles zur Organisation "Bundesverteidigungsministerium"
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Prozesse
Mi., 28.10.2020
Soldat verlor Auge bei Übung: Gericht gibt Klage eine Chance
Bonn (dpa) - Die Klage eines Berufssoldaten der Bundeswehr, der bei einer Übung ein Auge verloren hatte, hat offenbar durchaus Aussicht auf Erfolg. Diesen Hinweis gaben die Richter des Bonner Landgerichts am Mittwoch in einem ersten Prozesstermin. Die Klage richtet sich gegen seinen Dienstherrn, das Bundesverteidigungsministerium mit Sitz in Bonn. Der 42-Jährige fordert 150 000 Euro Schmerzensgeld.
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Übergangssitz in Halle
Di., 11.08.2020
Cyberagentur offiziell gegründet
«Zur Sicherstellung digitaler Souveränität» soll unter Federführung von Verteidigungs- und Innenministerium eine Cyberagentur eingerichtet werden. Ihr Start hatte sich mehrfach verschoben. Nun gab es einen offiziellen Gründungsakt.
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Fertigstellung Ende Mai 2021
Do., 30.07.2020
Marine sieht Fortschritte bei Sanierung der «Gorch Fock»
Das Schulschiff «Gorch Fock» soll der Stolz der Marine sein, doch die Sanierung des Dreimasters ist bislang ein teures Desaster gewesen. Nun sieht die Bundeswehr Fortschritte sowie die Einhaltung der Kostenobergrenze von 135 Millionen Euro.
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Prozesse
Fr., 24.07.2020
Soldat wurde Auge ausgeschossen: Klage gegen Bundeswehr
Bonn (dpa/lnw) - Ein Berufssoldat verklagt das Bundesverteidigungsministerium, weil ihm bei einer Übung das rechte Auge ausgeschossen worden ist. Der 38-Jährige verlange mindestens 150 000 Euro Schmerzensgeld, sagte am Freitag ein Sprecher des Landgerichts Bonn. Der Vorfall ereignete sich 2018 bei einer Häuserkampfübung in Brandenburg. Der Soldat war dabei als Ausbilder tätig. Er wirft dem Unglücksschützen vor, die Dienstvorschriften nicht eingehalten zu haben. Das Bundesverteidigungsministerium sagt dagegen den Angaben zufolge, dass er selber in den Schusskanal getreten sei, ohne die Übung vorher zu unterbrechen. Das Verfahren beginnt am 28. Oktober. Zunächst hatte die «Bild»-Zeitung berichtet.
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«Open Skies»
Do., 21.05.2020
USA ziehen sich aus Abkommen zur Luftüberwachung zurück
US-Präsident Trump kündigt ein weiteres internationales Abkommen auf. Die Schuld dafür schiebt er Russland zu. Besonders betroffen dürften davon aber die Nato-Partner in Europa sein.
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Was geschah am...
Mo., 04.05.2020
Kalenderblatt 2020: 5. Mai
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. Mai 2020:
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Gesundheit
Mo., 20.04.2020
Wegen Corona: Invictus-Games in Düsseldorf wohl erst 2023
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die vom britischen Prinzen Harry gegründeten Invictus Games für kriegsversehrte Soldaten finden wegen der Corona-Krise vermutlich erst ein Jahr später statt als geplant. Die für dieses Jahr angesetzten Spiele in Den Haag wurden bereits auf 2021 verschoben. Die in Düsseldorf für 2022 angesetzten Invictus Games könnten ebenfalls ein Jahr später stattfinden, wie aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums (BMVG) auf eine Anfrage der FDP hervor geht. Die «Rheinische Post» hatte zuvor berichtet.
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Was geschah am ...
Fr., 13.03.2020
Kalenderblatt 2020: 14. März
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. März 2020:
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Prozesse
Do., 27.02.2020
Haftstrafen gegen Ex-Rüstungslobbyisten rechtskräftig
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Hafturteile gegen zwei ehemalige Rüstungslobbyisten durch das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) sind rechtskräftig. Das OLG hatte die 61 und 56 Jahre alten Männer im Juli 2019 wegen Offenbarens von Staatsgeheimnissen verurteilt. Der Bundesgerichtshof habe ihre Revisionen verworfen, teilte das OLG am Donnerstag mit.
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Berateraffäre
Do., 13.02.2020
Von der Leyen im U-Ausschuss: «Es sind Fehler passiert»
Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach. Als letzte Zeugin befragt er Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen.
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