FDP



Alles zur Organisation "FDP"


  • Wahlen

    Fr., 24.05.2019

    Politbarometer: CDU in Bremen weiter vor SPD

    Bremen (dpa) - Wenige Tage vor der Landtagswahl am Sonntag in Bremen liegt die CDU weiter vor der SPD. Nach dem am Abend veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» käme die seit über 70 Jahren in Bremen regierende SPD auf 24,5 Prozent, die oppositionelle CDU würde mit 26 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kämen als drittstärkste Partei auf 18 Prozent, und die Linke wäre in Bremen mit 12 Prozent erstmals zweistellig. Für die FDP weist die Umfrage 5 Prozent und für die AfD 7 Prozent aus. Damit hätte die rot-grüne Regierung keine Mehrheit mehr und müsste sich wohl einen dritten Koalitionspartner dazu holen.

  • Hintergrund

    Do., 23.05.2019

    Faktencheck zum Anti-CDU-Video: Hat Rezo recht?

    Rezo hat ein Video mit dem Titel «Die Zerstörung der CDU» online gestellt. Doch was ist dran?

    Frontalangriff auf die CDU: In seinem fast eine Stunde langen Video macht der Youtuber Rezo der Volkspartei jede Menge Vorwürfe - etwa zu Armut und Klima. Zwei Behauptungen im Check.

  • Wahlprospekte sorgen für Verstimmung

    Do., 23.05.2019

    Nicht falsch, aber auch nicht richtig

    In den vergangenen Tagen hatten drei, der insgesamt vier im Rat vertretenden Parteien, eine Vielzahl von Haushalten in Ostbevern mit Wahlwerbung bedacht. Darin enthalten war auch Kritik gegenüber der Verwaltung und der gestiegenen Pro-Kopf-Verschuldung der Bürger. Die Kritik der Parteien ist aber recht selektiv, und lässt ihre Rolle dabei geschickt außen vor.

  • Landtag

    Do., 23.05.2019

    Landtag stimmt für jährlichen Demokratiebericht

    Andre Kuper (CDU), Landtagspräsident spricht im Landtag zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes.

    Demokratie steht nicht unter Denkmalschutz, sondern muss täglich mit Leben gefüllt werden, mahnt der Landtagspräsident. Wie gut das in NRW klappt, soll künftig ein Demokratiebericht dokumentieren.

  • Landtag

    Do., 23.05.2019

    Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung nur mit Finanz-Garantie

    Yvonne Gebauer (FDP) Schulministerin von Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen will beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler nur mitmachen, wenn der Bund dauerhaft für eine auskömmliche Finanzierung sorgt. Das hat Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Düsseldorfer Landtags klargestellt.

  • Landtag

    Do., 23.05.2019

    Viel Zoff statt Einigkeit über den Kohle-Ausstieg in NRW

    Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) spricht im Plenarsaal des Landtags NRW.

    «Betrug» oder «Jahrhundert-Chance»? Regierung und Opposition sind über den eingeschlagenen Weg zum Kohleausstieg alles andere als einig. Die Opposition sieht entscheidende Fragen offen: Was machen die Energie-Unternehmen eigentlich mit den Entschädigungen?

  • Diskussion über Anliegerbeiträge

    Do., 23.05.2019

    Ausschuss findet keinen Konsens

    Sind kommunale Straßen marode und müssen saniert werden, werden auch in NRW in der Regel die Anlieger zur Kasse gebeten.

    Soll die Lokalpolitik dafür werben, dass in Nordrhein-Westfalen die Anliegerbeiträge bei der Erneuerung von Straßen abgeschafft werden? Über diese Frage wird seit einigen Wochen in der Lokalpolitik diskutiert. Auf einen Nenner kamen nun auch nicht die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

  • Aufruf zur Wahlbeteiligung

    Do., 23.05.2019

    Sendener Parteien zeigen Flagge und Gesicht für Europa

    Vertreter aller vier im Sendener Gemeinderat vertretenen Parteien stehen hinter dem europäischen Gedanken und rufen die Bevölkerung zur Beteiligung an der Europawahl am Sonntag auf.

    Mit einer gemeinsamen Aktion rufen alle vier im Sendener Gemeinderat vertretenen Parteien zur Beteiligung an der Europawahl am Sonntag (26. Mai) auf.

  • „Ja“ zur Reaktivierung der WLE-Bahntrasse

    Do., 23.05.2019

    Rat begrüßt Zugverkehr in Richtung Sendenhorst

    Die Stadt Münster begrüßt jetzt auch offiziell den geplanten Zugverkehr auf der Trasse Münster – Sendenhorst. 

    Jetzt ist es offiziell: Die Stadt Münster begrüßt eine Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Münster und Sendenhorst. Der Rat führe am Mittwochabend einen entsprechenden Beschluss herbei.

  • Kommentar

    Do., 23.05.2019

    Chance vertan

    Wahlaufruf ohne die FDP