MAD
Alles zur Organisation "MAD"
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Bundeswehr
Do., 04.03.2021
Sicherheitsüberprüfung im Militär wird verschärft
Der Militärische Abschirmdienst zählt für das vergangene Jahr 477 neue Verdachtsfälle von Rechtsextremismus. Oft bleiben Verdächtige längere Zeit unentdeckt. Das Kontrollsystem soll ausgebaut werden.
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Bundeswehr
Di., 23.02.2021
Wehrbeauftragte kritisiert Aufklärung der Vorfälle im KSK
Die Wehrbeauftragte nutzt die Vorstellung ihres Jahresberichts für Kritik daran, wie schleppend Vorwürfe gegen KSK-Soldaten aufgeklärt werden. Der Druck wächst. Das Verteidigungsministerium ändert den Kurs.
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Kleine Anfrage der Linken
Di., 02.02.2021
Mehr Rechtsextremisten mit Waffen im Visier der Behörden
Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten - das klingt erst einmal einleuchtend. Allerdings müssen die Behörden auch hier den Entzug der Erlaubnis in jedem Einzelfall begründen. Gehört jemand einer verbotenen Gruppierung an, ist das noch relativ einfach.
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Kommando Spezialkräfte
Fr., 22.01.2021
Waffenversteck im Garten: Elitesoldat räumt Taten ein
Mit der «Schweinekopf-Party» beginnt beim Kommando Spezialkräfte die Rechtsextremismus-Affäre. Bei einem der teilnehmenden Elitesoldaten wird später ein brisantes Waffenlager samt Nazi-Literatur entdeckt. Zum Prozessauftakt hat er eine ungewöhnliche Erklärung dafür.
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Wehrbeauftragte Högl
Fr., 01.01.2021
MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden
Die Wehrbeauftragte sieht den Bundeswehr-Nachrichtendienst vor einer «gewaltigen Aufgabe». Für den Kampf gegen Extremismus müsse er personell weiter verstärkt werden, nicht etwa mit anderen Behörden verschmolzen. Högl sieht einige gute Zeichen.
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Bundestag-Kontrollgremium
Fr., 11.12.2020
Keine Beweise für Schattenarmee, aber Sorge um Rechtsextreme
Waffenbörsen als Treffpunkt für Rechtsextremisten, eine zunehmende Vernetzung im Internet: Eine Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums lässt große Besorgnis erkennen. Aber: Um eine «Schattenarmee» geht es nicht.
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Bei Behörde in Ulm
Mi., 02.12.2020
Bundeswehr-Ermittlungen gegen Reichsbürger: Verdächtiger tot
Acht Mitarbeiter einer Bundeswehr-Behörde in Ulm werden verdächtigt, zu den sogenannten Reichsbürgern zu gehören. Kurz nachdem der Militärische Abschirmdienst sie verhört, wird ein Suizid bei der Behörde bekannt.
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Verteidigung
Do., 12.11.2020
MAD-Mann bleibt in Prozess um Geheimnisverrat freigesprochen
Köln (dpa) - In einem Prozess um Geheimnisverrat gegen einen Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bleibt es bei einem Freispruch. Das teilte ein Sprecher des Landgerichts Köln am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft habe die Berufung in dem Verfahren zurückgenommen, da ein Tatnachweis nicht zu führen sei. Das Gericht habe in der Folge am zurückliegenden Verhandlungstag keine Entscheidung mehr in der Sache getroffen. Der Freispruch aus der ersten Instanz ist den Angaben zufolge damit rechtskräftig. Darüber hatten Medien berichtet.
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Zu viel für die Demokratie
Fr., 30.10.2020
Datenschutzbeauftragter kritisiert Überwachungspläne
Wie viel Überwachung kann eine Demokratie aushalten? Der Bundesdatenschutzbeauftragte ist in Sorge.
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Verteidigung
Do., 29.10.2020
Landgericht verhandelt Berufung gegen MAD-Oberstleutnant
Berlin (dpa) - Nach einem Freispruch in erster Instanz ist in Köln ein Prozess gegen einen Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in die nächste Runde gegangen. Am Landgericht begann heute die Berufungsverhandlung in dem Fall, in dem es um Vorwürfe des Geheimnisverrats im Zusammenhang mit einer Razzia bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) geht.
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