Verfassungsschutz



Alles zur Organisation "Verfassungsschutz"


  • Extremismus

    Mi., 15.01.2020

    Verfassungsschutz hat mehr Salafisten auf dem Schirm

    Berlin (dpa) - Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr auf 12 150 Personen angestiegen. Einen entsprechenden Bericht des «Tagesspiegels» bestätigte das Bundesinnenministerium. In seinem jüngsten Bericht für das Jahr 2018 spricht der Verfassungsschutz noch von 11 300 Salafisten, also 850 weniger. Der Anstieg ist nach Einschätzung des Innenministeriums zum Teil auf eine verstärkte Beobachtung der Szene durch die Sicherheitsbehörden zurückzuführen.

  • Was geschah am ...

    Di., 14.01.2020

    Kalenderblatt 2020: 15. Januar

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Januar 2020:

  • Parteien

    Di., 14.01.2020

    AfD hat Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht

    Köln (dpa) - Die AfD hat wegen der Einstufung des «Flügels» und der Jungen Alternative als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz Klage eingereicht. Das bestätigte ein Sprecher des Kölner Verwaltungsgerichts. Es gehe um mehrere Anträge, im Kern aber um die Einordnung des «Flügels» und der Jungen Alternative als Verdachtsfälle. Es solle dem in Köln ansässigen Bundesamt für Verfassungsschutz untersagt werden, den «Flügel» und die Junge Alternative als Verdachtsfälle «einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und zu führen».

  • Parteichef will neuen Stil

    Sa., 11.01.2020

    Meuthen ärgert sich über radikale AfD-Funktionäre

    AfD-Parteichef Jörg Meuthen: «Wir müssen regierungsfähig und regierungswillig werden.».

    Für die AfD könnte 2020 zum Jahr der Entscheidung werden. Parteichef Meuthen hat jedenfalls große Lust, sich mit denjenigen anzulegen, die er als radikale Störenfriede ausgemacht hat. Wie sich sein neuer Tandem-Partner Chrupalla da positioniert, ist noch nicht ganz klar.

  • Parteien

    Fr., 10.01.2020

    AfD: Klage gegen Einstufung des «Flügels» als Verdachtsfall

    Berlin (dpa) - Die AfD will gegen den Verfassungsschutz vor Gericht ziehen. «In zwei Klageschriften, die am Montag beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht werden, wehrt sich die AfD gegen die Einstufung der Jungen Alternative und des "Flügels" als angebliche Verdachtsfälle durch das Bundesamt für Verfassungsschutz», erklärte Parteichef Jörg Meuthen. Zuvor hatte der Bundesvorstand der Partei einen entsprechenden Beschluss gefasst. Meuthen sagte, die Einstufung wirke sich nicht nur negativ auf das Ansehen der AfD aus, sondern schmälere auch ihre Attraktivität beim Wähler.

  • Innere Sicherheit

    So., 29.12.2019

    CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln.

    Terroristen und Extremisten nutzen verschlüsselte Messenger-Dienste und andere moderne Technik. Sicherheitsbehörden fordern schon lange mehr Kompetenzen - die CDU will sie ihnen nun geben. Ob das der Koalitionspartner mitmacht?

  • Parteien

    So., 29.12.2019

    CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

    Berlin (dpa) - Die CDU nimmt angesichts von Cyberattacken und verschlüsselter Kommunikation von Terroristen und Extremisten einen neuen Anlauf für mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Verfassungsschutz und Bundespolizei müssten «den technologischen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts schlagkräftig begegnen können», heißt es in einem Beschluss des Bundesfachausschusses Innere Sicherheit der CDU. Unter anderem will die CDU erreichen, «dass Ermittler über die Instrumente Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ - eine besondere Form der Telekommunikationsüberwachung - verfügen».

  • Extremismus

    Do., 26.12.2019

    Zahl der Salafisten in NRW leicht erhöht: Umbruch der Szene

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz.

    Die große Expansion der Salafisten-Szene scheint vorbei. Sie wachse aber immer noch leicht, berichtet der NRW-Verfassungsschutz. Radikalisiert würden bereits Kinder.

  • Extremismus

    Mo., 23.12.2019

    Richterbund fordert mehr Staatsanwälte im Kampf gegen Rechts

    Berlin (dpa) - Der Deutsche Richterbund dringt darauf, die Bundesanwaltschaft im Kampf gegen Rechtsterrorismus personell zu verstärken. Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt bekämen jeweils Hunderte neue Stellen, der Generalbundesanwalt sei aber im Bereich Rechtsextremismus eher dünn besetzt, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der Deutschen Presse-Agentur. Die Fälle Lübcke und Halle hätten gezeigt, wie groß die Bedrohung durch Rechtsextremismus sei. Die zuständigen Behörden müssten deshalb bestmöglich aufgestellt sein, um die Szene im Blick zu haben. 

  • Extremismus

    So., 22.12.2019

    Zahl der Rechtsextremisten steigt auf gut 4000

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Zahl der beobachteten Rechtsextremisten in Nordrhein-Westfalen wird im Vergleich zum Vorjahr um 800 auf über 4000 steigen. Der Anstieg sei darauf zurückzuführen, dass der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz seit 2018 mit der Gruppierung «Der Flügel» Teile der AfD beobachtet, teilte das NRW-Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.