Amtsgericht



Alles zur Organisation "Amtsgericht"


  • Amtsgericht verurteilt 52-Jährigen zur Zahlung einer Geldstrafe

    Sa., 22.02.2020

    Angeklagter trägt Schuld für die Eskalation

    Keine Vorstrafen, Einsicht vor Gericht, eine Entschuldigung bei den Polizisten und ein erheblicher Alkoholpegel – all das wertete der Richter als mildernde Umstände. Ein 52-Jähriger musste sich wegen Widerstands gegen Polizeibeamte verantworten.

  • Schüsse auf Polizisten

    Fr., 21.02.2020

    Boizenburg: Mann soll Nachbarn getötet haben

    Bei einem Polizeieinsatz in Boizenburg an der Elbe ist ein Polizist angeschossen worden. Der Schützee steht im Verdacht, vorher einen Nachbarn getötet zu haben.

    In Boizenburg an der Elbe endet ein Polizeieinsatz mit Schüssen. Ein Beamter wird verletzt. Dann finden die Polizisten eine Leiche in einer Wohnung.

  • Prozesse

    Fr., 21.02.2020

    Aachener Amtsrichter wird Willkür vorgeworfen

    Eine Hinweistafel kündigt das Verfassungsgericht und das Oberverwaltungsgericht an.

    Münster (dpa/lnw) - Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat einem Bürger in einer Individualverfassungsbeschwerde Recht gegeben und das Handeln eines Richters am Amtsgericht Aachen als willkürlich bezeichnet. Das Amtsgericht muss sich jetzt erneut mit der Sache befassen. In dem Mietstreit hatte der Beklagte die Kopie der Gerichtsakten eingefordert. Als das Gericht seinem Wunsch nicht nachkam, stellte der Beklagte einen Befangenheitsantrag. Diesen lehnte der Richter mit der Begründung ab, das Überlassen der Kopie habe mit dem Rechtsstreit nichts zu tun. Der NRW-Verfassungsgerichtshof teilte seine Entscheidung vom 11. Februar am Freitag (Az.: VerfGH 32/19.VB-3) mit.

  • Verstoß gegen Tierschutzgesetz

    Fr., 21.02.2020

    Gericht verurteilt Landwirt aus Hopsten zu Geldstrafe

    Verstoß gegen Tierschutzgesetz: Gericht verurteilt Landwirt aus Hopsten zu Geldstrafe

    Wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz hat das Amtsgericht Ibbenbüren jetzt einen Schaler Landwirt zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen verurteilt. Zudem belegte der Richter den 64-Jährigen mit einem einjährigen Tierhaltungsverbot.

  • 40-jähriger Borghorster wegen Betrugs vor dem Amtsgericht

    Do., 20.02.2020

    „Freispruch“ in fast allen Punkten

    Weil er Arbeitsagentur und Jobcenter nicht rechtzeitig mitgeteilt haben soll, dass er wieder eine Arbeit gefunden hat, stand ein 40-jähriger Mann aus Borghorst jetzt vor Gericht. Letztlich wurde er freigesprochen, weil er dem Sozialamt die Beschäftigung mitgeteilt hatte und davon ausgegangen war, dass die Ämter untereinander die Informationen austauschen. Allerdings muss er zuviel gezahlte Leistungen zurückzahlen.

  • Reiserecht

    Do., 20.02.2020

    Geänderter Abflugort rechtfertigt Preisminderung

    Die Flugreise soll in Berlin starten, doch dann geht es von Leipzig los - bei einer Pauschalreise ist dies ein Reisemangel.

    Eine Familie bucht einen Türkei-Urlaub mit Abflugort Berlin. Doch der Veranstalter ändert kurzerhand den Flughafen - plötzlich soll die Reise in Leipzig beginnen. Wie viel Geld gibt es zurück?

  • Haftstrafen für zwei Männer aus Hiltrup

    Mi., 19.02.2020

    Scheinkäufer enttarnen Drogendealer

    Haftstrafen für zwei Männer aus Hiltrup: Scheinkäufer enttarnen Drogendealer

    Ein 50-jähriger Hiltruper ist wegen Drogenhandels zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Scheinkäufer der Polizei waren ihm auf die Schliche gekommen.

  • Amtsgericht verurteilt Ochtruper wegen Sachbeschädigung

    Mi., 19.02.2020

    Absprache der Zeugen hilft dem Angeklagten nicht

    Ein 37 Jahre alter Mann aus Ochtrup ist jetzt wegen Sachbeschädigung verurteilt worden. Das Gericht glaubte den Entlastungszeugen nicht - sie hatten sich offenbar abgesprochen, um dem Angeklagten ein Alibi zu geben.

  • Mietrecht

    Mi., 19.02.2020

    Für Untervermietung muss es berechtigtes Interessen geben

    Wer einen Teil seiner Wohnung untervermieten will, sollte seinen Vermieter um Erlaubnis fragen. Dieser darf seine Zustimmung aber nur in wenigen Fällen verweigern.

    Wer einen Untermieter aufnehmen will, muss vorher seinen Vermieter fragen. In der Regel wird dieser auch zustimmen. Allerdings dürfen Mieter aus der Untervermietung kein Kapital schlagen.

  • Urlaub ohne Koffer

    Di., 18.02.2020

    Preisminderung bei verschollenem Gepäck

    Dass ein Koffer am Flughafen liegenbleibt, kommt immer wieder mal vor. Dass er für lange Zeit völlig verschollen bleibt, ist eher selten.

    Wenn der Koffer verspätet ankommt, ist das ärgerlich. Wenn er überhaupt nicht mehr auftaucht, ist das noch schlimmer. Pauschalurlauber bekommen dann Geld zurück. Nur wie viel?