Abgeordnetenhaus

Alles zum Schlagwort "Abgeordnetenhaus"

• Parlament

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  Do., 03.01.2019

  USA: Demokratisch geführtes Abgeordnetenhaus kommt zusammen

  Washington (dpa) - Erstmals nach acht Jahren wird das US-Abgeordnetenhaus wieder von einer demokratischen Mehrheit geführt. Das US-Parlament kam in neuer Zusammensetzung zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump verloren vor zwei Monaten ihre Mehrheit. Im Senat, der zweiten Parlamentskammer, sind sie aber weiter vorn. Der Neustart im Kapitol kommt zu einer Zeit, in der Teile der US-Regierung stillstehen - Hintergrund für den «Shutdown» ist der Streit um Gelder für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko.

• Parlament

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  Do., 03.01.2019

  Trump muss gegen Demokraten-Mehrheit im Abgeordnetenhaus regieren

  Washington (dpa) - Zeitenwende in der Präsidentschaft von Donald Trump: Nach zwei Jahren im Amt muss sich der US-Präsident von heute an erstmals mit einer Übermacht der oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus auseinandersetzen und verfügt - anders als im Senat - nicht mehr über eine eigene Mehrheit. Am Abend soll die Demokratin und Trump-Gegenspielerin Nancy Pelosi als Nachfolgerin des Republikaners Paul Ryan zur Vorsitzenden der Kammer gewählt werden. Der Wechsel kommt inmitten eines teilweisen Regierungsstillstandes in den USA.

• Was bedeutet das für Trump?

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  Mi., 07.11.2018

  US-Demokraten gewinnen Abgeordnetenhaus

  

  Washington (dpa) - Die Meinungsforscher lagen diesmal richtig. Bei den Kongresswahlen in den USA konnten die Republikaner von US-Präsident Donald Trump zwar ihre Mehrheit im Senat behaupten, mussten sich aber beim Rennen um das Abgeordnetenhaus den Demokraten geschlagen geben.

• Abgeordnetenhaus

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  Fr., 22.06.2018

  BKA-Zeuge im U-Ausschuss: Amri galt Ende 2015 als gefährlich

  

  Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hielt den späteren islamistischen Attentäter Anis Amri Ende des Jahres 2015 für gefährlich - also ein Jahr vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Diese Bewertung beruhte nach Angaben eines BKA-Beamten auf Informationen eines Spitzels in der islamistischen Szene in Nordrhein-Westfalen, der Amri entsprechend beschrieb.

• Abgeordnetenhaus

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  Do., 14.06.2018

  Parlament will Flughafen Tegel schließen

  Berlin (dpa) - Der Flughafen Tegel soll auch nach Meinung des Berliner Abgeordnetenhauses in einigen Jahren schließen. Bei einer Abstimmung stellten sich 90 von 149 Abgeordneten hinter die Landesregierung. Der rot-rot-grüne Senat will den alten Flughafen im Norden schließen, wenn der neue Airport BER öffnet. Die Opposition warf dem Senat vor, damit einen Volksentscheid zu missachten. Im September hatten 56,4 Prozent der Berliner Wähler dafür gestimmt, den alten Flughafen zu behalten.

• Regierung

  1528307460

  Mi., 06.06.2018

  Abgeordnetenhaus spricht Italiens Regierung Vertrauen aus

  Rom (dpa) - Die letzte Hürde für die neue europakritische Regierung in Italien ist genommen. Das Abgeordnetenhaus sprach der Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega in Rom das Vertrauen aus. 350 der Parlamentarier stimmten für die populistische Allianz, 236 dagegen, 35 enthielten sich. Die Regierung unter Führung des parteilosen Juristen Giuseppe Conte war am Freitag vereidigt worden, nachdem die Parteien wochenlang um eine Einigung gerungen hatten. Der Senat hatte dem Kabinett bereits das Vertrauen ausgesprochen.

• Konflikte

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  Do., 14.12.2017

  Steinmeier und Abgeordnetenhaus verurteilen Antisemitismus

  Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verbrennungen israelischer Flaggen auf Demonstrationen in Berlin scharf verurteilt. In einem Telefongespräch mit Israels Präsidenten Reuven Rivlin sprach Steinmeier von «zutiefst verstörenden Ausdrücken von Antisemitismus während einer Welle anti-israelischer Aktivitäten in Berlin im Laufe der vergangenen Woche», das teilte Rivlins Büro in Jerusalem mit. «Solche Akte des Hasses und Rassismus' haben keinen Platz in Deutschland», sagte Steinmeier demnach. In Berlin verurteilte das Abgeordnetenhaus Antisemitismus und Hass auf Israel.

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• Abgeordnetenhaus

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  Fr., 08.12.2017

  Weiteres Versäumnis der Berliner Polizei vor Anschlag

  

  Die Zusammenarbeit von Polizei, Landes- und Bundesämtern für Flüchtlinge, Ausländerbehörden und Verfassungsschutzämtern bei der Beobachtung und Beurteilung des späteren Attentäters Amri war lückenhaft. Neue Details belegen das zum wiederholten Mal.

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• Abgeordnetenhaus

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  Fr., 08.12.2017

  Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag befragt Polizisten

  

  Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt befasst sich heute erneut mit der Registrierung von Flüchtlingen und der Behandlung sogenannter islamistischer Gefährder. Als Zeugen geladen sind eine damalige Mitarbeiterin vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) und eine Mitarbeiterin vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die auch an Sitzungen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums teilnahm. Als dritter Zeuge soll ein führender Kriminalpolizist vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen befragt werden.

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• Wahlen

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  Do., 12.10.2017

  Abgeordnetenhaus in Italien billigt wichtige Wahlrechtsreform

  Rom (dpa) - Italiens Regierung hat eine wichtige Hürde auf dem Weg zu den nächsten Parlamentswahlen genommen. Begleitet von heftigen Protesten vor allem der oppositionellen Fünf-Sterne-Bewegung billigte das Abgeordnetenhaus eine umstrittene Wahlrechtsreform. Das neue Wahlrecht sieht eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht vor. Die Regierung von Paolo Gentiloni hatte die Abstimmung mit einem Vertrauensvotum verknüpft, um das Gesetz schneller durch das Parlament zu bringen. Der Gesetzentwurf muss noch vom Senat gebilligt werden.

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