Abwahl



Alles zum Schlagwort "Abwahl"


  • Kommentar zu Bürgermeister Peter Maier

    Fr., 14.06.2019

    Abwahl

    Kommentar zu Bürgermeister Peter Maier: Abwahl

    Wundern muss man sich mittlerweile nur noch über eines: Warum ist noch kein Drehbuchschreiber auf den Eskapaden-Stadl im Laerer Rathaus aufmerksam geworden? 

  • ADFC-Chef zur „Abwahl“ Münsters als Fahrradhauptstadt

    Sa., 13.04.2019

    Im Mittelmaß angekommen

    Andreas K. Bittner in der ADFC-Geschäftsstelle

    Froh sei er nicht, auch nicht schadenfroh. Aber befürchtet habe er, dass Münster den Titel Fahrradhauptstadt einbüßt, verrät Andreas K. Bittner, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) in Münster, im Interview.

  • Regierung

    Fr., 01.06.2018

    Bundesregierung hofft auf stabile Regierung in Spanien

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hofft nach der Abwahl des konservativen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy auf eine stabile neue Regierung. Regierungssprecher Steffen Seibert lobte gleichzeitig Rajoys Leistungen der vergangenen Jahre. Dieser habe dazu beigetragen, dass sich Spanien aus eigener Kraft aus der Krise herausgearbeitet habe. Rajoy war vom Parlament in Madrid abgewählt worden. Nachfolger wird Sozialistenchef Pedro Sánchez. Die Sozialisten hatten das Misstrauensvotum beantragt, nachdem Rajoys konservative Volkspartei wegen Korruption verurteilt worden war.

  • Regierung

    Fr., 01.06.2018

    Rajoy vor der Abwahl - Parlamentsdebatte in Spanien

    Madrid (dpa) - In Spanien hat ein möglicherweise historischer Tag in der politischen Geschichte des Landes begonnen. Das Parlament setzt seine Debatte über eine Abwahl von Ministerpräsident Mariano Rajoy fort. Voraussichtlich am Mittag muss sich der 63-Jährige einem Misstrauensvotum stellen, das er voraussichtlich verlieren wird. Er wäre der erste spanische Regierungschef, dem das Vertrauen entzogen wird. Die Sozialisten hatten das Votum beantragt, nachdem Rajoys konservative Volkspartei wegen Korruption verurteilt worden war.

  • Wahlen

    Mo., 16.10.2017

    SPD und Grüne in Niedersachsen fordern Gespräche über Ampel

    Hannover (dpa) - Nach der Abwahl von Rot-Grün in Niedersachsen haben SPD und Grüne die Liberalen zu Gesprächen über eine Ampel-Koalition aufgerufen. Es gehe jetzt erstmal darum, dass es Gespräche auch mit der FDP gebe, sagte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies der dpa. Es müsse geklärt werden, ob es eine Vorstellung über eine gemeinsame Politik von SPD, Grünen und FDP gebe. Die FDP hat eine Ampel-Koalition in Niedersachsen ausgeschlossen. Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer von den Grünen fordert die FDP dazu auf, sich nicht grundsätzlich zu verweigern.

  • Kommunen

    Mo., 10.07.2017

    CDU, Grüne und FDP fordern Abwahl der Kulturdezernentin

    Die Kölner Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach.

    Köln (dpa/lnw) - In Köln wollen CDU, Grüne und FDP die Abberufung der parteilosen Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach (56) erreichen. Sie lasten ihr unter anderem die Kostenexplosion bei der Opernsanierung an. «Das Vertrauen in ihre Arbeit ist fundamental erschüttert», sagte Bernd Petelkau, CDU-Fraktionschef im Rat der Domstadt, laut Mitteilung.

  • Wahlen

    Mo., 15.05.2017

    Ringen um NRW-Regierung

    Düsseldorf (dpa) - Nach der Abwahl von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen stecken CDU und FDP das Terrain für eine mögliche Koalition ab. Ein solches schwarz-gelbes Bündnis hätte im Landtag eine denkbar knappe Mehrheit von einer Stimme. Doch die FDP macht einen Eintritt in eine CDU-geführte Regierung von Bedingungen abhängig. Bei der SPD beginnen nach dem Rückzug von Ministerpräsidentin und Parteichefin Hannelore Kraft nun Überlegungen für eine personelle Neuaufstellung. Denkbar wäre nach der Abstimmung in dem Bundesland auch eine große Koalition.

  • Freude und Frust

    So., 14.05.2017

    „Wir freuen uns natürlich“

    Die Bürger in Leer konnten im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr am Nahen Weg und in der Astrid-Lindgren.Schule an der Gesch wister-Buller-Straße wählen.

    Während die CDU in Horstmar nach den Ergebnissen der Landtagswahl in Feierlaune ist, zeigen sich die SPD und die Grünen enttäuscht über die Abwahl der rot-grünen Koalition mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

  • Wahlen

    So., 14.05.2017

    Präses Rekowski: Wähler wollen veränderte Politik

    Düsseldorf (dpa) - Die Abwahl der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen zeigt nach Ansicht des rheinischen Präses Manfred Rekowski, dass die Mehrheit der Wähler «eine veränderte Politik mit anderer Schwerpunktsetzung wünscht». Aufgabe der neuen Landesregierung sei es nun, den Wählerwillen bei der Regierungsbildung und den Koalitionsverhandlungen umzusetzen, erklärte das Oberhaupt der Evangelischen Kirche im Rheinland am Sonntag. Die evangelische Kirche wünsche vor allem eine Sozial-, Bildungs- und Integrationspolitik, die «allen ein Leben in Würde mit guter Perspektive ermögliche».

  • Wahlen

    So., 14.05.2017

    Grüne Löhrmann schließt Jamaika-Koalition in NRW aus

    Die nordrhein-westfälische Grünen-Vorsitzende, Sylvia Löhrmann.

    Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann hat nach der Abwahl von Rot-Grün eine sogenannte Jamaika-Koalition mit CDU und FDP ausgeschlossen. «Für uns stellt sich diese Frage nicht», sagte Löhrmann am Sonntagabend in Düsseldorf. Es bleibe bei dem Parteitagsbeschluss, ein solches Bündnis nicht einzugehen. Sie sehe zudem «eigentlich keine Arbeitsgrundlage» für Schwarz-Gelb-Grün. «Da soll sich niemand Illusionen machen», sagte Löhrmann. Die bislang an der Regierung beteiligten Grünen stürzen nach den ersten Hochrechnungen auf 6,0 Prozent in NRW ab.