Grundsatzdebatte



Alles zum Schlagwort "Grundsatzdebatte"


  • Streit im Westerkappelner Gemeinderat

    Do., 12.10.2017

    Grundsatzdebatte über Wohnungsbau

    Schöne Mehrfamilienhäuser sind in jüngerer Vergangenheit an der Gutsallee und an anderen Stellen im Ort gebaut worden. Ob für die Wohnungen aber auch Mietrer mit schmalem Geldbeutel in Frage kommen, ist fraglich.

    Die Diskussion über ein Bauvorhaben an der Eschstraße hat sich am Dienstag im Gemeinderat zur Grundsatzdebatte über die Wohnbaupolitik in Westerkappeln entwickelt. Dabei wurde vor allem aus den Reihen der SPD der Ruf nach mehr sozialem Wohnungsbau laut.

  • Windräder

    Do., 06.07.2017

    Erst mal heilen

    Die Windräder am Voskotten könnten, wenn alles schief läuft, vorläufig die letzten auf Grevener Boden sein.

    Der Rat sollte einen kleinen Formfehler bei der Verabschiedung des Flächennutzungsplans heilen. Daraus wurde eine Grundsatzdebatte, wie mit dem Thema Windenergie in Greven weiter verfahren werden soll.

  • Verkaufsoffene Adventssonntage

    Do., 07.05.2015

    Annäherung an die Realität

    Verkaufsoffene Sonntage im Advent bieten reichlich Stoff für politische Grundsatzdebatten. Doch diese gehen an der Realität vorbei. Ein Kommentar.

  • Gesellschaft

    Do., 13.11.2014

    Differenzen zu Fragen von Leben und Tod - Debatte über Sterbehilfe

    Berlin (dpa) - Mit einer eindringlich geführten Grundsatzdebatte hat der Bundestag eine Neuregelung der ethisch heiklen Frage der Sterbehilfe in Angriff genommen. Dabei wurden unterschiedliche Positionen über Fraktionsgrenzen hinweg deutlich. Bundestagsvizepräsident Peter Hintze warb für Erleichterungen für sterbende Menschen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe lehnt - wie eine Mehrheit der Unionsfraktion - ärztlich assistierten Suizid ab. Grundsätzlich plädieren alle Vorschläge für eine deutliche Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung.

  • Antrag provoziert im Kulturausschuss eine Grundsatzdebatte über Gestaltungswille

    Do., 28.02.2013

    Will sich Münster Wim Wenders leisten?

    Antrag provoziert im Kulturausschuss eine Grundsatzdebatte über Gestaltungswille : Will sich Münster Wim Wenders leisten?

    Münster - Gute Idee! – Wer bezahlt´s? – Ein Klassiker im Spannungsfeld von Wunsch und Wirklichkeit. In Zeiten prekärer städtischer Finanzen eine immer brennender werdende Frage, die im jüngsten Kulturausschuss durch einen Antrag den Kulturpolitikern wie eine Pistole auf die Brust gesetzt wurde – von Dr. Wolfgang Weikert (CDU) und von Kulturdezernentin Andrea Hanke.

  • Genossen das Wort entzogen

    Fr., 28.09.2012

    Streit um Grundsatzdebatte zum Airportpark

    Da hatten sich die beiden Genossen plötzlich gar nicht mehr lieb. Eigentlich ging es um die „Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Airportpark-GmbH.“ Das Thema sowie ein Jahresfehlbetrag von mehr als 600 000 Euro wollte SPD-Ratsherr Michael Zweihaus zum Anlass nehmen, über Grundsätzliches im FMO-Gewerbepark zu diskutieren. Ob denn eine „solche Papierfabrik Flughafen affin“ sei, wollte Zweihaus wissen. Nach mehrfacher Aufforderung, sich auf das Thema zu beschränken, wurde Bürgermeister Vennemeyer deutlich: „Ich entziehe ihnen hiermit das Wort.“ Da war Zweihaus baff und sagte nichts mehr.

  • Kommunalkonferenz eröffnet Grundsatzdebatte

    Sa., 01.09.2012

    CDU auf Profilsuche

    Kommunalkonferenz eröffnet Grundsatzdebatte : CDU auf Profilsuche

    Er machte als erster den Mund auf: Tonius Hertleif, der 30 Jahre für die CDU im Rat der Stadt Telgte saß. „Als jetzt CDU-Abgeordnete das Ehegatten-Splitting für Homosexuelle forderten, habe ich mich schon gefragt, ob ich noch in der richtigen Partei bin.

  • Justiz

    Fr., 05.08.2011

    Grundsatzdebatte nach dem Gäfgen-Urteil

  • Interview mit Guntram Schneider

    Di., 22.03.2011

    Wo der NRW-Arbeitsminister sparen will