Hauptausschuss



Alles zum Schlagwort "Hauptausschuss"


  • Aus dem Hauptausschuss

    Do., 19.09.2019

    Bald öffentliches Wlan für den Ortskern

    Der Ortskern von Westerkappeln soll in Kürze mit einem Wlan-Netz ausgestattet werden. Wirtschaftsförderin Anke Biehl klärt derzeit einige offenen Fragen.

  • Ärztliche Versorgung in Telgte und Westbevern

    Mi., 18.09.2019

    Brief bleibt noch in der Schublade

    Noch bleibt der Brandbrief zur ärztlichen Versorgung in Telgte und Westbevern, den die Verwaltung vorformuliert hatte, in der Schublade liegen, denn die Politiker wollen erst eine Veranstaltung mit NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann abwarten.

    Intensiv wurde in der Sitzung des Hauptausschusses über die ärztliche Versorgung in Telgte und Westbevern diskutiert. Einig waren sich alle, dass schnell etwas passieren muss. Ein vorformulierter Brandbrief bleibt zunächst einmal aber in der Schublade.

  • Schulzentrum Westerkappeln

    Mi., 18.09.2019

    1,8 Millionen Euro Mehrkosten?

    Die Grundschule muss erweitert werden, an der OGS wird gebaut und auch die Gesamtschule braucht neue Räume -- kurz: Das Schulzentrum ist aktuell eine Großbaustelle.

    4,5 Millionen Euro sollen die Bauarbeiten im Schulzentrum Westerkappeln kosten – eine Summe, die in der Sitzung des Hauptausschusses für viel Wirbel gesorgt hat. Schließlich sind nur 2,7 Millionen Euro in den Haushalt der gemeinde eingestellt.

  • Priorisierungsliste:

    Fr., 13.09.2019

    Es geht um viele Millionen Euro

    41 Projekte/Ziele umfasst derzeit die sogenannte Prioritätenliste der Gemeinde. Es geht um viele Millionen Euro. Nach dem Beschluss des Hauptausschusses sind die Feuerwehrgerätehäuser Appelhülsen, Nottuln, Darup und Schapdetten sowie die Stiftsplatzbrücke Nottuln gesetzt und belegen die Plätze 1 bis 5. Die weitere, nicht endgültige Reihenfolge: Titel

  • Hauptausschuss-Debatte zum Westpark

    Do., 05.09.2019

    Das Bögehold als „Musterviertel“?

    Die Anlieger des Bögeholds kämpfen für den Erhalt ihrer grünen Lunge und des Baumbestandes dort (hier ein Bild von einer Begehung). Am Mittwoch wurde über einen Bürgerantrag der Anwohner im Hauptausschuss beraten.

    War das jetzt ein Etappensieg für die Bögehold-Anlieger? Die Mitglieder des Hauptausschusses zeigten sich am Mittwochabend nahezu begeistert vom bürgerschaftlichen Engagement, das die Anrainer für den Erhalt der grüne Lungen im Stadtwesten zeigen. Erste politische Signale deuteten auch darauf hin, dass Politik den Bürgerwillen respektieren will. Aber: Am Ende gab es auch noch eine andere Stimme.

  • Brandschutzbedarfsplan

    Sa., 06.07.2019

    Neue Fahrzeuge für die Wehr unerlässlich

    Auf die Gemeinde Everswinkel kommen hohe Ausgaben für neue Fahrzeuge für die Feuerwehr zu. Die seien unerlässlich, um die gesetzlichen Vorgaben im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans zu erfüllen, erläuterte die Gemeinde im jüngsten Hauptausschuss.

  • Kurze Debatte im Hauptausschuss

    Do., 04.07.2019

    Quartier am Eisenbahnweg bleibt weiter Thema

    Die Siedlung im Bögehold soll nachverdichtet, das Areal der ehemaligen Christian-Andersen-Schule (oben rechts) neu bebaut werden.

    Im Haupt- und Finanzausschuss war das Thema am Mittwochabend (vorerst) schnell erledigt. Nach nur sechs Minuten Beratung wurde ein Antrag der Fraktion „Pro Bürgerschaft“/Piraten zur „Weiterentwicklung der Bögehold-Siedlung im Sinne der Anwohner“ an den Bauausschuss verwiesen.

  • Kommunales Wildtierverbot bleibt umstritten

    Mi., 03.07.2019

    Platzverweis für wilde Zirkustiere?

    Dürfen Gemeinde und Städte das Vermieten öffentlicher Flächen verweigern, wenn ein Zirkus Tiere einer wild lebenden Art in seinen Vorstellungen zeigt? Im Hauptausschuss gab es dazu einen Abstimmungspatt. Das Thema kommt jetzt in der Ratssitzung am 11. Juli erneut zur Abstimmung.

    CDU-Fraktionschef Ralph Perlewitz: „Ich habe noch nie gehört, dass hier in Warendorf jemand von einem wilden Affen gebissen wurde.“ Der Antrag der SPD-Fraktion höre sich auf den ersten Blick gut an, habe aber keine konkrete Relevanz. Dürfen Gemeinden und Städte das Vermieten öffentlicher Flächen verweigern, wenn ein Zirkus Tiere einer wild lebenden Art in seinen Vorstellungen zeigt? Die SPD-Fraktion hatte im Hauptausschuss den Antrag gestellt, dass kommunale Flächen künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine Tiere wild lebender Arten, sogenannte Wildtiere, mitführen.

  • Abgelehnt

    Di., 02.07.2019

    Zwei Vetos gegen Klimanotstand

    Abgelehnt: Zwei Vetos gegen Klimanotstand

    Die Stadt Warendorf wird keinen Klimanotstand ausrufen. Die Mehrheit des Hauptausschusses (CDU und FDP) hat am Montag einen Antrag der Grünen und eine Verwaltungsvorlage von Bürgermeister Axel Linke abgelehnt.

  • CDU: Ernster Begriff wird politisch missbraucht

    Di., 02.07.2019

    Bei „Notstand“ scheiden sich die Geister

    Bürgermeister Axel musste auf dem Weg zum Ratssaal durch ein Spalier von Klimaaktivisten. Linke scheute den Kontakt nicht, begrüßte er doch, den Klimanotstand in Warendorf auszurufen, fand jedoch keine Mehrheit dafür in der Politik. Selbst seine Unterstützer, CDU und FDP, folgten ihm nicht.

    Warendorf tut sich schwer mit dem Ausrufen des Klimanotstandes. Die Mehrheit des Hauptausschusses (CDU und FDP) hat sich am Montag nicht dazu bekannt, den Klimanotstand auszurufen und ist damit weder dem Antrag der Grünen und eines Bürgers noch der Verwaltungsvorlage von Bürgermeister Axel Linke gefolgt. CDU und FDP haderten vor allem mit dem Wort „Notstand“. CDU-Fraktionschef Ralph Perlewitz: „Hier wird ein ernster Begriff politisch missbraucht.“