Innenausschuss



Alles zum Schlagwort "Innenausschuss"


  • Internet

    Do., 10.01.2019

    Sondersitzung zum Datenklau: Kritische Fragen an Seehofer

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich im Bundestag kritische Fragen zum Umgang der Bundesbehörden mit dem Datenklau durch einen jungen Hacker aus Hessen anhören müssen. Die Mitglieder des Innenausschusses fragten Seehofer und die Chefs der ihm unterstehenden Sicherheitsbehörden in einer Sondersitzung, wie sicher es sei, dass der Beschuldigte alleine gehandelt habe. Die Sondersitzung des Innenausschusses ist nicht-öffentlich. Der junge Hacker war Anfang der Woche festgenommen worden. Er legte ein Geständnis ab und wurde anschließend auf freien Fuß gesetzt.

  • Internet

    Do., 10.01.2019

    Innenausschuss berät über Datenklau

    Berlin (dpa) - Nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten haben die Ermittler einen geständigen Tatverdächtigen präsentiert. Für Innenpolitiker ist der Fall aber längst nicht abgeschlossen. Die Mitglieder des Innenausschusses wollen von Bundesinnenminister Horst Seehofer und von den Chefs der Sicherheitsbehörden wissen, wieso sie und andere Betroffene nicht früher darüber informiert wurden, dass ihre privaten Daten im Netz für jedermann zu finden waren. Die Behördenvertreter werden in einer Sondersitzung des Innenausschusses Rede und Antwort stehen.

  • Rechtsextremismus

    Mi., 19.12.2018

    Affäre um Frankfurter Polizisten im Landtags-Innenausschuss

    Der Eingang des 1. Polizeireviers auf der Zeil.

    Wegen rechter Botschaften und Symbole in einer Chatgruppe von Polizisten wird ermittelt. Aber ist das alles? In Wiesbaden soll der Innenausschuss die Ausmaße des Polizei-Affäre ans Licht bringen.

  • Schweigen zu Drohschreiben

    Di., 18.12.2018

    Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk

    Die Zentrale des Hessischen Landeskriminalamtes: Das LKA ermittelt weiter im Fall einer offenbar rechtsextremen Chatgruppe innerhalb der Polizei in Frankfurt.

    Mehrere Frankfurter Beamte sollen sich fremdenfeindliche Nachrichten zugeschickt haben. Viele Hintergründe und Details sind weiter unklar. Die Staatsanwaltschaft schweigt. Nun beschäftigt sich der Innenausschuss im Landtag mit dem Fall.

  • Bundesregierung

    Di., 11.12.2018

    Berichte: Kein Disziplinarverfahren gegen Maaßen

    Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium verzichtet Medienberichten zufolge aus rechtlichen Gründen auf ein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. Das habe Innenminister Horst Seehofer in einem Schreiben dem Innenausschuss des Bundestags mitgeteilt, schreiben «Der Spiegel», der «Focus» und das «Handelsblatt». Es geht um eine Rede Maaßens, in der laut Manuskript von teilweise linksradikalen Kräften in der SPD die Rede war. Nach dem Bekanntwerden des Textes versetzte Seehofer Maaßen in den einstweiligen Ruhestand.

  • Bundestag

    Mi., 07.11.2018

    Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss - Kritik

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer ist nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erschienen und hat damit scharfe Kritik der Opposition ausgelöst. Der Innenexperte der Linken, André Hahn, sprach von einem «unmöglichen Umgang» mit dem Parlament. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte es «völlig unverständlich», dass Seehofer den Abgeordneten nicht Rede und Antwort stehen wolle. Grüne, Linke und FDP hatten Aufklärung über die Umstände der Abberufung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verlangt. Laut Innenministerium hatte Seehofer angeboten zu kommen. Das sei von der Arbeitsgruppe der Unionsfraktion im Ausschuss aber nicht für notwendig gehalten worden.

  • «Missachtung des Parlaments»

    Mi., 07.11.2018

    Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

    Horst Seehofer (CSU) ist Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau.

    Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser.

  • Bundestag

    Mi., 07.11.2018

    Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer ist ungeachtet entsprechender Forderungen der Opposition nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erschienen. Ein Auftritt sei auch später nicht geplant, hieß es aus dem Gremium kurz nach Beginn der Sitzung. Grüne, Linke und FDP hatten Aufklärung über die Umstände der Abberufung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen verlangt. Statt Seehofer nahmen die Innen-Staatssekretäre Günter Krings und Stephan Mayer an der Ausschuss-Sitzung teil. Die FDP sprach von einer «Missachtung des Parlaments und der Öffentlichkeit».

  • Extremismus

    Mi., 12.09.2018

    Maaßen schilt Medien bei Auftritt im Innenausschuss

    Berlin (dpa) - Bei seinem Auftritt im Innenausschuss des Bundestags hat Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen die Medien heftig kritisiert. Maaßen sagte nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in Berlin, man solle «Hetzjagden nicht herbeischreiben». Er sprach von einer negativen Stimmung der Bürger gegenüber Medien und Journalisten. Zu seinem Interview mit der «Bild»-Zeitung, das eine heftige Kontroverse auslöste, sagte er demnach: «Ich würde das Interview so wieder geben.» Im Ausschuss sagte Seehofer nach Teilnehmerkreisen, der Inhalt des Interviews sei nicht mit ihm abgestimmt gewesen.

  • Extremismus

    Mi., 12.09.2018

    Maaßen erklärt sich nach umstrittenen Äußerungen im Innenausschuss

    Berlin (dpa) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nimmt im Innenausschuss des Bundestags Stellung zu seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer ist in der Sitzung dabei. Zuvor war Maaßen im geheim tagenden Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste. Die Fraktionen von Union und FDP haben schon deutlich gemacht, dass sie an Maaßen festhalten wollen. Grüne und Linke sehen hingegen weiteren Informationsbedarf.